Ein bunt zusammengewürfelter Haufen von Aktivisten will mit der deutschen Bundesflagge ein ironisches politisches Statement setzen, aber der Ablauf der nächtlichen Aktion gerät durcheinander, die Flagge landet am denkbar ungeeignetsten Gebäude und auch das Gerichtsverfahren wegen „Beleidigung der politischen Grundfesten aller Bürger Russlands“ läuft bald ein wenig aus dem Ruder. Ein Einblick in die Graswurzel-Schicht des russischen politischen Lebens.
Alles begann am 11. März 2014: Die Krim war noch nicht unser, aber viel fehlte nicht mehr dazu, an den Gebäuden der Stadtverwaltungen im Südosten der Ukraine hingen russische Flaggen über Flaggen. „Begonnen hatte alles mit einem Scherz. Einer von uns sagte: Was wäre wohl, wenn man in Kaliningrad die deutsche Flagge raushängen würde?“, erzählt der Angeklagte Oleg Sawwin dem Richter. Er und Michail Feldman sind örtliche Bürgeraktivisten. Dimitri Fonarjow ist ein Freund von ihnen aus Moskau.
Auf dem Weg zur Aktion irgendwie verlaufen
Die Aktion ging ziemlich daneben, es ist verwunderlich, dass überhaupt etwas dabei rauskam. Die Aktivisten sagen, ihr Plan sei eigentlich gewesen, eine Flagge an einem Baum in der Nähe eines Verwaltungsgebäudes zu befestigen: „Wir wollten zeigen, dass Russland haargenau so viel Recht auf die Krim hat wie die Bundesrepublik Deutschland auf die Kaliningrader Oblast." Sie hatten dafür heimlich eine Leiter zusammengenagelt und sie im nahegelegenen Park versteckt. Aber als sie im Morgengrauen mit der Leiter zu dem Gebäude kamen, merkten sie, dass sie unter dem Gewicht eines Menschen zusammenbrach. „Mischa zimmert sogar Plakatlatten so schief zusammen, dass man sie hinterher geraderichten muss – ich kann mir schon vorstellen, was das für eine Leiter war“, sagt Anna Marjassina vom Komitee für öffentliche Selbstverteidigung (KÖS), der Organisation, der auch Feldman und Sawwin angehören.
Im Dunkeln, als es noch ruhig auf den Straßen war, hatten sich die drei auf den Weg gemacht. „Wir waren ungefähr zwei Stunden unterwegs, hatten uns irgendwie verlaufen, inzwischen wurde es hell und es waren mehr Leute unterwegs. Ich sagte, wir müssten das ein andermal machen, dann eben ohne Fonarjow“, führt Sawwin aus. Fonarjows Zug nach Moskau fuhr bereits in ein paar Stunden. Sie waren schon auf dem Weg zur Bushaltestelle, da fielen dem Moskauer leere Flaggenhalter an einem einstöckigen Gebäude mit einem Garageneinfahrtstor ins Auge. Er nahm Feldman die Stange mit der Flagge aus der Hand und sprang, mit einem Fuß auf den Mauervorsprung gestützt, in die Höhe und steckte sie in den Flaggenhalter. Seine Freunde wussten nicht, wie ihnen geschah. Fonarjow sei gekränkt gewesen, dass die Aktion ohne ihn durchgeführt werden sollte, so erzählt Sawwin. Der Moskauer wusste nicht, dass diese Garage ohne Schild oder sonstige Erkennungszeichen dem FSB gehörte.
In der ersten Version der Anklageschrift hieß es, die drei hätten „die politischen Grundfesten aller Bürger Russlands beleidigt“. Diese Formulierung war offenbar sogar der Staatsanwaltschaft seltsam erschienen, sie schickte den Fall zweimal zur Nachermittlung. Im Endeffekt werden die Aktivisten nun beschuldigt, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs beleidigt zu haben – ungeachtet dessen, dass es nicht die Flagge des Dritten Reichs, sondern die der Bundesrepublik Deutschland war, die an der Garage gehisst wurde, und das morgens um sieben für ungefähr drei Minuten.
Es gibt auch einen Betroffenen in der Sache: den gekränkten Vorsitzenden des örtlichen Veteranenrats (geboren übrigens 1947, also nach Kriegsende). Der Vorsitzende will sich gegenüber der Presse nicht äußern und war auch schon zur ersten Sitzung nicht erschienen.
Im März 2014 war der Strafrechtsparagraf zum Separatismus noch nicht in Kraft getreten. Also drückte man ihnen den Paragrafen Rowdytum aufs Auge: Der Artikel 213 ist einer der dehnbarsten Artikel des russischen Strafgesetzbuchs, deshalb wird er gern bei politischen Prozessen verwendet. Pussy Riot wurden nach ihm verurteilt, die Greenpeace-Leute wurden für ihre Aktion auf der Arktis-Plattform Priraslomnaja auf seiner Grundlage verfolgt. Feldman, Sawwin und Fonarjow droht nun ein siebenjähriger Freiheitsentzug.
Wer wurde eigentlich beleidigt, die kämpfenden Frontsoldaten oder die an der Heimatfront?
Die Anklage schreibt den drei Angeklagten Hass und Feindseligkeit gegenüber der sozialen Gruppe der Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs zu. Die Angeklagten erwidern, auch ihre eigenen Großväter hätten im Krieg gekämpft und seien gefallen, von welchem Hass denn hier eigentlich die Rede sein könne. „Was soll das heißen, ‚soziale Gruppe der Veteranen’? Wer ist denn damit gemeint, die Frontsoldaten oder die an der Heimatfront? Nur diejenigen, die in der Kaliningrader Oblast leben, diejenigen in ganz Russland oder alle Veteranen in allen Ländern des postsowjetischen Raumes? Sicher haben sie alle unterschiedliche Blickwinkel auf die Sowjetmacht: Der eine ist vielleicht Kommunist geblieben, ein anderer, wie z. B. Solschenizyn, geht hin und schreibt Archipelag GULAG“, sagt Sawwin vor Gericht. Immer wieder hört die Sekretärin auf zu tippen und blickt vorwurfsvoll in Richtung des Angeklagten. Oleg Sawwin ist 27, er ist ein wenig beleibt und sehr pedantisch. Seine detaillierten Ausführungen zum Geschehen dauern zwei Stunden. Genauso hatte er kurz nach seiner Festnahme über den Rechtsanwalt seinem Vater eine akribische Nachricht zukommen lassen, in der er genaueste Anweisungen gab, wie seine Spinnen, die er als Haustiere hielt, versorgt werden müssten. Auf keinen Fall dürften sie tote Fliegen bekommen, er solle auf jeden Fall die Spezialnahrung kaufen! „Die kleinen Spinnlein sind wohl inzwischen ohne mich groß geworden“, schreibt Sawwin in Briefen aus dem Gefängnis.
Die rätselhaften „politischen Grundfesten“ stehen jedenfalls nach wie vor in der Akte. Der Anwalt Dimitri Dinse, den die Organisation Agora stellte, befragt die Angeklagten: „Wissen Sie, was das bedeutet: ‚politische Grundfesten’? Hat der Ermittler Ihnen erklärt, wen oder was Sie beleidigt haben?“
„Ich verstehe nicht, wie Bürger in einer demokratischen Gesellschaft überhaupt einheitliche politische Grundfesten haben können“, erwidert der hochaufgeschossene, magere Michail Feldman leicht stotternd. Die Ermittlungen schreiben ihm die führende Rolle bei dieser Aktion zu: In den Akten wird angeführt, dass es Feldman gewesen sei, der die Flagge gehisst habe, nachdem er auf die zur Räuberleiter ineinander verschränkten Hände seiner Mitstreiter gestiegen sei. Den Ermittlern war es dabei egal, dass Feldman durch die Bewegungsstörung ICP nur über eine eingeschränkte Koordinationsfähigkeit verfügt, so dass es mehr als unwahrscheinlich erscheint, dass er dieses Kunststück hätte ausführen können.
Die Sache ist die, dass Feldman als Erster gefasst wurde. In dem Moment, als er am Morgen des 11. März die Flagge an der Garage fotografieren wollte, wurde er von Männern in Zivil mit dem Gesicht nach unten auf den Asphalt gestreckt, seine persönlichen Gegenstände wurden ihm abgenommen. In seinem Rucksack wurde später Hexogen gefunden, somit sind es bereits zwei Paragrafen, die Feldman gegen sich hat, da nun auch noch der Besitz von Sprengstoff hinzukommt. Sawwin und Fonarjow gelang es zu flüchten, doch den Zug nach Moskau schaffte Fonarjow nicht mehr: Sie wurden am Bahnhof festgenommen. Es folgten lange Tage im Untersuchungsgefängnis, angeblich wegen obszönen Fluchens in der Öffentlichkeit. Anschließend waren sie 20 Tage auf freiem Fuß. Danach folgte die Inhaftierung, diesmal bereits in einer Strafsache.
„Lernen Sie öfter Männer über das Internet kennen?“
„Sawwin redet sich heraus und schwärzt Fonarjow an. Ich beantrage daher, Rechtsanwältin Bonzler von der Verteidigung eines der beiden Angeklagten zu entheben“, fordert plötzlich der Staatsanwalt. Feldman und Sawwin beharren schon den ganzen Prozess über darauf, dass es Fonarjow gewesen sei, der die Flagge aufgehängt habe, zudem aus eigener Initiative. Und Fonarjow selbst, ein hübscher blasser Junge von 24 Jahren, sitzt die ganze Zeit mit abwesendem Blick da und schaut aus dem Fenster, als ob ihn all das überhaupt nichts anginge. Aber jetzt steht er auf und erklärt ganz ruhig, er habe der Rechtsanwältin nichts vorzuwerfen, im Übrigen stimmten seine Aussagen mit denen Sawwins überein. Damit wird klar, dass er wissentlich alles auf sich nimmt. Im Unterschied zu seinen Mitstreitern gesteht er seine Schuld teilweise ein. Dass er den Arm zu einem „Sieg Heil“, erhoben habe, leugnet er jedoch. Die Anklage bleibt hartnäckig dabei, der Aktivist habe Hitler unter der Flagge des heutigen Deutschland, wo die Nazi-Symbolik verboten ist, die Ehre erwiesen. Fonarjow war früher einmal Nationalist (aber niemals Nazi). Im Gegensatz dazu bezeichnet er sich jetzt als Weltbürger, als Kosmopoliten im Sinne Kants. Im Gefängnis ist es einsam, an Verwandten hat er nur seine Mutter (der Bruder starb, während er im Untersuchungsgefängnis saß), und die wohnt in Moskau und konnte bisher nur einmal zu Besuch kommen, es fehlt an Geld. Sie schickt dem Sohn Päckchen mit dem von ihm geliebten Tee, Halwa und Zucker. Fonarjow ist, was Essen angeht, sehr wählerisch und isst von dem, was es im Gefängnis gibt, fast nichts. Die Rolle der Mutter übernimmt vor Ort die geschäftige Anna Marjass1ina. Im Gerichtssaal erkundigt sie sich hastig bei den Angeklagten, wem sie was bringen soll, bis der Gerichtsvorsteher sie laut brüllend unterbricht: „Sprechen verboten!“
„Lernen Sie öfter Männer über das Internet kennen?“, wird Fonarjow spöttisch vom Staatsanwalt gefragt. Tatsächlich hatten er und Sawwin sich in Vkontakte, dem russischen Facebook, kennengelernt: aufgrund gemeinsamer politischer Interessen. Fonarjow war dann einige Male nach Kaliningrad gekommen. Beim letzten Besuch hatte ihn Sawwin in Feldmans geräumiger Wohnung einquartiert, dort entstand auch die Idee zu der Aktion, von dort waren sie im Morgengrauen zu dem Verwaltungsgebäude aufgebrochen.
Feldman ist 43 Jahre alt, er ist deutlich älter als seine Tatgenossen, dennoch fanden sie zusammen. Er ist Meeresbiologe, hat 11 Jahre lang im Institut für Ozeanographie AtlantNIRO gearbeitet und war auf die Buchten und Küsten des Baltikums spezialisiert. Aber später verließ er die Wissenschaft und jobbte als Journalist, verfasste Werbeartikel, getreu dem Motto: Wenn die Politik deine Arbeit behindert, schmeiß sie hin. Während Sawwin darüber klagt, dass er schlecht schlafe, da er sich über den Krieg in der Ukraine Sorgen mache, wobei er nicht die geringste Möglichkeit habe, irgendwie auf das Geschehen einzuwirken, betrachtet Feldman sogar seinen eigenen Strafprozess ironisch. „Wann hat man schonmal die Chance, mehrere Bände eines Fantasy-Romans auf einmal zu lesen, und dann noch über sich selbst, den liebsten aller Helden“, scherzt er in Briefen. Feldman schreibt selbst und hatte bereits im Untersuchungsgefängnis einen Auftrag für eine Serie von Fantasy-Erzählungen erhalten, worüber er sich diebisch freut: „Die Möglichkeit, im Gefängnis Geld zu verdienen, verschafft einem ein ungeahntes Gefühl von Freiheit.“ Es war der umtriebige Feldman, der Sawwin mit dem historischen Wikingerkram ansteckte. In Kaliningrad waren sie zu dritt, drei Wikinger, Feldmann, Sawwin und die schwarzhaarige Wika. Sie fuhren zusammen auf Festivals, bastelten skandinavische Schwerter, Äxte und Bögen. Nun ist die Bogenschützin Wika auf sich allein gestellt und kommt ins Gericht, um den Freunden von der anderen Seite des Gitters aus zuzulächeln. Für Politik interessiert sich Wika gar nicht, aber im Gericht fasst sie sich besorgt an ihren Sonnenrad-Anhänger: „Wer weiß, vielleicht gilt das bei denen auch schon als Verbrechen." Als Sawwin zum zweiten Mal in der Strafsache festgenommen wurde, war sie dabei: Die Freunde waren auf dem Weg zu einem Bekannten, als neben ihnen ein Auto anhielt, aus dem Männer in Zivil heraussprangen, die nichts sagten außer: „Sie kommen mit.“ Sawwin konnte gerade noch Wika darum bitten, seinen Freunden Bescheid zu sagen, dann war es aus mit der Freiheit.
Die Fäuste des Antimaidan und der Mandarinen-Jahrmarkt
Das Komitee für öffentliche Selbstverteidigung (KÖS), das jetzt eigene politische Gefangene hat, kann nun nicht mehr ruhig an Flaggen anderer Länder in der Stadt vorbeigehen: vor Hotels, auf Schildern, an Bars. Man fotografiert alles und stellt es ins Internet, nach dem Motto: Schaut her, ihr Leute, Verbrechen am helllichten Tage! Über ihre Aktion mit der Flagge hatten die drei sich mit ihren Kollegen nicht abgesprochen, darüber ist man dort verstimmt. „Man hätte zum Beispiel in der ganzen Stadt Flyer kleben können, sodass viele Leute sie hätten lesen und etwas erfahren können. Aber das wäre wohl keine solche Heldentat gewesen“, meint Anna Marjassina dazu.
Unabgestimmte Aktionen, so etwas macht das KÖS nicht, Flaggen aufhängen oder Leuchtraketen anzünden, das ist nicht sein Stil. Sie agieren nur innerhalb des rechtlichen Rahmens, ihre Aktivisten wurden schon oft auf Versammlungen festgenommen, nur dass eben das Gericht bisher stets zu ihren Gunsten entschieden hatte. Die Leute vom KÖS hatten zäh und hartnäckig jedes Mal Anzeige wegen unrechtmäßiger Festnahme erstattet. Innerhalb einiger Jahre erstritten sie sich so vom Innenministerium eine Summe von 302.000 Rubeln [etwa 5000 Euro]. Aber dennoch war diesmal dem an Festnahmen gewöhnten Feldman das Versäumnis unterlaufen, die Stückliste der Dinge aus seinem Rucksack zu unterschreiben, ohne sie vorher durchgelesen zu haben. Nun ist das Gericht nur noch schwer davon zu überzeugen, dass das Hexogen in seinem Rucksack nicht von ihm stammte.
Das KÖS versammelt sich allwöchentlich auf einem der zentralen Plätze. Man steht im Kreis auf dem Platz, Anna Marjassina spielt auf der Flöte die ukrainische Hymne als Zeichen ihrer Solidarität mit dem Brudervolk – das ist das Einzige, was man sich noch traut. Früher organisierte man Mahnwachen und Demonstrationen, zur Unterstützung der Demos auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau, für Pussy Riot, gegen den Fall vom 6. Mai, gegen den Krieg in der Ukraine … Aber am 21. September wurde der örtliche kleine Friedensmarsch von kompakten Burschen mit Georgsbändern umringt. Der Antimaidan begann in Kalinigrad früher als im übrigen Russland: Diese Leute überschrien die Demonstration und bewarfen und bespritzten die Oppositionellen mit Eiern und Brilliantgrün, aber das war noch nicht alles. Nach der Demonstration lauerte jemand zwei Teilnehmern, Alexander Gorbunow und Andrej Bogdanow, auf und verprügelte sie. Das waren die ersten Schwalben. Zwei Monate später wurden nach dieser allwöchentlichen Mahnwache des KÖS Wassili Adrianow und Jewgeni Grischin überfallen, letzterer verlor infolgedessen auf dem einen Auge fast das ganze Sehvermögen. Wiederum einige Tage später wurde Dimitri Irkitow zusammengeschlagen. Der aufgrund eines schweren Lungenleidens ohnehin bereits Schwerbehinderte erlitt derartige Schläge im Brustbereich, dass er operiert und ihm Teile des einen Lungenflügels entfernt werden mussten. Jetzt demonstriert das KÖS nicht mehr. Zeit und Ort der allwöchentlichen Versammlungen werden vorsichtshalber ständig geändert. Schweigend lauschen die Aktivisten der ukrainischen Hymne, danach gehen sie auf den Markt, um Lebensmittel für die Gefangenen zu kaufen. Gleich neben dem Markt sammeln unter der Flagge Neurusslands andere, feindliche, Aktivisten materielle Unterstützung für die Lugansker Separatisten. Übrigens halten selbst die ideologischen Gegner den Strafprozess für Unfug: Ein Mitglied der Bewegung Neurussland, Jewgeni Labudin, stand dem Kaliningrader Friedensmarsch mit einem Plakat zur Fünften Kolonne gegenüber, aber sogar er hat schon einmal ein Päckchen zu Fonarjow gebracht: „Die Fünfte Kolonne heizt die Lage an, aber die müssen es ausbaden!“
„Sie brauchen Obst, es ist Frühling, Vitaminmangel“ Alexander Schidenkow, ein Mitaktivist, kauft Granatäpfel – er scherzt, es seien ja keine explosiven Granaten – und Orangen auf dem Markt. Im Winter brachte man den Gefangenen der Flagge immer Mandarinen mit, diese Frucht hat zudem eine ideologische Bedeutung. Im Jahr 2010 gab es die zahlenmäßig größte Demonstration in der jüngsten Geschichte der Stadt: den Mandarinen-Jahrmarkt, einen Protest gegen den Kaliningrader Gouverneur Boos (und seine Partei Einiges Russland). Das, was für Moskau die Bolotnaja-Proteste im Jahr 2011 bedeuten, ist für Kaliningrad der Mandarinen-Jahrmarkt. Die örtlichen Behörden verweigerten die Genehmigung einer Protestdemonstration unter dem Vorwand, der Platz sei bereits belegt, dort fände der allwinterliche Mandarinen-Jahrmarkt statt. Aber die Leute kamen dennoch: Viertausend Menschen hielten Mandarinen in die Höhe als Zeichen ihres Protests. Gerade an diesem Tag waren Feldman und Sawwin zum ersten Mal bei einer Demonstration dabei, bald wurden sie Mitglieder des KÖS und vier Jahre später politische Gefangene.
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