Jemand musste Grigori J. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens nicht-existent. Genauso wie tausende andere Menschen aus der Stadt M.
Die Parabel des Soziologen Grigori Judin handelt vom Zulassungsprozess zu den Moskauer Regionalwahlen. Um am 8. September als unabhängiger Kandidat antreten zu können, müssen die Anwärter Unterstützer-Unterschriften von mindestens drei Prozent aller Wähler aus ihrem Wahlkreis vorlegen. Laut Moskauer Wahlkommission sollen 13 dieser Anwärter einen zu hohen Anteil nicht-nachvollziehbarer oder gefälschter Unterschriften eingereicht haben. Kommissionschef Valentin Gorbunow erklärte vergangene Woche, dass manche der Unterschriften von Toten Seelen stammten oder von Menschen, die nicht existieren.
Zu letzteren gehört Grigori Judin. Bevor es in Moskau zu massiven Protesten gegen die Nichtzulassung von rund 20 Oppositionskandidaten kam, schrieb er auf Facebook einen offenen Brief an den Bürgermeister Sergej Sobjanin. Im Namen der Bewegung „Moskauer Phantome“.
Quelle
Liebe Freunde!
Mir ist etwas Schlimmes passiert.
Die Sache ist die: Mich gibt es nicht.
Ich dachte, das auf diesem Foto wäre ich. Dass ich hier für Elena Russakowa unterschreibe, die Kandidatin für die Moskauer Stadtduma aus dem 37. Wahlkreis. Trage Datum und Unterschrift ein unter dem strengen Blick des Ehrenamtlichen, der kontrolliert, dass ich nicht aus dem Formularkästchen rutsche.
Jetzt hat sich aber herausgestellt, dass all das nicht passiert ist.
Die Wahlkommission hat bekanntgegeben, dass auf diesem Foto nicht ich abgebildet bin, sondern irgendein Typ, der eine Straftat begeht, indem er meine Unterschrift fälscht. In den letzten 35 Jahren war ich sicher, dass dieser Mensch ich bin, jetzt stellt sich aber raus, dass es mich nicht gibt. Mehr noch: Vielleicht werden sie sich wundern, aber es gibt keine Möglichkeit, zur Kommission zu gehen und ihr zu beweisen, dass alles in Ordnung ist, und dass diese Unterschrift wirklich von mir stammt. Wenn die Kommission entschieden hat, dass es mich nicht gibt, dann weiß sie das besser als ich.
Die Sache ist die: Mich gibt es nicht
Im Übrigen ist alles noch viel schlimmer. Es wäre schon irgendwie möglich, mich mit meiner Nichtexistenz anzufreunden: Ich hätte mich allmählich daran gewöhnt, dass alle durch mich hindurchsehen und theatralisch durch mich hindurchsteigen, wenn ich meine Hand reiche. Allerdings gibt es neben mir auch meine Mutter nicht, hunderte meiner Nachbarn aus dem Wahlkreis sowie zehntausende andere Moskauer. Wir alle sind Phantome. We are the nobodies.
Also, als ein Moskauer Phantom möchte ich sagen, dass dies alles nur aus einem Grund passieren konnte. Weil irgendjemand von Oben gesagt hat: „Diese Kandidaten wird es bei der Wahl nicht geben. Und es interessiert mich nicht, wie ihr das jetzt löst, lasst mich mit diesem Thema in Ruhe.“ Und wie immer in solchen Fällen wurde dieser Befehl bis auf die Ebene der lokalen Wahlkommissionen hinuntergereicht, die ihn im letzten Moment bekamen und entschieden, es so zu machen, wie es halt kommt. Und da alle Unterschriften nun mal echt waren, mussten sie den lebendigen Leuten erklären, dass es sie nicht gibt.
We are the nobodies
In Moskau gibt es nur einen Menschen, der einen solchen Befehl erteilen konnte. Er heißt Sergej Sobjanin. Warum er in den vergangenen Tagen schweigt, das kann ich verstehen: Es ist klar, dass er lieber mit Radwegen und Parks in Verbindung gebracht werden möchte, und nicht mit dem Wahnsinn bei den Wahlen. In Moskau aber gibt es nichts und kann es nichts Wichtigeres geben, als die Leugnung der Existenz tausender Moskauer.
Im Namen der Bewegung „Moskauer Phantome“ rufe ich Sergej Sobjanin dazu auf, seinen Mut zusammenzunehmen und sich mit uns zu treffen, um uns eine einzige Frage zu beantworten: wie er dazu steht, dass massenweise Moskauer zu Personen erklärt werden, die nicht existieren und was er in dieser Angelegenheit zu tun gedenkt. Wenn er so viel Angst vor uns hat, dann sind wir sogar bereit, uns mit ihm bei Tageslicht zu treffen.
Ich weiß ganz genau, dass die Antwort bei Sobjanin zu suchen ist. Und wenn Journalisten es wollen, dann werden sie schon eine Antwort erzwingen – sie haben es nicht nur einmal bewiesen.
Seit über einer Woche protestieren tausende Moskauer gegen die Nichtzulassung von Oppositionskandidaten zur Regionalwahl. Am Samstag haben die Proteste einen Höhepunkt erreicht. Fotograf Wlad Dokschin war dabei und hat die Massenkundgebung in einer Fotoreportage für die Novaya Gazeta festgehalten.
Was ist dran an den „besonderen russischen Werten“? Der Moskauer Soziologe Grigori Judin meint: Es gibt sie gar nicht. Der Mythos darüber solle aber einen bestimmten Zweck erfüllen.
Gesellschaft – von Gleb Naprejenko , Grigori Judin
Wie zuverlässig können Meinungsumfragen sein – im Allgemeinen und in Russland im Besonderen? Sozialwissenschaftler Grigori Judin im Interview auf Colta.ru – Teil 1.
Politik – von Alexander Morosow , Kirill Rogow , Ekaterina Schulmann
Bei den Gouverneurswahlen in Russland erhielten die Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland gleich drei Schlappen hintereinander. Was ist da los? Eine Wahl aus Protest? Was wird folgen? Drei Politologen und Journalisten kommentieren.
Der 26. März war ein Protesttag von Erwachsenen, sagt Politologin Ekaterina Schulmann, mit einem hohen Anteil an Jugendlichen. Und sie stellt dar, was die Jugend von heute bewegt.
Regelmäßig gibt es schwere Fälschungsvorwürfe bei Wahlen in Russland. Um den Amtsinhabern Wahlsiege zu garantieren, gibt es tatsächlich viele Möglichkeiten. Jan Matti Dollbaum über Mittel und Wege zur Wahlmanipulation.
Der sowjetische Gassenhauer „Beste Stadt der Welt“ dröhnt aus den Lautsprechern, Menschen jubeln und halten Transparente mit der Aufschrift „Unser Bürgermeister“ hoch. Die Stimmung ist gut, obwohl einige der offiziell 50.000 Teilnehmer von ihren Arbeitgebern dazu eingespannt werden, an den Feierlichkeiten teilzunehmen.1 Der Event-Moderator ergreift das Mikro: „Unser Kandidat Sergej Sobjanin führt mit 56 Prozent. Heute ist ein doppelter Feiertag: Tag der Stadt und Tag des Wahlsiegs!“2
Letztendlich gewinnt Sobjanin die Moskauer Bürgermeisterwahl 2013 mit rund 51 Prozent. Der unterlegene Oppositionspolitiker Alexej Nawalny kreidet schon kurz nach den Feierlichkeiten Wahlfälschungen an und versammelt seine Anhänger genau dort, wo Sobjanin tags zuvor seinen Triumph feierte – am Bolotnaja Platz.
Der Amtsinhaber wählte diesen Ort wahrscheinlich nicht zufällig: Die Chiffre Bolotnaja steht schon seit fast zwei Jahren für die Proteste gegen Wahlfälschung. Schon während dieser Proteste stellte Sobjanin fest, dass Moskauer unzufrieden seien und Reformen wollten; er forderte eine „ernste Veränderung“ der Kommunikation mit der Bevölkerung und ihre Teilnahme an der Lokalpolitik.3
Eine Bürgermeisterwahl später steht Sobjanin so gut da wie nie zuvor: 2018 gibt es bei der Wahl keine richtigen Konkurrenten, die Wahlbeteiligung bleibt aber dennoch auf gewohntem Niveau von rund 30 Prozent. Bolotnaja-Proteste sind Vergangenheit, und Sobjanin holt eines der landesweit besten Ergebnisse aller Gouverneurswahlen 2018: Etwa 70 Prozent stimmen für ihn. Gab es wirklich eine „ernste Veränderung“, oder worin besteht der Erfolg des Bürgermeisters – der in der Corona-Krise 2020 als „russischer Söder“ von sich Reden macht?
Zum Zoomen mit dem Mausrad die Strg-/Ctrl-Taste gedrückt halten oder in den Vollbild-Modus wechseln. Quelle: ZIK
In Moskau, so schreibt der Journalist und „noodleremover“ Alexej Kowaljow, gebe es praktisch keine Lokalmedien. Es komme zwar eine Vielzahl an Zeitungen und kostenlosen Anzeigenblättern raus, auch Fernsehkanäle gebe es und Onlinemedien; dem überwiegenden Großteil von ihnen sei aber eines gemeinsam – sie gehören der Stadtverwaltung. Und diese, so Kowaljow, gebe ihren Medien auch ihre eiserne Regel vor: „drei Moskau, drei Sobjanin“. Dieser Richtschnur zufolge müsse in jedem Text über Moskau das Stadtoberhaupt Sergej Sobjanin ausschließlich in positivem Licht und mindestens drei Mal erwähnt werden.4 Dafür gebe die Moskauer Stadtverwaltung Schätzungen zufolge umgerechnet 500 US-Dollar pro Minute aus.5
Für Kowaljow ist klar: Diese Mittel werden in den Personenkult um Sobjanin investiert. Dessen Spitzenplatz in den Beliebtheits-Ratings russischer Gouverneure sei ein Zeugnis dafür.
„Mann ohne Eigenschaften“
Doch worin besteht dieser Personenkult? Sobjanin erscheint für viele doch eher farblos, fern jeder Glorifizierung: Ihn umweht der Stallgeruch einer Amtsstube, seine seltenen Interviews gleichen bürokratischen Deklarationen, die öffentlichen Reden wirken gestanzt und maschinell. Vielleicht ist es auch der Grund, weshalb Sobjanin von seinen frühen Weggefährten den Spitznamen „Roboter“ abbekam, und weshalb der Journalist Kirill Martynow in Sobjanin gar einen „Mann ohne Eigenschaften“ sieht.6
Sobjanins Biografie auf der Website des Moskauer Bürgermeisters liest sich knapp und trocken. Die meisten der insgesamt dreizehn aufgeführten Stationen aus dem Werdegang bestehen aus Ein- bis Vierzeilern: 1958 kommt er in der Oblast Tjumen zur Welt, 1980 erlernt er den Schlosserberuf, 1984 übernimmt Sobjanin ein Parteiamt. 1989 folgt der Juraabschluss, 1991 wird er Bürgermeister einer Kleinstadt, 1994 Duma-Vorsitzender des Autonomen Kreises der Chanten und Mansen. 2001 ist Sobjanin Gouverneur der Oblast Tjumen, 2005 kommt er nach Moskau und leitet fortan die Präsidialadministration. Nach einem kurzen Intermezzo als stellvertretender Regierungschef wird Sobjanin 2010 zum Bürgermeister von Moskau ernannt.
Die letzten zwei Punkte seiner offiziellen Biografie sind demgegenüber etwas ausführlicher: 2013 reicht er sein Rücktrittsgesuch beim Präsidenten ein, um eine vorgezogene Gouverneurswahl zu ermöglichen. Am 18. September 2018 tritt er sein Amt erneut an: Er bedankt sich für das Vertrauen und verspricht die „Fortsetzung der Umgestaltung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, des Transports, des Blagoustrojstwo […].“7
Blagoustrojstwo
Der Begriff Blagoustrojstwo war im August 2018 Thema von The Economist, er bezeichnet eine Verbesserung der städtebaulichen Gestaltung und bezieht sich im Artikel hauptsächlich auf das massive Moskauer Umbauprogramm seit 2011. Laut Economist sehen die Machthaber darin ein Instrument zur Demonstration von Effektivität und zur Förderung von Loyalität – insofern ist Blagoustrojstwo eine Art Legitimationsstrategie. Viele Moskauer wiederum sehen in der Chiffre etwas Ähnliches, allerdings mit anderen Vorzeichen: Blagoustrojstwo sei eine Beschwichtigungsstrategie, die die urbane Mittelschicht von neuen Bolotnaja-Protesten abhalten soll.8 Während manche Wirtschaftswissenschaftler Blagoustrojstwo auch als ein Konjunkturprogramm verstehen, sehen einige Korruptionsforscher darin eher größere Anreize zu Raspil.9
Bei vielen Moskauern kommt Sobjanins Umbauprogramm jedenfalls an: Viele der unliebsamen Verkaufsbuden (russ. „Larki“), die die Hauptstadt förmlich zupflasterten, werden abgerissen. Die asphaltierten Trottoirs, die zuvor oft mit Pfützen übersät waren, erstrahlen nun verbreitert und mit Pflastersteinen (russ. „Plitki“) in neuem Glanz. Moskauer Parkanlagen und Boulevards sind sauber, saniert und herausgeputzt. Die notorisch verstopften Straßen werden genauso ausgebaut wie Parkplätze, es gibt 30 neue Metrostationen, mehr Busse und dutzende Kilometer Fahrradwege. Der 2017 eröffnete Sarjadje-Park unweit des Kreml gehört nun laut dem US-amerikanischen Nachrichtenmagazin Time zu den 100Greatest Places 2018. Für Proteste dagegen sorgten die Pläne, mehrere tausend Wohnhäuser, darunter zumeist sogenannte Chruschtschowki, abzureißen. Es gibt jedoch auch Verbesserungen, die zwar nicht vom Bürgermeister abhängen, ihm jedoch auch in die Hände spielen: So halten beispielsweise die Autofahrer nun in Moskau meistens tatsächlich vor dem Zebrastreifen, und Taxifahrten werden erheblich günstiger. Kurzum: Die Qualität des öffentlichen Raumes steigt unter Sobjanin, genauso wie die gefühlte Lebensqualität.
Parallel dazu steigen auch die Ausgaben des Moskauer Haushalts: in sieben Jahren um fast das Doppelte.10 2017 sind sie ungefähr so hoch wie die Ausgaben von einem Viertel aller restlichen Regionen Russlands. Pro Kopf gibt Moskau ungefähr das Dreifache des Landesdurchschnitts aus.11
Dazu gehören auch Sozialausgaben: So sind die Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln für Moskauer Rentner seit dem 1. August 2018 kostenlos. Die Stadtverwaltung erweitert daneben auch das Freizeitangebot für Rentner, und mit Inkrafttreten der unliebsamen Rentenreform erhalten auch Menschen im Vorrentenalter (Steuer-)Vergünstigungen und diverse Ermäßigungen für städtische Dienstleistungen.
Urbanisierung und Zentralisierung
Die Ausgabenflut erklärt für viele Beobachter auch den Wahlerfolg Sobjanins im September 2018. Finanziert wurde sie vor allem durch fortschreitende Zentralisierung von Ressourcen in Moskau.
Das vielerorts gemutmaßte Kalkül ging offenbar auf: Ein Wiederaufflammen der Bolotnaja-Bewegung ist derzeit nicht vorstellbar. Doch lebt die Hauptstadt gewissermaßen noch mehr auf Kosten anderer Regionen als vor dem Umbau. Das Realeinkommen sinkt landesweit schon seit vier Jahren in Folge, und es stellt sich vermehrt die Frage, ob die restlichen 82 Föderationssubjekte mit dieser Art des Länderfinanzausgleichs weiterleben können, ohne Sozialproteste zu riskieren.
Parallel dazu kommt auf Russland möglicherweise ein anderes Problem zu: Je lebenswerter das Zentrum empfunden wird und je schwieriger das Leben in der Peripherie, desto mehr Menschen kommen ins Zentrum. Diese Entwicklung setzt eine zweifache Abwärtsspirale in Gang: Die Peripherie verarmt noch mehr, das Zentrum wird mit zunehmenden ökologischen und sozialen Problemen konfrontiert. Stadtsoziologische Studien zeigen, dass eine solche Binnenmigration zur Ghettoisierung von Großstadträndern führen kann. So wächst auch die Bevölkerungsdichte in Moskauer Banlieues schon seit vielen Jahren, vor allem Vororte wie Mytischtschi kämpfen mit gravierenden sozialen Problemen.12
Während der Corona-Krise macht sich die Journalistin Tatjana Jurassowa dorthin auf. In ihrer Reportage13 für die Novaya Gazeta stellt sie fest, dass in Mytischtschi nur 13 bis 15 einsatzbereite Rettungswagen gibt – also mindestens zehn weniger, als gesetzlich vorgeschrieben. So kommt es, dass Patienten mit Herzinfarkt oder in anderen lebensbedrohlichen Situationen durchschnittlich drei Stunden auf den Notarzt warten müssen, obwohl das Gesetz 20 Minuten verlangt. Das Krankenhaus von Mytischtschi ist chronisch unterversorgt, schreibt Jurassowa: Es gibt nicht genug Krankenhausbetten, elementare Hygienestandards werden nicht eingehalten, viele Ärzte und Pfleger sind nach den Gehaltskürzungen der vergangenen Jahre weggegangen – nach Moskau.
Krisenmanager
Dessen Bürgermeister Sobjanin ist der erste hochrangige Politiker Russlands, der sich während der Pandemie mit einer Gesichtsmaske zeigt. Insgesamt scheint es vielen Beobachtern in Russland, dass Sobjanin in der Corona-Krise das Ruder an sich reißt: Während Putin sich kaum über konkrete Maßnahmen äußert, ist Sobjanin der erste Politiker Russlands, der den Wahrheitsgehalt offizieller Infektions-Statistiken anzweifelt. Er ist auch der erste Politiker des Landes, der eine allgemeine Ausgangssperre verhängt und ein „smartes“ Kontrollsystem einführt: Jeder Gang vor die Tür erfordert in Moskau einen Antrag, man bekommt daraufhin einen QR-Code, mit dem man sich bei Polizeikontrollen ausweisen kann. Verstöße gegen die Ausgangssperre werden mit Geldstrafen von bis zu 40.000 Rubel (März 2020: rund 460 Euro) geahndet.
Laut einer Modellrechnung wären in Moskau 117.000 Menschen an Corona gestorben, wenn man keine Maßnahmen gegen die Ausbreitung getroffen hätte.14 Vielleicht hatte Sobjanin solche Zahlen vor Augen, als er solch drastische Schritte einleitete. Und vielleicht hat der Journalist Iwan Dawydow also Recht, wenn er schreibt, dass Sobjanin nicht zum Sündenbock gemacht werden will, wenn sich auch in Russland alles nach italienischem Szenario entwickelt.
Auf jeden Fall könnte das „smarte“ Kontrollsystem dem Moskauer Bürgermeister aber auch nach Corona nützlich sein: Schon vor der Krise hat er in der Stadt ein engmaschiges Überwachungssystem mit Gesichtserkennung aufbauen lassen. Da manche Verstöße gegen die Ausgangssperre damit nachgewiesen werden konnten, wissen die Behörden nun offenbar, wie Massenüberwachung funktioniert. Sie wissen nun auch, wo die Moskauer tatsächlich leben – früher hatte die Regierung nur Zugang zu Meldeadressen. Aus solchen Gründen befürchten manche Menschenrechtler, dass Sobjanin die Kontrollsysteme nach Corona beibehalten wird, auch um neue Bolotnaja-Proteste zu verhindern.
Alles dreht sich im Kreis und nicht um den Fußball: Die WM-Gäste werden natürlich nichts davon erfahren, wie die Innenstadt und die Ausfallstraßen von Moskau einmal komplett für die WM umgegraben wurden. Und auch über andere Dinge wird geschwiegen. Aber Andrej Archangelski hat’s aufgeschrieben, und so erfahren sie’s nun doch.
Eine Woche Ferien wegen Corona – und irgendwie kommt dennoch keine Festtagsstimmung auf: Nach Putins Fernsehansprache kritisiert Iwan Dawydow die Maßnahmen der russischen Regierung als unentschieden.
Rom – Konstantinopel – Moskau: Diese historische Abfolge sah der Mönch Filofej zu Beginn des 16. Jahrhundert als gegeben, nachdem Byzanz von den Osmanen erobert worden war. Die Doktrin beansprucht für Moskau den Status des einzig verbliebenen Zentrums der christlichen Welt. Im Laufe des 19. Jahrhunderts wurde sie zur politischen Idee eines russischen Sonderweges umgedeutet, die bis heute Bestand hat.
Gesellschaft – von Wlad Dokschin , Viktoria Odissonowa
Der geplante Abriss von mehreren tausend Wohnhäusern in Moskau ist das größte Abriss- und Neubauprojekt, das jemals in Russland unternommen wurde. Ein Besuch bei Bewohnern und Haustieren von zwölf Fünfgeschossern.
Bürgermeister Sobjanin wollte Moskau schöner machen. Herausgekommen ist eine halluzinogene Stadt der Trugbilder, meint Maria Kuwschinowa.
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