Wer vor fünf Jahren in der Uralmetropole Jekaterinburg, der viertgrößten Stadt Russlands, den Bürgermeister Jewgeni Roisman sprechen wollte, wusste, wo dieser zu finden war: Man reihte sich einfach freitags in die Warteschlange am Rathaus ein. Roisman pflegte als wohl einziger Bürgermeister einer russischen Großstadt einen Politikstil der offenen Türen. Er führte stundenlang Einzelgespräche und hörte sich die Probleme und Beschwerden der Bürger an. Diese Sprechstunde behielt er auch nach seinem Rücktritt 2018 bei. Für viele blieb er der „Volksbürgermeister“. Oft ging es um Anliegen, bei denen er nichts ausrichten konnte, aber er versuchte, den Leuten Ratschläge zu geben. Wenn möglich, schaltete er auch jemanden aus seinem einflussreichen Bekanntenkreis ein – er wusste, wo er den Hebel ansetzen musste.
Im August 2022 hörten die Bürgersprechstunden von einem Tag auf den anderen auf. Roisman wurde wegen „Diskreditierung der Streitkräfte“ und Kritik am Angriff Russlands auf die Ukraine festgenommen und ein paar Tage später wieder freigelassen. Roisman lehnt den Krieg aus einer festen moralischen Überzeugung ab. Er nennt ihn den „Triumph des Bösen“ und zeigt sich verzweifelt, dass so viele Menschen Russland sich „behexen“ ließen. Zudem hat er enge persönliche Beziehungen zur Ukraine, der Heimat seiner Großmutter. Obwohl er so gut wie sicher mit einer Haftstrafe rechnen muss, sagt Roisman, er fühle sich „an den [russischen] Boden gebunden“ und werde „keinen Millimeter“ aus seinem geliebten Russland weichen.1 Er riskiert dafür fünf Jahre Gefängnis.
Roisman wird oft als „prominenter Kreml-Kritiker“ und „Oppositioneller“ bezeichnet. Allerdings passen die Kategorien, mit denen russische Oppositionspolitiker typischerweise charakterisiert werden, nicht ohne weiteres auf ihn. Der ehemalige militante Anti-Drogen-Aktivist, der gegen „abstrakten Humanismus“ ist, kann kaum als klassischer Liberaler gelten.2 Aber er ist ebenso frei von Sowjetnostalgie und schätzte Boris Jelzin sehr. Auf die Frage nach seinen politischen Forderungen nennt er das liberale Mindestprogramm: Freie und gerechte Wahlen, Pressefreiheit und eine unabhängige Justiz.3 Obgleich er seit über zwanzig Jahren politisch aktiv ist, hat er wenig von einem Berufspolitiker und versteht sich auch nicht als solcher.
Auch vor Beginn seiner politischen Laufbahn führte Roisman ein Leben, das alles andere als typisch für einen russischen Oppositionellen ist. Es war von Skandalen begleitet, die teils dokumentiert sind und zum Teil bis heute Rätsel aufgeben.
Der verlorene Sohn des Urals
Roismans Lebensgeschichte ist unauflöslich mit Jekaterinburg verbunden. Hier wurde er 1962 geboren, als die Stadt noch Swerdlowsk hieß. Seine Familie entstammt der Arbeiterschicht. Die Mutter war im Schwermaschinenbau-Großbetrieb Uralmaschsawod als Erzieherin im Betriebskindergarten tätig, der Vater im selben Betrieb als Energietechniker. Roisman hat einen russisch-jüdischen Hintergrund und bekennt sich zu beiden Identitäten.4
In der Schule tat er sich schwer und hatte Disziplinprobleme. Mit vierzehn Jahren ging er ab und wurde nach einigen kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen zum Kleinkriminellen. 1980 kam es zur Festnahme und Anklage wegen Mitführens eines Messers, Diebstahl und Betrug. Um welche Delikte es dabei konkret ging, bleibt unklar. In dem Urteil gegen ihn heißt es, er habe Wohnungseinbrüche begangen und Frauen, mit denen er nähere Beziehungen unterhielt, bestohlen und betrogen, was er jedoch bestreitet.
Roisman verbrachte drei Jahre hinter Gittern und resozialisierte sich in dieser Zeit.5 Nach seiner Entlassung arbeitete er in dem Betrieb, in dem auch sein Vater tätig war. Zugleich setzte er seinen Bildungsweg fort – erst an der Abendschule und dann an der Gorki-Universität des Uralgebiets, wo er mit Unterbrechungen ganze neunzehn Jahre lang studierte und schließlich einen Abschluss in Geschichte und Archivwesen machte.
Im Laufe der darauffolgenden Jahre, in denen er in der Öffentlichkeit tätig war, hat sich Roisman ein recht vielschichtiges Image erworben. Er ist belesen, in der russischen und jüdischen Geschichte zuhause und zugleich berühmt für seine Wutausbrüche und seinen Hang zu Vulgärausdrücken. Er besitzt die Tiefsinnigkeit eines Vertreters der russischen Intelligenzija, schreibt Gedichte und hat ein Ikonenmuseum mit freiem Eintritt gegründet. Zugleich ist er auch Marathonläufer und ein mit allen Wassern gewaschener, tougher Typ – viele seiner Landsleute würden ihn als echten mushik [Pfundskerl – dek] bezeichnen. Und in der russischen Öffentlichkeit ist er vor allem durch seine Rolle bei der Drogenbekämpfung bekannt.
Der Drogenbekämpfer
In den 1990er Jahren hatte Jekaterinburg neben zahlreichen anderen Missständen auch mit einem explosionsartigen Anstieg des Heroinkonsums zu kämpfen. Roisman hatte sich zu dieser Zeit mit einem Juwelierbetrieb erfolgreich als Unternehmer etabliert. Als gesundheitsbewusster Abstinenzler war er empört über die Zustände in der Stadt und beschloss, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen.6 1999 gründete er mit zwei Gefolgsleuten die Stiftung Stadt ohne Drogen. Zu ihren Methoden gehörte es, „Leute, die des Drogenhandels verdächtigt wurden, mit einem Schild um den Hals durch die Straßen zu führen, ihre Häuser niederzubrennen und vermeintliche Dealer und Drogenkonsumenten zusammenzuschlagen“.7 Diese Selbstjustiz nahm offen rassistische Formen an und richtete sich gegen Roma und Tadschiken.8
Die Stiftung wollte nicht nur die Dealer vergraulen, sondern auch die Süchtigen heilen. Sie eröffnete Rehabilitationszentren, die auf Zwangsentzug setzten. Die Drogensüchtigen wurden „mit Handschellen ans Bettgestell gefesselt und starrten an die Decke“.9 Roisman bekennt sich bis heute zu diesen Methoden und sagt, sie seien notwendig, wirksam und nicht übermäßig drakonisch gewesen.10 Einige seiner Mitstreiter landeten jedoch wegen Freiheitsberaubung im Gefängnis – seiner Meinung nach aus politischen Gründen, was sicherlich nicht ganz ausgeschlossen ist.
Roisman konnte bei seinem Krieg gegen Drogen auf einen mächtigen Verbündeten zählen: eine lokale Verbrecherorganisation, die sich nach dem in Jekaterinburg ansässigen Maschienenbaukonzern Uralmasch nannte. Ihre Schläger beteiligten sich an zahlreichen Gewaltaktionen gegen den Drogenhandel. Die Organisation war in den 1980er Jahren von jungen Männern aus dem Arbeitermilieu gegründet worden, die sich bei einem Sportzentrum trafen. Sie hatten genau den gleichen Hintergrund wie Roisman selbst.11 Die Gruppe begann mit Schutzgelderpressungen, weitete dann ihre Aktivitäten aus und etablierte sich schließlich als Unternehmen, das von der lokalen Elite – bis hinauf zum Gouverneur der Oblast Swerdlowsk – als legitim anerkannt wurde.
Die Verbindung zwischen Uralmasch und Stadt ohne Drogen wird von niemandem bestritten; allerdings gehen die Meinungen darüber auseinander, wie sie genau aussah. Manche sagen, Uralmasch habe den Kreuzzug gegen Drogen „organisiert“. Nach Roismans Darstellung „unterstützte“ die Gruppe die Stiftung, weil Heroin etwas so Schlimmes war, dass sogar Gangster Angst davor hatten.12 In jedem Fall konnte sich die Uralmasch über die Finanzierung verschiedener Wohltätigkeitsorganisationen und gemeinnütziger Initiativen als legitim etablieren. Sie plante nun, auch politisch aktiv zu werden und hatte eine lokale Partei gegründet, die Gesellschaftlich-Politische Union. Ihr russischer Name – Obschtschestwenno-polititscheski sojus – hat sicher unbeabsichtigt dieselben Anfangsbuchstaben wie der Ausdruck für „Organisiertes Verbrechersyndikat“ (OPS). Der Vorsitzende der Partei war ins Stadtparlament gewählt worden.13 Ein Programm, das auf Fremdenfeindlichkeit und hartes Durchgreifen setzte, versprach politisch ambitionierten Kriminellen gute Erfolgschancen bei den Wählern.
Tatsächlich waren viele Menschen in Jekaterinburg zufrieden mit der Entwicklung und Roismans Popularität stieg.14 Der Gouverneur der Region, Eduard Rossel, wurde auf ihn aufmerksam und nahm ihn in sein Beraterteam auf. Damit begann eine lange politische Laufbahn voller Höhen und Tiefen.
Mr. Roisman geht nach Moskau
Ende der 1990er war Jekaterinburg noch vom Zusammenbruch der Sowjetunion gezeichnet. Metallbau und Maschinenindustrie hatten schwer gelitten. Doch mit dem Aufblühen der Finanz- und IT-Branche wendete sich das Schicksal der Stadt allmählich zum Besseren. Zudem war sie Hauptstadt der Oblast Swerdlowsk, einer Region mit starkem Identitätsbewusstsein, deren Beziehung zu Moskau traditionell von Spannungen geprägt ist. Als Anfang der 1990er Jahre eine Reihe ethnischer Republiken Autonomie beanspruchte, gab es in dieser Region die größte nicht ethnisch motivierte Bewegung für wirtschaftliche und politische Autonomie. 1993 erhob Gouverneur Rossel die Region sogar einseitig zur Republik Ural. Dieses Experiment wurde schon kurz darauf wieder beendet, aber bis heute legt die Elite in Jekaterinburg Wert auf Unabhängigkeit von Moskau und es gibt dort eine lebhafte Oppositionspolitik.
Roismans erste Vorstöße auf das Gebiet der Politik, hatten jedoch nichts mit politischer Programmatik, Opposition oder regionaler Identität zu tun, sondern waren rein persönlich motiviert. Seine Popularität und seine Methoden hatten ihm die Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden eingetragen. Er stand zunehmend unter Druck und war mehrmals in Polizeigewahrsam genommen worden. Heute sagt er, er habe „nie in die Politik gewollt“ und „ein ganz bestimmtes Ziel“ verfolgt: „Dem Gefängnis zu entgehen und die Zerschlagung der Stiftung und Zerstörung meines Geschäfts zu verhindern“.15 Kurz, es ging ihm nur um die parlamentarische Immunität. Er trat als unabhängiger Kandidat an und gab sich bodenständig, ortsverbunden und wehrhaft. Als Wahlslogan verwendete er ein Zitat aus dem berühmten Film Brat-2: „Die Macht liegt in der Wahrheit“. Die Regionalregierung unterstützte ihn, und er hat es geschafft 2003 in die Staatsduma gewählt zu werden.16
Als Abgeordneter nahm Roisman von Anfang an eine pragmatische Haltung ein. Die Handlungsunfähigkeit des Parlaments fasste er in dem Spruch zusammen: „In der Duma ist es wie in der Armee: Wenn du nicht weißt, was du tun sollst, tust du am besten gar nichts.“ Aber er war nicht grundsätzlich gegen eine Zusammenarbeit mit der Regierung. Er erklärte sich bereit, sie zu unterstützen, wenn sie „ehrlich und korrekt“ handle.17 Auch für die Förderung durch Oligarchen zeigte er sich offen. So bot Michail Chodorkowski, damals der reichste Mann Russlands und ein großzügiger Förderer der Opposition, kurz vor seiner Verhaftung an, Roismans Wahlkampfteam finanziell zu unterstützen. Dieser sagt, er habe das Angebot abgelehnt. Aber er erhielt seine gute Beziehung zu dem ehemaligen Oligarchen aufrecht, was er damit begründete, dass in diesen Zeiten „jeder Verbündete wichtig“ sei.18
Roisman stand nie für eine bestimmte Partei oder Ideologie. Er hat Parteien für seine Zwecke genutzt, aber sich niemals ernsthaft mit Parteipolitik befasst oder selbst eine Partei gegründet. Eine Zeit lang stand er der von Sergej Mironow geführten Partei Gerechtes Russland nahe, dann der von dem Milliardär Michail Prochorow geführten Partei Rechte Sache. Beide Parteien befinden sich an den entgegengesetzten Enden des politischen Spektrums. Und in beiden Fällen war die Zusammenarbeit von kurzer Dauer – wahrscheinlich, weil der Kreml etwas gegen Parteien mit starken, unabhängig gesinnten Kandidaten hat.
Der letzte Bürgermeister von Jekaterinburg
Als Reaktion auf die Proteste gegen Wahlfälschung und die Bewegung für freie Wahlen 2011/2012 beschloss der Kreml, auf lokaler Ebene mit Demokratie zu experimentieren. Die Gouverneurswahlen wurden wieder eingeführt und oppositionelle Kandidaten durften sich registrieren lassen. Roisman kandidierte in seiner Heimatstadt als Bürgermeister. Seine Freundschaft mit dem Milliardär Prochorow kam ihm dabei zustatten – die neue Partei des Milliardärs unterstützte seine Kandidatur.
Gegen die Partei Putins gewählt zu werden ist kein leichtes Unterfangen. Doch die Gemüter in der Region waren aufgewühlt. 2012 war – zur großen Enttäuschung der lokalen Eliten und der Bevölkerung – ein Außenseiter aus Tjumen als amtierender Gouverneur eingesetzt worden. Das Thema der lokalen Identität wurde wieder virulent und beherrschte die Stimmung im Vorfeld des Wahlkampfs.19 Der Spitzenkandidat der Regierungspartei war kaum bekannt und hatte einen Teil seiner Berufslaufbahn in einer anderen Region verbracht. Roisman hingegen positionierte sich als Kandidat „von hier“. Er verkündete triumphierend: „Als ich Abgeordneter wurde, bin ich nicht nach Moskau gezogen und habe nicht angefangen, Geld zu scheffeln. Ich habe vom ersten bis zum letzten Tag den Kontakt zu meinen Wählern gepflegt.“20 Im Wahlkampf wurde mit schmutzigen Tricks gearbeitet. Die Regierung versuchte, Roisman aus dem Rennen zu katapultieren, indem sie Mitglieder seines Wahlkampfteams bedrohte und eine Verleumdungskampagne startete, die sich um seine dubiose Vergangenheit und seine angeblichen Beziehungen zum kriminellen Milieu drehte.21 Gegen jede Wahrscheinlichkeit gewann er mit 33 Prozent der Stimmen.
Doch mit der Wahl zum Bürgermeister hörten die Schwierigkeiten nicht auf. Jekaterinburg hatte damals faktisch zwei Stadtoberhäupter – den gewählten Bürgermeister und den „City-Manager“. Letzterer wurde vom Stadtrat ernannt, in dem die Regierungspartei Einiges Russland die Mehrheit hatte, und war unter anderem für das Budget zuständig. So war Roismans Handlungsspielraum begrenzt, während die Regionalregierung begann, die Voraussetzungen für die Abschaffung der Bürgermeisterwahlen zu schaffen. Nach Roismans Sieg in Jekaterinburg und Nawalnys gutem Abschneiden bei den Bürgermeisterwahlen in Moskau 2013 erschien es dem Kreml nicht mehr ratsam, es mit kommunaler Demokratie zu versuchen – schließlich hatte sich gezeigt, dass dabei tatsächlich die Opposition siegen konnte. Roisman suchte die Nähe der nicht-systemischen Opposition und nahm an einer Demonstration für Frieden in der Ukraine teil. Hatte er sich zunächst uneindeutig zur Krim-Annexion geäußert, so verurteilte er sie später unmissverständlich.22 Er versuchte, den Einsatz noch einmal zu erhöhen, indem er bei den Gouverneurswahlen als einheimischer Kandidat gegen den von oben eingesetzten und nicht aus der Region stammenden Amtsinhaber antrat. Doch inzwischen hatte sich das Zeitfenster wieder geschlossen. Seine Kandidatur wurde nicht zugelassen, und wenige Monate darauf wurden Bürgermeisterwahlen in der Region wieder abgeschafft. Im Mai 2018 trat der letzte gewählte Bürgermeister von Jekaterinburg zurück. Er stand nun wieder außerhalb der Politik, auch wenn er für diejenigen, die sich in die Warteschlange vor seiner Wohltätigkeitsorganisation, der Roisman-Stiftung, einreihten, der „Bürgermeister des Volkes“ blieb.23
Die Geschichte von Roismans Auf- und Abstieg zeigt, welch große Bedeutung das Lokale hat und wie unwichtig im Vergleich dazu Etiketten sind. Sein Leben ist von Kompromissen geprägt, die zu einem großen Teil dubios sein mögen. Im Interesse seiner Stadt und ihrer Einwohner, seines Landes und auch seiner eigenen Person war er bereit, mit dem organisierten Verbrechen, Oligarchen und den politisch Mächtigen zu kooperieren. Doch die Mächtigen waren daran nicht interessiert, und selbst als machtloser Bürgermeister, der seine Meinung offen sagte, hatte er für ihren Geschmack noch zu viel Macht. Als 2022 der Angriffskrieg auf die Ukraine begann, hat dieser Mann, der Russland so leidenschaftlich liebt, kompromisslos Haltung gezeigt. Er war nicht bereit, sich mit dem Bösen abzufinden, selbst wenn ihn das die Freiheit kosten sollte.