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Margarita Simonjan

Ihre steile Karriere begann mit einer Lüge im staatlichen Auftrag. Heute kokettiert die Chefin des Propaganda-Senders RT und der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja offen mit ihrer Rolle als Gesicht der russischen Desinformation. Der Kreml belohnt sie großzügig dafür. 

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Memorial

Moskau 1988. Ein hageres Gesicht, zur Hälfte Totenkopf, prangt von einem grellroten Plakat. Dazu eine Nummer: № 700454. Dahinter verbirgt sich ein Spendenkonto, das Plakat ruft dazu auf, ein „Denkmal für die Opfer ungesetzlicher Repressionen“ zu errichten. Initiiert wird diese für die Sowjetunion ungewöhnliche Aktion 1987–1988 von AktivistInnen, die bald unter dem klingenden Namen Memorial (lat. Andenken) firmieren sollen. In der Zeit der Perestroika werden ihre Rufe nach Aufarbeitung der politischen Repressionen, insbesondere unter Stalins Herrschaft, immer lauter. Das Schweigen soll durchbrochen werden und an die Millionen Opfer erinnert werden, die im Arbeitslagersystem Gulag inhaftiert waren, zwangsumgesiedelt wurden und dort den Kälte- oder Hungertod gestorben sind oder auf dem Höhepunkt des Massenterrors 1937–38 erschossen wurden. 

Die Tätigkeit von Memorial entwickelte sich von Anfang an allen staatlichen Hürden und zahlreichen Einschüchterungs- und Behinderungsversuchen seitens der sowjetischen und russischen Behörden zum Trotz. Doch in den vergangenen Jahren gerieten sowohl die Organisation selbst, als auch die einzelnen Mitglieder unter besonderen Druck. Einige lokale Mitarbeiter, wie Juri Dmitrijew von Memorial Karelien, befinden sich in Haft. 2016 wurde Memorial International als „ausländischer Agent“ gebrandmarkt. Am 28. Dezember 2021 hat das Oberste Gericht die Auflösung der Organisation angeordnet. Die Entscheidung wurde in der Berufung zwei Monate später bestätigt. Zweigstellen bleiben weitgehend erhalten. 

Im Oktober 2022 gab das Nobelkomitee in Oslo bekannt, Memorial, den Menschenrechtler Ales Bjaljazki aus Belarus und die ukrainische Menschenrechtsorganisation Zentrum für zivile Freiheiten mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen. Der Preis würdige ihren Einsatz für die Zivilgesellschaft und gegen Machtmissbrauch.

Plakat „Im Gedenken an die Opfer des Stalinismus“, 1988 / © K. Ivanov/Archiv der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen

Die Anfänge der Memorial-Bewegung stehen ganz im Kontext der Reformen von Michail Gorbatschow Ende der 1980er Jahre. Perestroika und Glasnost ermöglichen einen gesellschaftlichen Aufbruch, lassen informelle Klubs und Gruppierungen entstehen und fördern eine bisher ungekannte Diskussionskultur. Diese wird von der Liberalisierung der Presse- und Medienlandschaft zusätzlich begünstigt. Diese Atmosphäre bildet den idealen Nährboden für die Entstehung von Memorial als eine der ersten unabhängigen Vereinigungen, die nicht von der Kommunistischen Partei gegründet werden. 

Geburt von Memorial

Bereits 1987 formiert sich eine Initiativgruppe, die sich mit dem Appell, einen zentralen Gedenkort für die Opfer politischer Repressionen einzurichten sowie ein Informations- und Aufklärungszentrum aufzubauen, an den Obersten Sowjet der Sowjetunion wendet. Im Juni 1988 findet mit der Kundgebung von Memorial eine der ersten offiziell genehmigten Kundgebungen in Moskau statt. Auf ihr tritt spontan der aus der Verbannung zurückgekehrte Bürgerrechtler Andrej Sacharow auf. Auch andere WissenschaftlerInnen und Kunst- und Literaturschaffende wie Bulat Okudshawa, Anatoli Pristawkin oder Jewgeni Jewtuschenko sprechen der Initiative ihre Unterstützung aus.

Viel wichtiger ist in diesem Moment jedoch der Zuspruch und das Interesse der breiten Bevölkerung. Zehntausende unterstützten die Unterschriftenaktion zur Gründung von Memorial und die damit verbundene Forderung nach einem angemessenen Gedenken. Nicht nur in Moskau, sondern vor allem auch in den russischen Regionen. Zwischen 1988 und 1990 lassen sich eine Vielzahl eigenständiger Memorial-Vereine registrieren, die auf lokaler Ebene aktiv werden. Trotz großer Widrigkeiten kann schließlich im Januar 1989 die „unionsweite freiwillige Gesellschaft für historische Aufklärung Memorial“ gegründet werden, in der Gruppen aus mehr als hundert Städten vertreten sind.1 

Zehntausende unterstützten die Unterschriftenaktion zur Gründung von Memorial und die damit verbundene Forderung nach einem angemessenen Gedenken / Foto – Kundgebung in Moskau 1988/© Archiv Memorial Moskau, M1_141a

Der Gründung voraus gehen mehrmonatige Grabenkämpfe zwischen jenen, die die sowjetische Führung und Staatssicherheitsorgane rechtlich zur Verantwortung ziehen wollen, und anderen, die eine gemäßigtere Linie verfolgen. Die Kommunistische Partei versucht Einfluss zu nehmen, die Ziele von Memorial an sich zu reißen und ergeht sich in Schikanen, wie dem Einfrieren des Spendenkontos. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wird der Dachverband 1992 als Memorial International registriert und parallel dazu das Moskauer Menschenrechtszentrum von Memorial gegründet. Das Logo der Memorial-Organisationen ist eine entzündete Kerze zum Andenken an die Opfer der Repressionen.

Ausstellung „Woche des Gewissens“ in Moskau, November 1998 / Foto © Juri Rost/Archiv Memorial Moskau, M1_1317

Aufarbeitung der Vergangenheit

Im November 1988 wird in einem Moskauer Kulturhaus die sogenannte Woche des Gewissens organisiert, die einen imposanten Auftakt zu einer Vielzahl von Ausstellungsprojekten mit Archivcharakter geben soll. Auf einer meterhohen halbrunden Wand werden Dokumente Repressierter ausgestellt, versehen mit Lebensdaten und persönlichen Notizen. Diese Dokumente erhielt Memorial nach einem Aufruf an die Leserinnen und Leser in der Zeitschrift Ogonjok, in dem es darum ging, der Redaktion Entwürfe für ein Denkmal, persönliche Unterlagen wie Rehabilitationsurkunden oder Fotografien von Opfern der Repressionen aus der eigenen Familie zu übersenden. Die Resonanz, sowohl auf den Aufruf als auch auf die Ausstellung, ist unerwartet groß. Vor dem Einlass bilden sich lange Schlangen. Eine Teilnehmerin erinnert sich, dass diese Art der öffentlichen Darstellung vollkommen neu war: „Eine absolut unglaubliche Euphorie und ein Gefühl, dass sich plötzlich ein Fenster öffnet und frische Luft hereinweht.“2 

Nicht allein aufgrund seiner Wirksamkeit in der Öffentlichkeit, sondern auch durch gezielte Sammlungstätigkeit überantworten ehemals Repressierte Memorial persönliche Dokumente, die gemeinsam mit Kopien aus staatlichen Archiven und Interviews mit ZeitzeugInnen später den Grundstein für den Aufbau der Archivbestände von Memorial in Moskau legen. Neben den Stalinschen Repressionen dokumentiert das Archiv von Memorial International auch die Geschichte der Dissidentenbewegung nach 1953 sowie das Schicksal von Ostarbeitern und wird von einer Spezialbibliothek flankiert.3 Seine außerordentliche Bedeutung als Russlands unbequemes Gedächtnis ist unbestritten.

Russlands unbequemes Gedächtnis

Mit ihrem Fokus auf die Darstellung einzelner Schicksale wird die Woche des Gewissens auch zur Vorreiterin der Aktion Rückgabe der Namen. Jedes Jahr rund um den 30. Oktober, dem offiziellen Gedenktag der Opfer politischer Verfolgung, verlesen Memorial-Mitglieder über viele Stunden hinweg Namen und Lebensdaten Repressierter. In Moskau findet die Aktion vor dem ehemaligen KGB-Gebäude auf dem Lubjanka-Platz statt. An diesem Ort wird am 30. Oktober 1990 der Solowezki-Stein eingeweiht, der zum zentralen Denkmal für die Opfer politischer Repressionen wird. Damit kann Memorial noch vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine seiner maßgeblichen Forderungen umsetzen. 

In den folgenden Jahren entstehen viele weitere Gedenkorte. So ist Memorial auch Mitbegründer der Initiative, die am Standort des ehemaligen Straflagers Perm-36 ein Museum für die Geschichte der politischen Repressionen aufgebaut hat. Auch einzelne Orte von Massenerschießungen wie etwa im karelischen Sandarmoch, werden als Erinnerungsorte markiert. Mit der Eröffnung eines Virtuellen Gulag-Museums verlagern sich die Aktivitäten zusätzlich ins Netz.4 

Die knapp einhundert einzelnen Memorial-Organisationen in Russland und im Ausland (unter anderem in der Ukraine, in Tschechien, Litauen und seit 1993 in Deutschland) realisieren unzählige Ausstellungen, Forschungs- und Archivprojekte und veröffentlichen Hunderte Publikationen. Allen voran die sogenannten Gedenkbücher mit biographischen Angaben Repressierter, die Datenbank Opfer des politischen Terrors in der UdSSR, die über eine Million Personeneinträge beinhaltet, aber auch regelmäßige Zeitschriften und eine Vielzahl an Forschungsliteratur zum Gulagsystem und den Staatssicherheitsorganen. 
Seit 1999 findet regelmäßig der Geschichtswettbewerb Der Mensch in der Geschichte. Russland im 20. Jahrhundert statt. Schülerinnen und Schüler blicken auf die Geschichte der Repressionen durch das Prisma ihrer eigenen Familiengeschichte oder ihres unmittelbaren Umfelds.5

Menschenrechtsarbeit

Von Beginn an steht die Arbeit des Dachverbands Memorial International als auch der regionalen Vereine auf mehreren Standbeinen und wird lokal individuell gewichtet. Dabei setzt man sich nicht nur die historische Aufarbeitung und das Gedenken an die Repressionsopfer zum Ziel. Einzelne Memorial-Abteilungen konzentrieren sich auch auf Menschenrechtsarbeit im klassischen Sinne: Sie bieten sowohl Rechtsbeistand und juristische Konsultationen für Betroffene an und übernehmen außerdem auch die Aufgabe eines Interessenvertreters in gesamtgesellschaftlichen Belangen – wie im Falle der Ausarbeitung der Gesetzgebung zur Rehabilitierung der Opfer. Zudem koordiniert Memorial in vielen Regionen die Arbeit von Ehrenamtlichen, die sich sozial engagieren und ehemalige Repressierte oder deren Angehörige zusätzlich versorgen. Das Menschenrechtszentrum von Memorial beschäftigt sich zudem in seiner Arbeit fortan mit der Menschenrechtslage und seit Beginn der Tschetschenienkriege vorrangig mit den Konflikten und den daraus resultierenden Menschenrechtsverletzungen im Kaukasus, auch nach dem offiziellen Ende der Kriege in der Region

Gedenken und Menschenrechte im Konflikt 

Im Verlauf des über dreißigjährigen Bestehens von Memorial wird der Verband mit seinen vielgestaltigen Aktivitäten zu einem der wichtigsten Akteure der russischen Zivilgesellschaft. Er ist wohl auch eine ihrer bekanntesten Stimmen im Ausland. Dabei bildet der Menschrechtsgedanke die Verbindung zwischen Vergangenheit und Gegenwart; die wenig ausgeprägten Hierarchien sowie die lebendige Diskussionskultur sind die Stärke von Memorial. 

Die Spielräume für Memorial-Organisationen in den einzelnen Regionen sind allerdings oftmals sehr unterschiedlich und von der Ausrichtung der jeweiligen Projekte und dem jeweiligen Zeitpunkt abhängig. Vor allem im Bereich der Menschenrechte im Kaukasus kommt es zu teils brutalen Übergriffen auf AktivistInnen. So wird 2009 Natalja Estemirowa ermordet, Mitarbeiterin von Memorial in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny und enge Kollegin der ebenfalls ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja. Der Büroleiter des Menschenrechtszentrums von Memorial in Grosny, Ojub Titijew, wird 2018 wegen angeblichen Drogenkaufs und -transportes verhaftet. Das Büro im inguschetischen Nasran wird einige Tage später Ziel eines Brandanschlags. Nicht nur im Kaukasus, sondern punktuell auch in anderen Regionen gerät Memorial unter Druck. Für große Resonanz sorgt unter anderem die Verhaftung und das konstruierte Gerichtsverfahren gegen Juri Dmitrijew in der Republik Karelien. 

Es ist schließlich jedoch das Agentengesetz, das die Arbeit von Memorial gemeinsam mit einer Vielzahl weiterer NGOs grundsätzlich auf den Prüfstein stellte. Als das Gesetz  in Reaktion auf die massiven Proteste von 2011/2012 in Kraft tritt, folgen unmittelbar Schmierereien am Sitz der Organisation in Moskau. Zwischen 2014 und 2016 werden mehrere Memorial-Organisationen, darunter das Menschenrechtszentrum von Memorial, Memorial International, aber auch Memorial-Vereinigungen in Jekaterinburg, Sankt Petersburg und Rjasan, als sogenannte „ausländische Agenten“ registriert. Seither müssen sie ihre Veröffentlichungen mit einem entsprechenden Hinweis versehen. Memorial verurteilt diese NGO-Gesetzgebung offen und wird in mehreren Gerichtsprozessen zu hohen Geldstrafen wegen Nichtbeachtung der damit verbundenen Auflagen verurteilt. Diese können jedoch mit Hilfe von Spendenaktionen beglichen werden.

Als sogenannte „ausländische Agenten“ eingestufte Organisationen müssen ihre Veröffentlichungen mit einem entsprechenden Hinweis versehen. Hier – Schmiererei „ausländischer Agent“ neben dem Eingang des Gebäudes von Memorial in Moskau / Foto © Wassili Schaposchniko/Kommersant

Am 11. November 2021 schließlich geht bei Memorial International die Klage der russischen Generalstaatsanwaltschaft ein. Diese fordert mit dem Vorwurf, gegen die Agentengesetzgebung zu verstoßen, die Organisation aufzulösen. Parallel dazu wird dem Menschenrechtszentrum von Memorial eine gleichlautende Klage zugestellt. Die Klagen gegen beide Organisationen mobilisieren viele UnterstützerInnen im In- und Ausland, die sich mit zahlreichen Aufrufen, Petitionsschriften sowie an der von Memorial gestarteten Kampagne #MeMemorial / #МыМемориал beteiligen. 

Doch was sind die Motive dahinter: Geht es in einem zunehmend repressiven Klima darum, einen weiteren unabhängigen Akteur zu kontrollieren, auszuschalten? Geht es darum, die Deutungsmacht über die Geschichte zu erlangen (der Journalist Oleg Kaschin spricht von einer „Bestrafung des historischen Erinnerns“) – und damit auch um einen Shift in der offiziellen Geschichtspolitik, in der kritische Nischen bislang noch einen Platz hatten? Geht es beim Vorgehen um die international bekannte Organisation nicht nur um ein Signal nach innen, sondern nach außen, an den Westen – wie es etwa Maxim Trudoljubow und auch Memorial-Mitbegründerin Irina Schtscherbakowa vermuten? Spielt all dies zusammen? Darüber lässt sich nur mutmaßen. Irina Schtscherbakowa geht im Podcast von Memorial Deutschland jedoch davon aus: „Das ist keine juristische, sondern eine politische Entscheidung von ganz oben.“ 

Am 28. Dezember 2021 hat das Oberste Gericht in Moskau die Auflösung von Memorial International angeordnet, mit der abgewiesenen Berufung wurde sie zwei Monate später besiegelt.


1.Lezina, Evgenija (2014): Memorial und seine Geschichte: Russlands historisches Gedächtnis, in: Osteuropa 64 (2014), 11/12, S.165-176, hier S. 171; zur Entstehungsgeschichte von Memorial siehe ebenfalls Smith, Kathleen (1996): Remembering Stalin’s Victims: Popular Memory and the End of the USSR, Ithaca/London; Adler, Nancy (1993): Victims of Soviet Terror: The Story of Memorial Movement, London; Fein, Elke (2000): Geschichtspolitik in Rußland: Chancen und Schwierigkeiten einer demokratischen Aufarbeitung der sowjetischen Vergangenheit am Beispiel der Tätigkeit der Gesellschaft MEMORIAL, Hamburg; Heinrich Böll Stiftung (Hrsg., 1990): Memorial. Aufklärung der Geschichte und Gestaltung der Zukunft, Köln ­­
2.urokiistorii.ru: «Moi – zdes'» 
3.vgl. Memorial (Hrsg., 2007): The Memorial Society Archive, Moskau. Auch Memorial St. Petersburg (Fond Iofe) verfügt über ein umfassendes Archiv. 
4.gulagmuseum.org: Virtual'nyj muzej gulaga 
5.urokiistorii.ru: Glavnaja 
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Die Erschießungsorte und Friedhöfe des NKWD unterlagen der strikten Geheimhaltung. Einer von ihnen wurde 1997 vom Memorial-Mitarbeiter Juri Dmitrijew entdeckt. Ekaterina Makhotina über Sandarmoch, das Waldgebiet in Karelien, wo während des Großen Terrors mehr als 7000 Menschen erschossen wurden. 

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Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)