Das sowjetische Jahr 1989

In den Jahren von GlasnostGlasnost ist ein politisches Schlagwort, das Transparenz, Informationsfreiheit und das Fehlen von Zensur bezeichnet. Michail Gorbatschow (geb. 1931) führte den Begriff 1986 ein und stellte damit die Weichen für mehr Meinungs- und Redefreiheit. 
  und PerestroikaIm engeren Sinne bezeichnet Perestroika die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Umgestaltung, die auf Initiative von Michail Gorbatschow ab 1987 in der Sowjetunion durchgeführt wurde. Politische Öffnung und größere Medienfreiheit führten bald dazu, dass sich die Forderungen nach Veränderung verselbständigten – obwohl die Reformen neben viel Hoffnung auch viel Enttäuschung brachten. Die Perestroika läutete einen unaufhaltsamen Prozess des Wandels ein und mündete im Ende der Sowjetunion. undefined war die UdSSR für kurze Zeit tatsächlich jene historische Avantgarde, die sie seit 1917 vorgab zu sein. In immer schnelleren Schritten betrieb die Führung um Michail Gorbatschow den Umbau des politischen Systems. Sie lockerte die einst allmächtige Zensur, ließ politische Gefangene frei und begann mit der Privatisierung der WirtschaftIn den 1980ern verschlechterte sich die Lage der sowjetischen Planwirtschaft Jahr für Jahr. Aufgrund von Fehlanreizen des Wirtschaftssystems und äußerer Faktoren wie dem Ölpreisverfall waren Konsumgüter oft rar. Als Gorbatschow die Krise ab 1985 durch punktuelle marktwirtschaftliche Reformen überwinden wollte, kam die sozialistische Ökonomie erst recht ins Straucheln. undefined zu experimentieren. Mit den Wahlen zum Kongress der VolksdeputiertenDer Kongress der Volksdeputierten der UdSSR wurde im Juli 1988 auf dem XIX. Parteitag der KPdSU als neues höchstes Staatsorgan geschaffen. Er war das erste teilweise frei gewählte Parlament der Sowjetunion. Zwischen Mai 1989 und September 1991 kamen die insgesamt 2250 Abgeordneten insgesamt fünfmal zusammen. der UdSSR am 26. März 1989 stand die UdSSR im Frühjahr noch an der Spitze der Reformen in den kommunistischen Diktaturen Osteuropas. Doch im Laufe des Jahres sollte sie diese Position einbüßen. Zugleich entwickelte die von Gorbatschow initiierte „oktroyierte Zivilisierung“ der sowjetischen Gesellschaft neue Dynamiken, die sich der Steuerung von oben zunehmend entzogen. Dazu gehörte auch die Erosion des sowjetischen Staates an seinen Peripherien: Vom BaltikumIn einer Menschenkette zwischen Tallinn, Vilnius und Riga demonstrierten am 23. August 1989 über eine Millionen Menschen friedlich für die Unabhängigkeit der baltischen Republiken von der Sowjetunion. Das Datum war nicht zufällig gewählt, es war der 30. Jahrestag des Hitler-Stalin-Pakets: Das Zusatzprotokoll des Bündnisses hatte die Aufteilung Osteuropas geregelt, 1940 hatte die Sowjetunion die baltischen Republiken annektiert. Die Menschenkette 1989 hatte vor allem eine große smybolische Kraft, auch in westlichen Medien wurde darüber berichtet. Die Unabhängigkeit erlangten die baltischen Republiken allerdings erst in Folge des Augustputsch 1991. undefined bis in den Kaukasus schwand bereits 1989 mit der Macht der Partei auch die Autorität des Zentrums.

Insgesamt verschoben sich die Schwerpunkte sowjetischer Politik. Während nach 1945 das Imperium in Osteuropa stets im Fokus gestanden hatte – insbesondere während der Krisen von 1953Im Juni 1953 kam es in mehreren Städten und Ortschaften der DDR zu massenhaften Protestaktionen, die ihren Höhepunkt am 17. Juni erreichten. Die kommunistische Partei verlor zunehmend die Kontrolle. Nachdem die Nachricht die Sowjetunion erreichte, ergriff Moskau die Initiative und der Aufstand wurde mit dem Einsatz von sowjetischen Panzern und Soldaten brutal niedergeschlagen. Als Reaktion auf den Aufstand wurde in der DDR der Überwachungs- und Repressionsapparat ausgebaut.  undefined , 1956Der Einmarsch der sowjetischen Armee in Budapest am 4. November 1956 markierte faktisch das Ende des Ungarischen Volksaufstands. Am 23. Oktober 1956 ausgebrochen, stellte sich eine vielschichtige soziale Bewegung gegen die kommunistische Regierung und die sowjetische Besatzungsmacht. Die Einparteiendiktatur wurde durch die Regierung von Imre Nagy (1896–1958) abgelöst. Die sowjetische Invasion beendete diese kurze demokratische Periode: Der Aufstand wurde niedergeschlagen, über 350 Menschen –  darunter auch Imre Nagy – wurden hingerichtet., 1968„Die Tschechoslowaken waren selbst schuld“ Im August 1968 haben die Truppen des Warschauer Pakts dem sogenannten Prager Frühling, Reformbestrebungen in der Tschechoslowakei, ein jähes Ende bereitet. Wie das russische Staatsfernsehen Rossija 1 zum 50. Jahrestag am 21. August 2018 darüber berichtete, das analysiert Alexander Morosow auf The Insider. (Archiv-Text) und 1980/81 – verlagerte sich nun die Aufmerksamkeit. Michail Gorbatschow und seine Führungsmannschaft waren insbesondere an besseren Beziehungen zum Westen interessiert. Die Vereinigten Staaten und auch die Bundesrepublik Deutschland genossen bald besondere Priorität. Wegen der Verweigerung von Reformen in der DDR, der ČSSR, in Rumänien oder Bulgarien wuchs die politische Distanz zu den „Bruderländern“. Außerdem verabschiedete sich die sowjetische Führung von der Breschnew-DoktrinDie sogenannte Breshnew-Doktrin, aufgestellt im November 1968, beanspruchte für die Sowjetunion das Vorrecht, in jedem Land einzugreifen, in dem der Sozialismus bedroht sei. Die Doktrin rechtfertigte nachträglich die sowjetische Intervention in der Tschechoslowakei., die besagte, dass sozialistische Staaten nur begrenzt souverän sind und die Sowjetunion das Recht besitzt, jederzeit – auch gewaltsam – in ihre Angelegenheiten zu intervenieren. Während der Wahlen in Polen im Juni zeigte sich, dass Moskau tatsächlich kein Interesse hatte, politisch oder militärisch in seinem Glacis zu intervenieren. Der Kreml akzeptierte die Niederlage der Kommunisten. Es öffnete sich ein Ermöglichungsraum für Veränderungen, den es so in Europa seit Jahrzehnten nicht gegeben hatte.

Das Jahr 1989 in der DDR

Die DDR und die UdSSR verband über Jahrzehnte eine special Relationship. Der kommunistische Staat auf deutschem Boden symbolisierte den sowjetischen Sieg von 1945. Auch wenn es nur das halbe Deutschland war, so handelte es sich doch um ein Kronjuwel des sowjetischen Imperiums. Über Jahrzehnte konnte in der DDR keine gewichtige politische Entscheidung ohne sowjetische Rückendeckung getroffen werden. Das galt natürlich insbesondere, wenn es um Macht ging – und im Kalten Krieg waren Grenzfragen selbstredend Machtfragen. Die halbe Million sowjetischer Soldaten auf deutschem Boden war ein weiterer Faktor und natürlich war die sowjetische Botschaft – eigentlich ein eigenes Städtchen entlang des Boulevards Unter den Linden – über die Lage im Lande stets gut im Bilde. Zusätzlich unterhielt der KGB eine große Residentur in Berlin-Karlshorst.

Die SED-Führung wusste um ihre Abhängigkeit von Moskau. Während die anderen kommunistischen Staaten Osteuropas auch über eigene nationale Legitimationen verfügten, stützte sich Ost-Berlin auf den „Sieg über den Faschismus“ und die „Freundschaft zur Sowjetunion“ als Staatsräson. Der „Sozialismus auf deutschem Boden“ war nur als sowjetisches Protektorat denkbar. Doch mit Beginn der Perestroika begann eine gefährliche Entfremdung zwischen der DDR und ihrer Schutzmacht. Während Gorbatschow und seine Mitstreiter von der Notwendigkeit tiefgreifender Reformen überzeugt waren, hielten Erich Honecker und seine Genossen im SED-Politbüro die DDR für einen sozialistischen Musterstaat. Als Reaktion auf die sowjetischen Reformen fragte der Ost-Berliner Chef-Ideologe Kurt Hager bereits 1987 rhetorisch: „Würden Sie, nebenbei gesagt, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?“ Damit war auch öffentlich der Bruch vollzogen.

Zu Beginn des Epochenjahres 1989 gehörten die DDR wie auch Rumänien oder die Tschechoslowakei zu den erbittertsten Gegnern der Moskauer Reformpolitik. Honecker und die SED-Führung befürchteten, dass Moskau auf dem Weg sei, den Sozialismus zu verraten. Ost-Berlin sah sich im Gegensatz zum Kreml als Anker der Stabilität und Verteidiger der Ordnung von JaltaDie Konferenz von Jalta (4.–11. Februar 1945) auf der Krim war die zweite Konferenz der Alliierten während des Zweiten Weltkriegs. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen Stalin (UdSSR), Roosevelt (USA) und Churchill (GB) standen die militärisch-politischen Zielsetzungen in der Endphase des Kriegs und die Festlegung einer europäischen Nachkriegsordnung, nicht zuletzt das Zugeständnis an die Sowjetunion in Bezug auf eine Einflusszone in Osteuropa. und HelsinkiAls Helsinki bzw. Schlussakte von Helsinki wird das Ergebnis der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bezeichnet, die ab 1973 in der finnischen Hauptstadt stattfand. Die Konferenz, an der 35 Länder teilnahmen, gilt als einer der Grundsteine für die Entspannungspolitik während des Kalten Krieges. In einer weitreichenden Absichtserklärung verpflichteten sich  die Teilnehmer 1975 unter anderem zur Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und zur Wahrung von Menschenrechten. in Europa. Drei Faktoren begannen jedoch seit dem Frühjahr 1989 die SED-Herrschaft zu schwächen: die Proteste der eigenen Bevölkerung, die seit den gefälschten Kommunalwahlergebnissen vom Mai eine neue Qualität gewannen, der sich verschlechternde Gesundheitszustand des Generalsekretärs Erich Honecker und der steigende Druck ausreisewilliger DDR-Bürger, die begannen, nach Schlupflöchern im erodierenden Eisernen Vorhang zu suchen und sie in Ungarn sowie in den deutschen Botschaften von Prag oder Warschau fanden. So wurde im Sommer aus der stillgelegten DDR-Gesellschaft sukzessive ein Land in Gärung, Aufruhr und Aufbruch. Auf sowjetische Hilfe konnte die SED beim Machterhalt nicht zählen: Michail Gorbatschow entschied bereits zu Beginn des Herbst 1989, dass die sowjetischen Truppen in den Kasernen bleiben würden.

Missverständnisse, Medien, Kontrollverlust: Ein Tag im Herbst 1989

Spätestens seit den Leipziger Montagskundgebungen und dem Sturz HoneckersIm Oktober 1989 wurde Erich Honecker (1912–1994) als Generalsekretär des Zentralkomitees der SED von Egon Krenz abgelöst. In der Führungsriege, dem Politbüro der SED, hatte er den Rückhalt verloren. Während das Land angesichts zunehmenden Reformdrucks und massenhafter Flucht von DDR-Bürgern in den Westen immer mehr in die Krise rutschte, hielt der 77-Jährige an seinem Kurs fest, lehnte Glasnost und Perestroika ab. Als Honecker, der zu diesem Zeitpunkt bereits schwer krank war, auf Drängen am 18. Oktober zurücktrat, geschah das offiziell „aus gesundheitlichen Gründen“.  am 17. Oktober gerieten die Verhältnisse in der DDR ins Wanken. Bereits am „Tag der Republik“, dem 40. Jahrestag der Gründung der DDR am 7. Oktober 1989, war Michail Gorbatschow selbst auf den Straßen Berlins mit der aufgeheizten Stimmung konfrontiert worden. Seine Unterstützung für Honecker blieb lauwarm. Kurz zuvor, am 5. Oktober, hatte der außenpolitische Berater Gorbatschows, Anatoli Tschernjajew, in seinem Tagebuch notiert: „Der komplette Zerfall des Sozialismus als Faktor in der globalen Entwicklung ist in vollem Gange. Vielleicht ist dies unvermeidbar und gut. Dies könnte dazu führen, dass sich die Menschheit auf der Basis gemeinsamer Werte vereinigt. Und dieser Prozess begann in Stawropol.“ Damit spielte der Funktionär auf den Geburtsort Gorbatschows an. Er sah den sowjetischen Generalsekretär bereits als welthistorische Figur. Gorbatschows Popularität erreichte 1989 wenigstens im Ausland neue Höhepunkte. Er wurde für das geteilte Deutschland und für den ganzen Kontinent zum Hoffnungsträger.

Fokus auf die inneren Probleme

Doch Gorbatschows politische Sorgen galten zunehmend der Heimat. Während des Jahres 1989 forderten die inneren Probleme der UdSSR seine Aufmerksamkeit. Im Herbst begann sich der politische Machtkampf mit seinem Widersacher Boris JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm”. erneut zuzuspitzen. Auch die konservative Fraktion im PolitbüroDas Politbüro, kurz für Politisches Büro des Zentralkomitees, war ab 1919 das höchste Führungsgremium der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Es war ein Organ des Zentralkomitees (ZK) der KPdSU und setzte sich zusammen aus dessen Sekretären sowie führenden Regierungsmitgliedern der Sowjetunion. Seine Aufgabe war die Leitung der Partei zwischen den Plenarsitzungen des Zentralkomitees und den Parteitagen. Es war somit das eigentliche politische Machtzentrum von Partei und Staat. um Jegor Ligatschow entzog der Führung zunehmend Unterstützung. Trotz aller Turbulenzen zwischen Warschau, Berlin, Prag und Budapest konzentrierte sich die sowjetische Führung deshalb primär auf die innenpolitische Lage. Schließlich ging es in dieser Arena, die sich ebenso schnell entwickelte wie die Weltpolitik, letztlich um die eigene politische Macht. Eine Lektüre der Tagebücher Tschernjajews, wahrscheinlich die wertvollste Quelle aus dem Zentrum der Macht, veranschaulicht, dass die sowjetische Führung im Herbst 1989 durch die dramatische Lage zu Hause oft von außenpolitischen Problemen abgelenkt wurde.

Politbüromitglied Günter Schabowski löste mit seiner Aussage zur Gültigkeit des neuen Reisegesetzes einen Sturm auf die Berliner Mauer aus – weder der Kreml noch die sowjetische Botschaft in Ost-Berlin waren im Bilde / Foto © Andreas Krüger/flickr

Anfang November stand die DDR vor großen Veränderungen. Es war offensichtlich, dass der status quo, ein eingeschlossenes Land mit scharf bewachten Grenzen, nicht zu halten war. Doch niemand hatte den Abend des 9. November auf der Rechnung. Auch die neue SED-Führung unter Egon Krenz war weiterhin an enger Abstimmung mit dem Kreml interessiert. Während der ersten Novemberwoche standen diesem Wunsch aber zwei Dinge im Weg: die traditionellen Feierlichkeiten zum Jahrestag der OktoberrevolutionAm 25. Oktober (7. November) 1917 stürzten die Bolschewiki die Provisorische Regierung, die nach der Februarrevolution eingesetzt wurde. Die Machtübernahme in Petrograd erfolgte ohne viel Blutvergießen, jedoch schloss sich ihr ein mehrjähriger Bürgerkrieg mit Millionen Todesopfern an. Zahlreiche westeuropäische Staaten unterstützten den Widerstand gegen die Bolschewiki auch militärisch. So nahm die Geschichte der UdSSR ihren Anfang. undefined (7./8. November) und die Inkompetenz der neuen SED-Führung. Als in Ost-Berlin an einem neuen Reisegesetz gearbeitet wurde, war die Moskauer Führung wegen der Feierlichkeiten nicht zu erreichen. Am Vormittag des 9. November tagte das sowjetische Politbüro – Anrufe aus dem Ausland wurden nicht durchgestellt. Deshalb scheiterte im Vorfeld die Abstimmung zwischen der neuen SED-Führung um Egon Krenz und den Moskauer Machthabern.

Von den Ereignissen überrollt

Als Politbüromitglied Günter Schabowski mit seiner überstürzten Aussage zur Gültigkeit des neuen Reisegesetzes gegen 19 Uhr am 9. November („Nach meiner Kenntnis gilt das sofort ... unverzüglich.“) den Sturm auf die Berliner Mauer auslöste – die Wiederholung seines Fehlers in den westlichen Abendnachrichten tat ein Übriges – war weder der Kreml noch die sowjetische Botschaft in Ost-Berlin im Bilde. Auch die historische Entscheidung zur Öffnung der Mauer („Wir fluten jetzt“) am späten Abend wurde ohne Rücksprache mit den sowjetischen „Freunden“ getroffen. Erstmals traf die SED eine historische politische Entscheidung im Alleingang: im Zuge ihres eigenen Untergangs emanzipierte sie sich von ihren Moskauer Paten. Der sowjetische Botschafter Kotschemassow meldete sich erst am Morgen des 10. November telefonisch bei SED-Chef Krenz und drückte seine Beunruhigung über die Lage in Berlin aus. Vom Fall der Mauer erfuhr Moskau erst aus den Nachrichten, der Botschafter selbst hatte geschlafen. Wobei die sowjetischen Medien zunächst zurückhaltend bis gar nicht berichteten – es war ein heikles Thema und, was noch schwerer wog, es gab genug eigene innenpolitische Probleme, die breit diskutiert wurden und täglich auf die Agenda drängten.
Am 9. November 1989 war die UdSSR zu einem Beobachter geworden. Wenn überhaupt, dann hatte die sowjetische Seite mit einer kontrollierten Grenzöffnung zwischen der DDR und der Bundesrepublik gerechnet – aber nicht mit dem Fall der Berliner Mauer. Da Michail Gorbatschow Gewalt ausschloss, musste Moskau die neuen Realitäten akzeptieren.

Während sich der deutschlandpolitische Berater Gorbatschows, Valentin Falin, am Morgen des 10. November entsetzt zeigte und das Ende der DDR prophezeite, dachte sein Kollege Anatoli Tschernjajew schon über die DDR hinaus. Er notierte in sein Tagebuch: „Die Geschichte des sozialistischen Systems ist zum Ende gekommen. […] Nur noch unsere ‚besten Freunde‘ sind übrig: Castro, Ceausescu und Kim-Il-Sung. […] Jetzt geht es nicht mehr um den Sozialismus, sondern um die Balance der Weltmächte, um das Ende von Jalta, das Ende des Erbes von StalinDer sowjetische Diktator Josef Stalin (geb. 1878) erlag Anfang März 1953 einem Schlaganfall. Da das totalitäre Regime im höchsten Maße personalisiert war, stürzte sein Tod die Sowjetunion in allgemeine Orientierungslosigkeit. Ein Außenseiter kam an die Macht und brach drei Jahre später offiziell mit dem Personenkult um Stalin.  undefined und des Sieges über Nazi-Deutschland.“  Tatsächlich hatte die Sowjetunion 1945 den Krieg gewonnen und begann 1989 den Frieden zu verlieren. Jetzt ging es nicht mehr um die Reform des Sozialismus, sondern darum, sein Ende zu begleiten.

Zum Weiterlesen:
 
Hertle, Hans-Hermann (2009): Chronik des Mauerfalls: Die dramatischen Ereignisse um den 9. November 1989, Berlin

Chernyaev, Anatoly: Diaries in the National Security Archive

Taubman, William (2017): Gorbachev: His Life and Times, New York