Seit der plötzlichen Aussöhnung zwischen Putin und Erdogan Ende Juni lag dieses Treffen auf der Hand. Am 9. August trafen die beiden Staatschefs nun in Sankt Petersburg zusammen: Erdogan bezeichnete Putin mehrmals als seinen „geschätzten Freund“, der Kreml-Chef blieb etwas kühler und sagte, die „guten Beziehungen“ zwischen den beiden Ländern sollten wiederhergestellt werden.
Entsprechend wurden bei dem rund dreistündigem Gespräch die ganz heißen Themen wie der Syrienkrieg, in dem Russland und die Türkei unterschiedliche Seiten unterstützen, nicht weiter vertieft. Stattdessen ging es vor allem um die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern.
Russische Medien, staatliche wie unabhängige, bewerten das Treffen mit zurückhaltender Begeisterung:
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Essen vom Freundschaftsteller – Putin und Erdogan trafen sich am 9. August in St. Petersburg
Rosbalt: Keine Zungenkuss-Freundschaft
Iwan Preobrashenski fragt sich auf dem unabhängigen Nachrichtenportal Rosbalt, inwiefern die Annäherung der beiden Präsidenten wirklich eine nachhaltige Grundlage für eine russisch-türkische Freundschaft ist:
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Anders gesagt, aus einer Zungenkuss-Freundschaft wird natürlich erstmal nichts. Am ehesten wegen eben dieser Syrien-Geschichte. Die Positionen Russlands und der Türkei haben sich schon so sehr angenähert, dass man beispielsweise überhaupt mal die Zukunft Assads diskutieren kann. Aber sie habe sich noch nicht genug angenähert, als dass man sich über diese Zukunft auch einigen könnte.
Letztlich darf man nicht vergessen, dass die Beziehungen der beiden Länder, wie zu Zeiten des monarchistischen Europas, vollständig abhängig sind von der Freundschaft ihrer Herrscher – die kann ebenso rapide erlöschen wie sie wieder aufflammen kann. Und das lässt sich wohl kaum als feste und stabile Basis für eine russisch-türkische Freundschaft bezeichnen, ganz gleich wie schnell sich die beiden Länder derzeit einander annähern.
Иначе говоря, «дружбы взасос» пока явно не получается. Скорее всего, все по той же сирийской причине. Позиции России и Турции настолько сблизились, что они вообще могут уже откровенно обсуждать, например, будущее Башара Асада. Но все еще не настолько, чтобы они могли об этом будущем договориться. В конце концов не надо забывать, что отношения двух стран, как в эпоху монархической Европы, полностью зависят от стремительно гаснущей и также стремительно возрождающейся дружбы двух государей. А это вряд ли можно назвать твердой и стабильной основой для российско-турецкой дружбы, несмотря на нынешнее стремительное сближение двух стран.
Life.ru: Putins Linie hat sich bewährt
Auf der Internetseite des kremlnahen Fernsehsenders LIFE dagegen sieht Anna Gimadejewa nach dem Treffen neue Chancen für eine Lösung der Situation im Nahen Osten:
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Statt eines weiteren feindlich gesinnten Staates an der eigenen Grenze bekommt Russland nun eine günstige strategische Auszeit und die Möglichkeit, an einer Reihe von Energie-Projekten weiterzustricken. Die Türkei wird natürlich kein strategischer Verbündeter oder Freund Russlands. Jedoch kann sie unter dem Druck der Umstände und objektiven Bedingungen ein berechenbarer Partner bei der Lösung von unterschiedlichsten Problemen in der Welt sein.
Außerdem muss man darauf hinweisen, dass sich die außenpolitische Linie von Präsident Putin vollends bewährt hat: Erstens hat Putin verhindert, dass Russland in einen gefährlichen Militärkonflikt mit der Türkei (und entsprechend mit dem ganzen NATO-Block) hineingezogen wird. Zweitens hat er Ausdauer und Beharrlichkeit bewiesen, dass er der türkischen Führung genau in dem Moment entgegen kommt, der geopolitisch gesehen für Russland am vorteilhaftesten ist.
Россия вместо очередного недружественного государства у своих границ получит благоприятную стратегическую паузу и возможность "расшить" ряд энергетических проектов. Турция, безусловно, не станет стратегическим союзником или другом России, однако под давлением обстоятельств и объективных условий способна быть предсказуемым партнёром в решении целого ряда мировых проблем.
Также необходимо указать и на то, что полностью оправдала себя внешнеполитическая линия президента Путина, который, во-первых, не дал втянуть Россию в острое военное противостояние с Турцией (и всем блоком НАТО соответственно), во-вторых, продемонстрировал выдержку и упорство, пойдя навстречу турецкому руководству в наиболее выгодный для России с геополитической точки зрения момент.
Novaya Gazeta: Klub der Ausgestoßenen
Eine Ursache der raschen Annäherung von Erdogan und Putin liegt für Alexander Tschursin von der unabhängigen Novaya Gazeta im Zwist der Türkei mit Deutschland wegen der deutschen Anerkennung des Genozids an den Armeniern:
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Dadurch, dass der türkische Präsident einen eigenen Kalten Krieg gegen Deutschland, und somit gegen die gesamte Europäische Union begonnen hatte, brauchte er Verbündete. Und der Kreml passte am besten in diese Rolle – Russland lebt schon seit zwei Jahren unter Sanktionen, die politische Elite Russlands verwandelt sich in internationale Aussätzige, und Propaganda hat die öffentliche Meinung mit antiwestlichen Einstellungen durchsetzt.
Начиная свою собственную холодную войну против Германии, а в ее лице против всего Евросоюза, турецкий президент нуждался в союзниках. И Кремль лучше всего подходил на эту роль — Россия два года живет под санкциями, российская политическая элита превращается в международных изгоев, общественное мнение пропаганда пропитала антизападными настроениями.
Argumenty i Fakty: Türkei nicht allzu eng umarmen
Im BoulevardblattArgumenty i Fakty warnt Wjatscheslaw Kostikow vor einer zu engen „Umarmung“ der Türkei:
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Die russische Diplomatie war in einer äußerst heiklen Situation. Sich ausgerechnet in dem Moment in eine Umarmung mit Erdogan zu stürzen, in dem die Türkei in eine islamische Spielart des Totalitarismus abgleitet, das würde bedeuten, genau diejenigen politischen Vorlieben an den Tag zu legen, vor denen sich Moskau sonst beflissen sträubt. Denn egal wie laut wir auch immer wieder behaupten: „Eurasien, Eurasien über alles!“, unsere Gedanken sind sowohl historisch als auch aktuell mit Europa verbunden. Den Riss zu Europa noch zu vergrößern, das ist gefährlich für Russland. Die Gespräche über eine „Partnerschaft“, über „besondere Beziehungen“, wie sie unsere Diplomatie so gerne führt, muss man im Bezug auf die Türkei mit einem Konjunktiv versehen: „Wir sind nicht dagegen, falls, natürlich…“
Klar, sehr viele (42 Prozent) wollen an die warmen und süßen Küsten zurück. Aber es ist offenkundig, dass man, wie beim wunderbaren „all inclusive“-System, auch die gefährlichen Besonderheiten der türkischen Politik im Kopf haben muss.
Российская дипломатия оказалась в крайне деликатной ситуации. Броситься в объятия Эрдогана в тот момент, когда Турция скатывается в исламскую разновидность тоталитаризма, значило бы продемонстрировать те политические вкусы, от которых Москва старательно открещивается. Ведь как бы громко мы ни твердили: «Евразия-Евразия превыше всего!», наши помыслы и исторически, и актуально связаны с Европой. Углублять разрыв с Европой опасно для России. Разговоры о «партнёрстве», об «особых отношениях», столь любимые нашей дипломатией, в случае с Турцией следует облекать в форму сослагательного наклонения: «Мы не против, если, конечно…»
Понятно, что очень многим (42%) хочется вернуться к тёплым и вкусным берегам. Но очевидно, что, вспоминая чудесную систему «всё включено», следует помнить и об опасных особенностях турецкой политики.
Blog Echo Moskvy: Türkei ist ein gefährlicher Nachbar
Auch der ehemalige Präsidentschaftskandidat der Oppositionspartei Jabloko, Grigori Jawlinski, sieht in der Türkei einen eher gefährlichen Bündnispartner für Russland – wie er auf dem Blog des unabhängigen Radiosenders Echo Moskvy deutlich macht:
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Für Russland ist es sehr gefährlich, einen solchen Nachbarn zu haben. Hierzu gäbe es viel zu sagen: Dass Erdogan diese Situation mit seiner extrem autoritären Politik selbst herbeigeführt hat, dass diese Politik die Türkei weiter zerlegen wird … Aber angesichts der bestehenden brutalen Konfrontation mit den Kurden und angesichts dessen, dass Erdogan sich nun immer mehr auf islamistische Radikale stützen wird, ist klar, dass dies alles für Russland sehr gefährlich ist. Denn die Türkei ist unser nächster Nachbar.
Для России иметь такого соседа — очень опасная вещь. Здесь много о чем можно говорить: что привел к этой ситуации сам Эрдоган своей сверхавторитарной политикой, что теперь эта политика будет дальше разваливать Турцию… Но учитывая существующее жестокое противостояние с курдами, учитывая, что теперь Эрдоган все больше будет опираться на исламистских радикалов, мы понимаем, что все это очень опасно для России. Потому что Турция — наш ближайший сосед.
Nach den jüngsten Ereignissen in der Türkei diskutieren russische Medien: Wäre in Russland ein ähnliches Szenario denkbar? Braucht der neu erstarkte Erdogan Putin jetzt überhaupt noch? Und wie steht die NATO eigentlich da?
Ein #Aufschrei geht durch Russlands Soziale Medien, eine Hashtag-Aktion gegen die Tabuisierung sexueller Gewalt. Die Presse diskutiert Sinn und Unsinn der Aktion – und auch die Frage, ob EU-Europa als Gender-Vorbild taugt.
Wer hat wen herausgefordert: Russland die NATO? Oder umgekehrt? Was kann Russland, was können andere osteuropäischen Staaten überhaupt von der Allianz erwarten? Debatten-Ausschnitte aus russischen Medien.
Die Briten verlassen die EU: Eine verdiente Ohrfeige für Brüssel, Vorteil Moskau? Oder hat nun eher Russland das Nachsehen? Debatten-Ausschnitte aus russischen Medien.
Aufregung um die Teilnahme russischer Sportler an Olympia: Das IOC bekräftigt die Doping-Sperre für russische Leichtathleten – und lockert sie zugleich. In Russlands Medien wird diskutiert: Eine gute oder schlechte Nachricht? Wird Sport zur politischen Waffe?
Nach den Fan-Krawallen im Stadion von Marseille: Ist die UEFA-Strafe gerecht? Stehen die Ultras im Dienst des Kreml, sind sie Opfer westlicher Provokateure oder einfach „Vollpfosten”? Ein Einblick in russische Medien-Debatten.
Die ukrainische Militärpilotin Nadija Sawtschenko ist frei – im Austausch mit den russischen Gefangenen Jerofejew und Alexandrow. Die russische Presse diskutiert die Folgen: „verlegenes Schweigen“ genauso wie zarte Hoffnungen auf Frieden.
Was eigentlich soll da gefeiert werden? Und wie soll es gefeiert werden? Ein Einblick in die russischen Mediendebatten, mit übersetzten Originalzitaten.
Sergej Lawrow ist ein Profi, wie es keinen zweiten gibt auf der internationalen Bühne: Im März 2024 sind es 20 Jahre, die er als Außenminister Wladimir Putins Politik in der Welt vertritt. In dieser Zeit hat er sieben US-Außenministerinnen und Außenminister kommen und gehen sehen. Trotzdem sind die Momente rar, in denen sichtbar wurde, wofür Lawrow selbst eigentlich steht. Seine Rolle ist die eines äußerst erfahrenen, eloquenten und blitzgescheiten Beamten, der seine Talente ganz in den Dienst seines Präsidenten stellt und dessen Willen mit aller Härte durchsetzt – aber auch mit Tricks und Lügen.
Das einzige Mal, als Sergej Lawrow Wladimir Putin öffentlich widersprochen hat, liegt inzwischen zwölf Jahre zurück: 2012 setzt der US-Kongress die Namen russischer Politiker und Beamter, die an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren, auf eine Sanktionsliste. Als Antwort auf dieses sogenannte Magnitski-Gesetz will der Kreml die Adoption russischer Waisenkinder durch US-Bürger verbieten. Das trifft vor allem schwer kranke und behinderte Kinder, für die in Russland keine Adoptiveltern gefunden werden und für die es in russischen Kliniken keine angemessene medizinische Versorgung gibt.
Lawrows Ministerium hat mit den Amerikanern in jahrelangen Verhandlungen Regeln für Adoptionen solcher Kinder ausgearbeitet. Als er auf einer Pressekonferenz im Dezember nach dem geplanten Adoptionsverbot gefragt wird, sagt er knapp: „Das ist falsch.“ Zehn Tage später unterschreibt Putin das Gesetz. Russische Medien berichten, der Präsident habe ein „hartes Gespräch“ mit seinem Außenminister geführt. Lawrow widerruft öffentlich und behauptet, er sei nie gegen das Adoptionsverbot gewesen.
Die Magnitski-Liste und das darauf folgende Dima-Jakowlew-Gesetz markieren den endgültigen Schlusspunkt hinter dem Neustart-Versuch, den die Obama-Regierung vier Jahre zuvor mit Moskau unternommen hatte. Am 6. März 2009 hatten Lawrow und die US-Außenministerin Hillary Clinton in Genf einen symbolischen „Reset“-Knopf gedrückt, auf den die Amerikaner irrtümlich das Wort „перегрузка“ (peregruska, dt. Überlastung) geschrieben hatten anstelle von „перезагрузка“ (peresagruska) für Neustart. Nach dem Georgien-Krieg sollte noch einmal ein Versuch unternommen werden, das Verhältnis mit Russland zu retten. Der neue Präsident Dimitri Medwedew, so hoffte man in Washington, könnte dafür eine Gelegenheit bieten. Dieses Kapitel war mit der Rückkehr Putins in den Kreml abgeschlossen. Und genauso loyal wie Lawrow unter dem Interims-Präsidenten Medwedew mit den Amerikanern neue Abkommen verhandelt hatte, wickelte er nun die Annäherung wieder ab und schaltete um auf Konfrontation.
Der öffentliche Widerspruch an die Adresse seines Chefs blieb ein einmaliges Ereignis. Seitdem folgt Sergej Lawrow der außenpolitischen Linie, die in der Präsidialverwaltung vorgegeben wird, bis zur Selbstverleugnung. Als er 2015 auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor der versammelten außenpolitischen Elite der Welt die „Angliederung“ der Krim mit der deutschen Wiedervereinigung verglich und behauptete, sie sei konform mit der UN-Charta verlaufen, muss ihm klar gewesen sein, wie absurd diese Behauptung war. Tatsächlich vergaßen die anwesenden Diplomaten für einen Moment ihre Höflichkeit und brachen in spontanes Gelächter aus. Das muss schmerzhaft gewesen sein für einen, der über mehr Erfahrung im außenpolitischen Geschäft verfügt als irgendjemand sonst im Saal, und der Gesprächspartner auch gern seine Überlegenheit spüren lässt.
Selfmade Tschinownik
Möglicherweise kommt Sergej Lawrows großes Selbstbewusstsein auch daher, dass er weiß, dass er seine Karriere niemand anderem als sich selbst zu verdanken hat. Die Familie, in der er 1950 geboren wurde, gehörte nicht zur Sowjet-Nomenklatura. Über seine Eltern ist wenig bekannt. Als Abiturient schuftete er auf der Baustelle für den Moskauer Fernsehturm in Ostankino – wer keine Beziehungen hatte, konnte mit solchen Arbeitseinsätzen seine Chancen auf einen Studienplatz verbessern.
Eigentlich habe er vorgehabt, Physik zu studieren, erzählte Lawrow vor einigen Jahren. Aber weil die Aufnahmeprüfungen für das Institut für Internationale Beziehungen schon früher stattfanden, habe er sich auf den Rat seiner Mutter hin dort beworben. Das Moskauer Staatliche Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO) war die Kaderschmiede der sowjetischen Diplomatie und ist heute die Kaderschmiede der russischen Diplomatie. Sie hat ein eigenes kleines Museum, das inzwischen auch ein bisschen ein Lawrow-Museum ist: Hier hängt die Fahne seiner studentischen Wandergruppe und die Hymne der MGIMO, die Lawrow geschrieben hat und die heute von den Studierenden gesungen wird. Im eigenen Haus ist Lawrow mehr als ein Chef, er ist auch ein Vorbild.
Am MGIMO lernt er neben Englisch und Französisch auch Singhalesisch. Nach seinem Abschluss wird der junge Nachwuchsdiplomat 1972 auf seine erste Station an die sowjetische Botschaft in Sri Lanka geschickt. Vier Jahre später kehrt er zurück nach Moskau ins Außenministerium. 1981 wird er Erster Sekretär der sowjetischen Vertretung bei den Vereinten Nationen. Als er in New York ankommt, haben sich die Beziehungen zwischen der Sowjetunion und dem Westen gerade wieder verschlechtert: Nachdem Breshnew zunächst zaghafte Entspannungspolitik betrieben hatte, hat sich der Kalte Krieg mit dem Einmarsch sowjetischer Truppen nach Afghanistan 1979 wieder verschärft. Auf ihrer sechsten Dringlichkeitssitzung forderte die Generalversammlung mit 104 zu 18 Stimmen den sofortigen Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan. Lawrow vertritt stoisch die Linie der sowjetischen Propaganda: Die Soldaten leisteten „friedliche Aufbauarbeit und sozialistische Bruderhilfe“. 1982 stirbt Breshnew, zwei Nachfolger kommen und gehen, erst ab 1985 erfahren die Menschen in der Sowjetunion im Zuge von Glasnost vom tatsächlichen Krieg und den zahlreichen Toten.
Perestroika
Lawrow bleibt bis 1988 bei der UNO. Derweil läuft zuhause die Perestroika auf Hochtouren. Zurück in Moskau wird er im Außenministerium stellvertretender Verantwortlicher für Wirtschaftsbeziehungen, später Referatsleiter für internationale Organisationen, stellvertretender Außenminister, und ab 1994 zehn Jahre lang UN-Botschafter. Bemerkenswert ist: In den Jahren des großen Umbruchs sind Wladimir Putin und Sergej Lawrow beide im Auslandseinsatz. Doch während der KGB-Offizier Putin im „Tal der Ahnungslosen“ des sozialistischen Bruderlandes DDR lebt und versucht, Gaststudenten für den KGB anzuwerben, lernt der Diplomat Lawrow in New York den American Way of Life kennen und Whiskey und Zigarren schätzen. Heute spricht noch immer der Gopnik aus Putin. Derweil ist sein Außenminister als Mann von Welt ein Unikat in der russischen Elite.
Nach der jahrzehntelangen Feindschaft im Kalten Krieg stehen die Zeichen zu Beginn der 1990er Jahre ganz auf Freundschaft: Wenn Hilfe von außen erwartet wird, dann vor allem von den USA. Wenn bei einer Meinungsumfrage nach einem Land gefragt wird, mit dem Russland in erster Linie zusammenarbeiten sollte, auch dann nennen die Befragten in Russland zuerst die Vereinigten Staaten von Amerika. Die USA als Feind? Mitte der 1990er Jahre sehen das nur rund sieben Prozent der Befragten so.1
Wie die meisten Politiker durchlebt auch Lawrow eine eigene Perestroika und wird zu einem Freund Amerikas. Sozialisiert unter dem Außenminister des Kalten Krieges Andrej Gromyko – dem berüchtigten „Mister Njet“ – muss Lawrow von nun an die Vorgaben des neuen Außenministers Kosyrew erfüllen. Dieser gilt als „Mister Ja“, Kritiker werfen ihm den Ausverkauf russischer Interessen vor, Michail Gorbatschow klagte gar, das russische Außenministerium sei unter Kosyrew eine Filiale des US-amerikanischen gewesen.2
Neustart
Der erste Stimmungswandel kommt in den Jahren 1998 und 1999. Damals fallen viele Ereignisse zusammen: die NATO-Intervention im Kosovokrieg, der Zweite Tschetschenienkrieg und die erste NATO-Osterweiterung vom 12. März 1999. Die Wogen hatten sich gerade geglättet, da beginnen die USA 2003 den Krieg im Irak: Lawrow stimmt im Sicherheitsrat gegen ein militärisches Eingreifen und weiß dabei China, Frankreich und Deutschland an seiner Seite. Nach der großen internationalen Solidarität in der Folge des Terrors vom 11. September 2001 nimmt in vielen Ländern die kritische Einstellung zu den USA wieder zu.
Am 9. März 2004 ernennt Wladimir Putin Sergej Lawrow zum Außenminister. Mit seinen maßgeschneiderten Anzügen inszeniert sich der hochgewachsene Lawrow als ein weltgewandter Gentleman. Längst hat er einen Ruf als blitzgescheiter Verhandler, bei dem sich Sachkenntnis und ein kluger Humor paaren. Diplomaten aus aller Welt haben ihn bereits als UN-Botschafter respektiert.3 Putin pflegt eine Männerfreundschaft mit dem deutschen Kanzler Gerhard Schröder, Lawrow – mit seinem Counterpart Frank-Walter Steinmeier. Der Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Barack Obama im Juli 2009, der kurz danach proklamierte „Reset“ und der Richtungswechsel hinsichtlich des von George W. Bush forcierten Raketenabwehrschirms bewirken zunächst eine neuerliche Annäherung. Doch es bleibt nur ein kurzes Intermezzo.
Antiwestliche Wende
Die Frage, wann der Kreml die antiwestliche Wende vollzogen hat, ist strittig: Viele sehen in Putins Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 den Startschuss. Die anderen argumentieren, dass der ab 2009 vollzogene Reset die Wogen tatsächlich zunächst geglättet habe, und die antiwestliche Kontinuität erst mit der Reaktion des Kreml auf die Massenproteste gegen Wahlfälschung und Machtmissbrauch im Winter 2011/12 ihren Lauf nahm. Der Kreml brandmarkte die Protestwelle damals schnell als ein Ergebnis des amerikanischen Einflusses. Dann folgten die Magnitski-Liste und das Dima-Jakowlew-Gesetz.
Seit er in der Frage der Adoption russischer Waisenkinder vor Putin eingeknickt ist, verwandelt sich Lawrows Rolle mehr und mehr von der eines geschickten Verhandlers und respektieren Diplomaten zu einem Werkzeug seines Präsidenten, der die Außenpolitik dazu nutzt, von innenpolitischen Problemen abzulenken und neue Feindbilder zu schaffen, um darüber seine Herrschaft zu legitimieren. Als hybrider Krieger dreht Lawrow gemeinsam mit Putin die Eskalationsspirale. Seit der Krim-Annexion und den ersten Sanktionen, die als Antwort darauf verhängt wurden, dreht sie sich noch schneller. Der russische Politikwissenschaftler Sergej Medwedew verglich in diesem Zusammenhang die russische Außenpolitik mit dem Verhalten eines Gopnik und schrieb: „Die hauptsächliche Exportware Russlands ist nicht Öl oder Gas, sondern Angst.“
Drohung und Beleidigung als neue Mittel der Diplomatie
Wenn Diplomaten für die Kunst der Verhandlung und des Dialogs stehen, dann sind Gopniki ihr Gegenteil: Sie sind Meister der Drohung, der gewaltsamen Sprache und des Monologs. Tatsächlich wurde der Ton der russischen Außenpolitik im Zuge der Bolotnaja-Proteste derber, und spätestens seit der Krim-Annexion gehören Gossenjargon und Beleidigungen zum festen Repertoire russischer Diplomaten. Die Propaganda-Organe preisen ihre verbalen Ausfälligkeiten als „Bestrafungen“, Kritiker werten den ostentativen Hang zu stilistisch derberen Registern als Dialogverweigerung und kalkulierten Bruch mit der Welt. In Russland kommt dieses Auftreten derweil gut an: „Die haben (wieder) Angst vor uns“ wird zu einer gängigen Propagandaformel, „Lawrow hat … ausgelacht“ zu einem beliebten Motiv der Propagandamedien.4
Gentleman und Gopnik – Lawrow beherrscht beide Rollen
Lawrow hat in seiner Karriere zahlreiche Kehrtwenden mitgemacht Er begann unter Gromyko als ein scharfer Gegner des US-Imperialismus, vollzog während der Perestroika eine Kehrtwende und wurde 2014 zu einem Wiedergänger Gromykos, wobei er mit den häufigen Vergleichen durchaus kokettiert.5 Lawrow beherrscht den Spagat zwischen Gentleman und Gopnik, Sachargument und Whataboutism. Er kann beides sein: Intellektueller und Apparatschik, Stimme der Vernunft und Scharfmacher. Letzteren gibt er etwa im Fall Lisa, als er 2016 deutschen Behörden vorwirft, ein von Ausländern begangenes Verbrechen zu vertuschen. Sein einstiger Duz-Freund Frank-Walter Steinmeier wirft ihm daraufhin Propaganda vor.
Lügen gehören inzwischen ebenso zu Lawrows Handwerkszeug wie die Litanei internationaler Spielregeln, Verträge und Präzedenzfälle, die er bei Bedarf im Schlaf aufsagen könnte. Seit der Krim-Annexion hat der Außenminister eine lange Liste von Lügengeschichten erzählt: Von der Behauptung, russische Soldaten kämpften nicht in der Ostukraine über die Fakes, die russische Auslandsvertretungen verbreiten6 bis hin zu den Vorwürfen, Washington betreibe Labore für Biowaffen in der Ukraine und arbeite an der „Endlösung der Russenfrage“7. Doppeldenk, Täter-Opfer-Umkehr, krude Verschwörungsmythen und primitiver Antiamerikanismus – das alles ist einem Ziel untergeordnet: Bewirtschaftung des Feindbildes zur Herstellung eines Ausnahmezustands und Rally ‘round the Flag Effekts. Die Argumentation ist schlicht und lässt sich auf fünf Punkte8 herunterbrechen:
1. Die USA haben die NATO bis vor Russlands Grenzen ausgedehnt. Sie betreiben Revolutionsexport und führen Europa an der Leine. Im Ergebnis sind wir von Feinden (Nazis) umzingelt und müssen uns verteidigen (wie im Großen Vaterländischen Krieg). 2. Sie („Pindossy“, „Gayropa“) sind moralisch verfault, wir stehen für die wirklichen Werte (Duchownost, Skrepy). 3. Sie sind Heuchler und haben Doppelstandards (Kosovo, NATO-Osterweiterung, Irak), wir stehen für Gerechtigkeit („in der Wahrheit liegt die Kraft“, „Gott ist mit uns“, „Krim nasch“). 4. Sie sind an allem Schuld, weil sie schon immer andere unterworfen und ausgebeutet haben (Kolonialismus, Imperialismus, Irak) – wir kämpfen immer für die Entrechteten und sind deshalb ihr nächstes Ziel. 5. Wir haben die Atombombe.
Wofür Lawrow selbst steht, das lässt sich hinter dieser Rhetorik immer schwerer erahnen. Gewiss ist nur, dass Lawrows persönliches Interesse in einem Punkt deckungsgleich ist mit dem Interesse seines Landes: Lawrow erwartet Respekt. Früher wurde er ihm für seine Gescheitheit und seine Erfahrung entgegengebracht. Die Lacher auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 haben gezeigt, dass der Respekt verloren geht, je weiter Russland die Wahrheit verdreht. Im März 2023 wiederholte sich die Situation, als Lawrow auf einer Konferenz in Indien behauptete, Russland sei in der Ukraine der Angegriffene. Immer öfter greift Lawrow daher zur Drohung, um sich Respekt zu verschaffen. Am Ende dieser Entwicklung bleibt die Angst, die Russland mit seinen Atomkriegs-Szenarien auszulösen in der Lage ist, als letzter außenpolitischer Erfolg, den die Regierung noch erzielen kann.
Dimitri Peskow ist seit dem Machtantritt Putins für dessen Pressearbeit zuständig und gilt als offizielles Sprachrohr des Kreml. Üblicherweise für die Krisen-PR verantwortlich, sorgte er mehrfach selbst für negative Schlagzeigen, unter anderem im Rahmen der Panama Papers.
Wo Russlanddeutsche gegen Flüchtlinge protestieren, hat oft auch das russische Fernsehen seine Hand im Spiel. Wer sind die Protagonisten der Sendungen? Eine Recherche.
Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.
Wie war das eigentlich Anfang der 1990er Jahre? Welche Fehler der Westen damals in Russland begangen hat und was er heute zusammen mit Russland tun kann, um sie zumindest ein bisschen zu korrigieren, kommentiert der Historiker und Spezialist für russisch-amerikanische Beziehungen Ivan Kurilla.
Vor 14 Jahren brach der Russisch-Georgische Krieg aus. Er forderte rund 850 Tote und tausende Verletzte und machte etwa 100.000 Menschen zu Flüchtlingen. Der Krieg zementierte die de facto-Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens von Georgien. Sonja Schiffers über Ursachen, Auslöser und Folgen des Konflikts.
Das militärische Eingreifen der Sowjetunion in Afghanistan dauerte von 1979 bis 1989 an. In der sowjetischen Armee dienten neben den Eliteeinheiten vor allem junge Wehrpflichtige. Auf der sowjetischen Seite wurden 15.000 Soldaten getötet und 54.000 verwundet. Der Krieg führte bei der Bevölkerung zu einem Trauma, das bis heute nachwirkt und die Deutung des aktuellen Einsatzes der russischen Luftwaffe in Syrien nicht unerheblich beeinflusst.
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