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Russland und der Kolonialismus

Kolonialimperien – das sind immer die anderen. Und doch hat Russland über eine Vielzahl an Völkern geherrscht und sein Territorium seit dem 16. Jahrhundert auf das 22-Fache vergrößert. Von der Eroberung Sibiriens bis zur angeblichen „Brüderlichkeit der Sowjetvölker“ wird die Kontinuität des russischen Kolonialismus im Krieg gegen die Ukraine besonders deutlich. Die vor diesem Hintergrund erstarkende Idee einer Dekolonisierung Russlands versucht der Kreml mit allen Mitteln zu unterdrücken. 

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Olga Skabejewa

Zweimal täglich erklärt die Moderatorin im Staatsfernsehen die Welt aus Moskauer Sicht. An manchen Tagen ist sie bis zu fünf Stunden mit Desinformation und Kriegshetze nach Vorgaben des Kreml auf Sendung. Skabejewas Spezialgebiet ist der Vollkontakt: Je nach Bedarf werden Gegner provoziert oder niedergebrüllt. 

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Margarita Simonjan

Ihre steile Karriere begann mit einer Lüge im staatlichen Auftrag. Heute kokettiert die Chefin des Propaganda-Senders RT und der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja offen mit ihrer Rolle als Gesicht der russischen Desinformation. Der Kreml belohnt sie großzügig dafür. 

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Alexander Konowalow

Alexander Konowalow (geb. 1968) war von 2008 bis Januar 2020 Justizminister Russlands. In seiner Amtszeit hat er durch eine Reihe von umstrittenen Gesetze systematisch die Lage der unabhängigen Zivilgesellschaft verschärft und wurde daher von deren Vertretern regelmäßig kritisiert.

Foto © Government.ru unter CC BY 4.0Wie ein großer Teil der Funktionärselite des heutigen Russlands stammt Konowalow aus Sankt Petersburg, wo er an der Universität Leningrad, der Alma Mater von Wladimir Putin und Dimitri Medwedew, Jura studierte. Nach dem Studium begann er 1992 seine Karriere bei der Petersburger Staatsanwaltschaft und wurde dort 2001 stellvertretender Leiter. Er leitete die Ermittlungsabteilung, sorgte dort für einige spektakuläre Verfahren und erarbeitete sich in seiner Behörde einen guten Ruf. Parallel war er, gleichzeitig mit seinem politischen Förderer Medwedew, als Dozent an der Staatlichen Universität St. Petersburg tätig. Medwedew war es auch, der Konowalow, nach einer dreijährigen Zwischenstation als Bevollmächtigter Vertreter des Präsidenten (Polpred, siehe Präsidialadministration) in der Wolgaregion, 2008 zum russischen Justizminister ernannte; eine Funktion, die Konowalow bis 2020 inne hatte. Außerdem ist er Mitglied des Sicherheitsrates.

Als Justizminister war Konowalow nicht zuletzt für die gegenwärtig schwierige Rechtslage der russischen Zivilgesellschaft verantwortlich, die durch eine Reihe von „NGO-Gesetzen“ zunehmend unter Druck geraten ist. Seit dem Inkrafttreten der Justizministerium erlassenen Gesetze müssen sich zivilgesellschaftliche Organisationen, die für ihre Tätigkeit eine Finanzierung aus dem Ausland erhalten, als ausländische Agenten registrieren. Aufgrund der damit verbundenen negativen Konsequenzen verzichten viele Organisationen auf die Registrierung und müssen entweder Geldstrafen zahlen oder sich auflösen.1

aktualisiert am 28.01.2020


1.Siegert, Jens (2015): Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen, in: Russland-Analysen 2015 (296), S. 17-21
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Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

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Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

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Wladimir Medinski

Wladimir Medinski leitete von 2012 bis Januar 2020 das Kulturministerium der Russischen Föderation. Zu den zentralen Anliegen seiner Kulturpolitik zählten die Förderung des russischen Patriotismus sowie der Einsatz gegen vorgeblich antirussische Tendenzen in der Kultur.

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Juri Tschaika

Der Jurist Juri Tschaika ist Generalbevollmächtigter des russischen Präsidenten im Föderationskreis Nordkaukasus. 1999 wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins zum Justizminister ernannt. Von 2006 bis Januar 2020 war er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands. 

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Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

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Kurz vor der Dumawahl 2016 war es soweit: Das Lewada-Zentrum, das als das einzige unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands gilt, wurde als ausländischer Agent registriert. Dem international renommierten Institut droht nun die Schließung. Weshalb das Lewada-Zentrum den russischen Behörden schon seit Jahren offenbar ein Dorn im Auge ist, erklärt Eduard Klein.

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Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

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Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)