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Russland als globaler Dissident

Seltsame Verkehrungen in Russlands Selbstbild beobachtet Maxim Trudoljubow von den Vedomosti: Die offiziellen Medien stilisieren die Weltgemeinschaft zu einer Art globaler UdSSR und messen Russland selbst in dieser die Rolle des standhaften, von allen drangsalierten Verweigerers an. Also dieselbe Rolle, welche in der echten, tatsächlichen UdSSR die Dissidenten innehatten. Da dasselbe Russland sich wiederum gern als direkten Nachfolger der Sowjetunion betrachtet, ist das nicht nur ein Widerspruch, warnt der Kolumnist, sondern Anzeichen eines bedenklichen Realitätsverlustes.

Источник Vedomosti

Die russische Gesellschaft sieht sich nicht. Wie auch jede andere Gesellschaft und jeder Mensch sich selbst nicht sieht. Um sich selbst zu sehen, braucht man einen Spiegel. Häufig erfüllen die Medien diese Funktion in der Gesellschaft. In Russland spiegeln sie allerdings nicht das Leben der Bewohner Russlands wider, sondern das Leben der Anderen. Die Medien bombardieren die Bevölkerung mit Artikeln über Kriege, Gezänk und Krisen in Griechenland, im Nahen Osten, in Europa und selbstverständlich in der Ukraine. Überall Krisen, in jeder Regierung tummeln sich Politiker, die sich am Staat bereichern, alle Länder befinden sich im Würgegriff von verantwortungslosen Staatsapparaten, von Korruption und Fremdenfeindlichkeit. Doch in Russland geschieht so etwas natürlich nicht, denn es erscheint ja nicht auf den Fernsehbildschirmen.

Und wenn dann doch in irgendwelchen Zusammenhängen mal negative Themen aufscheinen, so – und das leuchtet jedem sofort ein – liegen die Gründe für Rezession, Inflation, Ärztemangel und polizeiliche Willkür ausnahmslos außerhalb der Landesgrenzen. Die Gründe liegen immer im Außen. Es erstaunt wirklich, dass es in der russischen Geschichte eine Zeit gegeben hat, in der Bürger bei der Betrachtung von Kausalzusammenhängen tatsächlich die Staatsmacht miteinbezogen haben. Wie in den Jahrzehnten und Jahrhunderten davor ist das heute wieder anders. Es ist eine alte Tradition. „Stalins politische Begabung bestand teilweise in seiner Fähigkeit, Bedrohungen von außen mit Misserfolgen in der Innenpolitik derart gleichzusetzen, als wären sie ein und dasselbe und als wäre er persönlich weder für das eine noch für das andere verantwortlich“, schreibt der Historiker Timothy Snyder in seinem Buch Bloodlands. Europa zwischen Hitler und Stalin. „Und 1930, als die Probleme der Kollektivierung offen zu Tage traten, sprach er bereits von einer internationalen Verschwörung der Trotzkisten mit verschiedenen ausländischen Staaten.“

Demnach ist der Umstand, dass die Menschen in Russland weder sich noch die innenpolitischen Probleme sehen, wohl aber eine Welt da draußen, voller Gefahren und Verrat, also nichts Neues. Doch es wäre interessant zu wissen, was sie eigentlich sehen? Welches Bild eigentlich vor ihrem Auge entsteht, wenn die Erzeuger der medialen Welt ihre Instrumente zur Hand nehmen und mit ihrer schöpferischen Arbeit beginnen?

Bei einer der wichtigsten Polit-Talkshows hat der bekannte Journalist Witali Tretjakow die Situation der Nicht-Einladung Russlands zum Treffen der G7 wie folgt kommentiert: „Es ist ehrenvoll, ein Dissident zu sein.“ Russland, erklärte Tretjakow, sei die wirklich „intelligente Minderheit“ dieser Welt. Man erklärt uns immer, die Mehrheit, das sei der Mainstream, die dumpfe Masse, und hier haben wir sie, die kluge Minderheit: Russland. Das ist ein tiefsinniger Vergleich. Es lohnt sich, ihn zu ergänzen um die seit Langem im Russischen gebräuchlichen Vergleiche von Washington und Brüssel mit dem seinerzeit sehr einflussreichen, allgegenwärtigen Obkom. Russland führt – wie ein kollektiver Dissident in der großen und autoritären Welt – einen ungleichen Kampf gegen die Kräfte eines Welt-ZK der KPdSU und KGB. Aufeinandertreffen dieser Art gibt es immer weider, sei es bei der FIFA-Affäre, in der Blatter fast schon als Dissident dargestellt wird, sei es in Geschichten über Griechenland, in der Tsipras die Rolle des Verfolgten spielt. Russland, der Bürgerrechtler, schützt selbstverständlich die Verfolgten. Und die „Obkoms“ knurren zurück. Sie sind nicht mehr die, die sie unter Stalin waren. Sie gleichen mehr den Staatsorganen der Breshnew-Zeit, in Maßen blutrünstig, vor allem aber hart und verschlagen. Mit Russland machen sie in etwa das, was die sowjetischen Organe damals mit den Dissidenten innerhalb Russlands gemacht haben. Sie trachten danach zu diffamieren, erheben diverse absurde Vorwürfe, verhängen Sanktionen, kappen Einkommensquellen, verurteilen und schicken in die Verbannung. Russland heute, das ist in der Vorstellungswelt der medialen Propagandisten ein fabelhafter Sacharow, ein Herausgeber der Chronik des Zeitgeschehens (soll heißen jetzt: Russia Today), ein aller Auszeichnungen Beraubter (aus der Gruppe der G8 gejagt) und ein nach Gorki Verbannter (Einreiseverbot für einzelne Regierungsvertreter).

Das bedeutet, dass die, die das Regime vertreten und verteidigen, sehr gern als hochgeschätzte Figuren angesehen würden – draußen in der Welt. Innerhalb des Landes, dem du die Macht gewaltsam aufdrängst, wird es keine echte Wertschätzung geben, also gehst du ins Außen. Die sowjetische Lebenswelt hat wahrscheinlich jene stark traumatisiert, die sich heute als Elite und politische Klasse bezeichnen. Sie möchten gern ebene jene „kluge Minderheit“ sein, doch innerhalb von Russland ist das nicht möglich, dieser Platz ist besetzt von der Opposition und denkenden Menschen. Die gilt es kaltzustellen, was wiederum heißt, in der höchst unangenehmen Rolle als Vertreter des Pöbels aufzutreten. Allein der Umstand, dass die Welt, die die russischen Propagandamacher malen, ein große weltumspannende UdSSR ist, sagt uns viel über sie.

Sie malen eine Welt, die der UdSSR ähnelt, und wollen aussehen wie die Mächte des Guten, wobei Dissidententum als das Gute gilt. Dabei muss ihnen doch eigentlich klar sein, dass sie unter Bedingungen eines durchchoreographierten öffentlichen Lebens nicht die Kräfte des Guten sein können. Aber eines ist merkwürdig. Es ist merkwürdig, dass eine derartige Menge ganz normaler und im Grunde genommen nicht schwertraumatisierter Bürger Russlands mit Vergnügen dieses tägliche Theater im Fernsehen mitansehen. Möglicherweise ist es ihnen, wie auch den Kreml-Chefs, einfach zu traurig, sich wirklich umzusehen. Man will sich einfach nicht mit dem beschäftigen, was ansteht, man will es den Nachgeborenen überlassen.

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Leonid Breshnew

Leonid Breshnew war von 1964 bis 1982 Vorsitzender der KPdSU und prägte als erster Mann im Staat fast zwei Jahrzehnte lang das Geschehen der Sowjetunion. Seine Herrschaft wird einerseits mit einem bescheidenen gesellschaftlichen Wohlstand assoziiert, gleichzeitig jedoch auch als Ära der Stagnation bezeichnet.

Leonid Iljitsch Breshnew (1906–1982) war von 1964 bis 1982 Parteivorsitzender (anfangs Erster Sekretär, nach der Umbenennung des Postens 1966: Generalsekretär) der KPdSU und seit 1977 auch Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets, kurz: Staatspräsident. Da die kommunistische Partei in der Sowjetunion weisungsberechtigt gegenüber der Regierung war, galt der Parteichef auch im Staat als mächtigster Mann. Breshnews 18 Herrschaftsjahre werden gemeinhin als „Stagnation“ bezeichnet, als Zeit, in der vor allem die Wirtschaft die Umstellung von der Schwerindustrie auf neue Technologien verpasste und in Staat und Partei keine jungen Kräfte mehr nachrückten. Daher wurde ab Ende der 1970er Jahre die Parteiführung auch als Herrschaft der Gerontokraten oder des „Marxismus-Senilismus“ (statt „Leninismus“) verspottet. Weiter steht Breshnew für die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968, die Verfolgung, Exilierung und Verbannung der Dissidenten wie Solschenizyn und Sacharow und den Einmarsch in Afghanistan 1979.

Aufstieg: Geboren wurde er 1906 in der Ukraine in der Industriestadt Kamenskoe, ab 1936 Dneprodsershinsk, als Sohn eines russischen Metallarbeiters. Seine Eltern träumten davon, er werde eine bürgerliche Karriere machen und schickten ihn aufs Gymnasium. Doch nach seinem Schulabschluss 1921, der in die Zeit nach Revolution und Bürgerkrieg fiel, arbeitete er zunächst als Packer, während der Kollektivierung der Landwirtschaft als Landneuordner und schloss 1935 ein Studium als Ingenieur ab. Nach kurzem Wehrdienst begann im Jahr 1937 seine politische Karriere:

Durch Verhaftungen während des Großen Terrors 1937/38 wurden Posten in der Stadtverwaltung und in Parteigremien frei, sodass Breshnew schon 1938 Parteisekretär im Gebietskomitee von Dnepropetrowsk war. Im Krieg diente er als Politkommissar (1941–1946), der dicht hinter der Frontlinie mit den Truppen bis in die ČSSR vorrückte.

Breshnews eigentlicher Aufstieg begann, als Chruschtschow ihn – nachdem er wichtigen Gebieten und Republiken als Parteisekretär vorgesessen hatte – 1956 als Sekretär des Zentralkomitees nach Moskau holte und ihn 1958 mit der Leitung der wichtigen Abteilung für Rüstungsindustrie und Raketentechnologie betraute. Breshnew wurde nicht nur Chruschtschows rechte Hand; er war auch 1960 bis 1964 Präsident der UdSSR. Am 14. Oktober 1964 setzte das Zentralkomitee der KPdSU unter der Anführung Breshnews Chruschtschow ab.

Breshnew 1974 in Wladiwostok - Foto © GemeinfreiInnenpolitik: Chruschtschow wurde angelastet, die UdSSR in der Kubakrise blamiert, die Landwirtschaft ruiniert und die Parteikader schikaniert zu haben. Breshnews Kurs war daher keine Re-Stalinisierung, wie immer wieder behauptet wird, sondern der Versuch, die Sowjetunion in „ruhiges Fahrwasser“ zu lenken: Sein erstes Ziel war es, die Landwirtschaft und Konsumgüterindustrie so zu beleben, dass alle Menschen in geringem Wohlstand leben konnten. Er erhöhte die Löhne, die Renten und führte die Fünf-Tage-Woche ein. Jeder Sowjetmensch sollte ein Auto und eine Datsche haben und in Ruhe und Frieden leben und arbeiten können. Dennoch blieben die Erfolge gering, die Produktivität niedrig und die Zahl der Defizit-Waren groß.

Außenpolitik: Breshnews Eintritt in die Außenpolitik war der Einmarsch in Prag 1968 und damit die Etablierung der Breshnew-Doktrin: die Souveränität und Unabhängigkeit eines Landes im Warschauer Pakt endete dort, wo die Sicherheitsinteressen des Bündnisses in Gefahr gerieten. Gleichwohl war Breshnews eigentliches Anliegen eine stabile Friedensordnung in Europa: Als Veteran des Zweiten Weltkriegs, der viel Grauen gesehen hatte, wollte er um jeden Preis einen Dritten Weltkrieg verhindern. Unter seiner Leitung wurden die Moskauer Verträge verhandelt, in denen die Sowjetunion und die BRD gegenseitig ihre Grenzen anerkannten; ein weitreichendes Abkommen über wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit konnte er 1972 mit dem US-Präsidenten Richard Nixon unterzeichnen. Auf seine Initiative hin wurde 1975 die KSZE-Schlußakte in Helsinki signiert und die ersten zwei Verträge zur Begrenzung von Atomwaffen unterschrieben (SALT I 1972 und SALT II 1978).

Siechtum und Tod: Breshnew litt an einer Schlaftablettensucht, die ihn seit 1974 sichtlich in seinem politischen Handeln beeinträchtigte. Im Westen wurden Schlaganfälle oder Herzinfarkte als Ursache für seinen physischen Verfall und die zunehmenden Abwesenheiten vermutet. Die Bemühungen um weitere Abrüstungsabkommen und mehr Entspannung blieben daher stecken; gewonnenes Vertrauen zerbrach angesichts Breshnews rätselhaftem Schweigen. Als das Politbüro im Dezember 1979 den Beschluss fasste, in Afghanistan einzumarschieren, war er nicht anwesend. Er starb an einer Hirnblutung im Amt am 10. November 1982.

Wirkung: Gorbatschow verdammte, als er 1985 an die Macht kam, die Zeit unter Breshnew als Stagnation. Doch heute werden die Jahre unter Breshnew als „goldenes Zeitalter“ verklärt; zudem gilt er als starker Führer, unter dem die Sowjetunion im Ausland noch als Supermacht gefürchtet war und auf den sich auch Putin gern bezieht. Bei Nationalisten steht er heute in einer Reihe mit Lenin und Stalin, die die Sowjetunion stark machten, während Chruschtschow, Gorbatschow und Jelzin sie in den Ruin getrieben hätten.

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Larissa Bogoras (1929–2004) war eine russische Linguistin, Publizistin und bekannte Menschenrechtlerin. Sie war vor allem im sowjetischen Untergrund der 1960er Jahre aktiv, als sie Mitschriften von politischen Schauprozessen anfertigte und Informationen darüber auch im Ausland zugänglich machte. Ihre öffentliche Demonstration gegen die gewaltsame Zerschlagung des Prager Frühlings brachte ihr eine Lagerstrafe ein. Auch das hielt sie nicht von ihrem Engagement ab, und so blieb sie auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bis zu ihrem Tod eine der aktivsten Menschrechtlerinnen in Russland.

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