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Russland und der Kolonialismus

Kolonialimperien – das sind immer die anderen. Und doch hat Russland über eine Vielzahl an Völkern geherrscht und sein Territorium seit dem 16. Jahrhundert auf das 22-Fache vergrößert. Von der Eroberung Sibiriens bis zur angeblichen „Brüderlichkeit der Sowjetvölker“ wird die Kontinuität des russischen Kolonialismus im Krieg gegen die Ukraine besonders deutlich. Die vor diesem Hintergrund erstarkende Idee einer Dekolonisierung Russlands versucht der Kreml mit allen Mitteln zu unterdrücken. 

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Olga Skabejewa

Zweimal täglich erklärt die Moderatorin im Staatsfernsehen die Welt aus Moskauer Sicht. An manchen Tagen ist sie bis zu fünf Stunden mit Desinformation und Kriegshetze nach Vorgaben des Kreml auf Sendung. Skabejewas Spezialgebiet ist der Vollkontakt: Je nach Bedarf werden Gegner provoziert oder niedergebrüllt. 

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Margarita Simonjan

Ihre steile Karriere begann mit einer Lüge im staatlichen Auftrag. Heute kokettiert die Chefin des Propaganda-Senders RT und der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja offen mit ihrer Rolle als Gesicht der russischen Desinformation. Der Kreml belohnt sie großzügig dafür. 

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Wladimir Markin

Wladimir Markin (1956–2021) arbeitete nach seinem Journalistikstudium zunächst im Radio, bevor er in den 1990er Jahren als Moderator einer Fernsehtalkshow einem größeren Publikum bekannt wurde. Ab 1997 war er in wechselnden Positionen in staatlichen Behörden und im Fernsehen tätig, unter anderem für NTW und den staatlichen Sender Rossija.

Als 2007 das Ermittlungskomitee der Staatsanwaltschaft gegründet wurde, berief ihn dessen Leiter Alexander Bastrykin als Pressesekretär. Markin sollte die Zusammenarbeit mit den Medien stärken. Seitdem äußerte sich Markin regelmäßig in der Öffentlichkeit zu Themen wie den Bolotnaja-Protesten, den Korruptionsvorwürfen gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow oder zuletzt zum Mord an Boris Nemzow. Dabei kommunizierte er die offizielle Linie des eng mit der Regierung verflochtenen Justizapparates – bis er im September 2016 von seinem Posten zurücktrat und zum Energieriesen RusHydro auf den Posten des stellvertretenden Generaldirektor wechselte.

2011 plante Markin, für die Duma zu kandidieren, um im Parlament die Interessen des Ermittlungskomitees zu vertreten. Er wollte so ein Gegengewicht zur Staatsanwaltschaft bilden, mit der sich das Ermittlungskomitee in einem ständigen Machtkonflikt befindet. Die Menschenrechtsorganisation AGORA wies jedoch darauf hin, dass die Nominierung gegen Gesetze verstoße, da Markin als Mitglied des Ermittlungskomitees keiner politischen Tätigkeit nachgehen dürfe. Auch die Staatsanwaltschaft setzte sich gegen Markins Nominierung ein, die letztlich hinfällig wurde, da er in den Vorwahlen scheiterte.

Im Mai 2013 kritisierte Markin in einem Zeitungskommentar1 in der regierungsnahen Izvestia den stellvertretenden Premierminister und einflussreichen „Chefideologen“ des Kreml Wladislaw Surkow, nachdem dieser zuvor das Ermittlungskomitee scharf angegriffen hatte. Surkow musste daraufhin seinen Regierungsposten räumen. Darin sehen einige Beobachter einen Sieg des Ermittlungskomitees in den machtinternen Auseinandersetzungen und somit eine weitere Stärkung der Silowiki-Fraktion im Machtapparat.

 

 


1.Izvestija: Gljadja iz Londona, na zerkalo neča penjat

 

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Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)