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Russland und der Kolonialismus

Kolonialimperien – das sind immer die anderen. Und doch hat Russland über eine Vielzahl an Völkern geherrscht und sein Territorium seit dem 16. Jahrhundert auf das 22-Fache vergrößert. Von der Eroberung Sibiriens bis zur angeblichen „Brüderlichkeit der Sowjetvölker“ wird die Kontinuität des russischen Kolonialismus im Krieg gegen die Ukraine besonders deutlich. Die vor diesem Hintergrund erstarkende Idee einer Dekolonisierung Russlands versucht der Kreml mit allen Mitteln zu unterdrücken. 

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Olga Skabejewa

Zweimal täglich erklärt die Moderatorin im Staatsfernsehen die Welt aus Moskauer Sicht. An manchen Tagen ist sie bis zu fünf Stunden mit Desinformation und Kriegshetze nach Vorgaben des Kreml auf Sendung. Skabejewas Spezialgebiet ist der Vollkontakt: Je nach Bedarf werden Gegner provoziert oder niedergebrüllt. 

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Margarita Simonjan

Ihre steile Karriere begann mit einer Lüge im staatlichen Auftrag. Heute kokettiert die Chefin des Propaganda-Senders RT und der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja offen mit ihrer Rolle als Gesicht der russischen Desinformation. Der Kreml belohnt sie großzügig dafür. 

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Sergej Iwanow

Die politische Karriere von Sergej Iwanow (geb. 1953  )war jahrelang mit dem Aufstieg Wladimir Putins verbunden. Iwanow stand dabei sinnbildlich für das System Putin, in dem vor allem ehemalige Geheimdienstler (siehe auch Silowiki) und Vertraute aus Sankt Petersburg zu Einfluss und hohen Ämtern in Politik und Wirtschaft gekommen sind. Er war Verteidigungsminister und Vorsitzender der Präsidialverwaltung. 2016 hat sich Iwanow weitgehend aus der Politik zurückgezogen. Die Gründe für seinen Ausstieg sind unklar.

Nach seinem Studium, das Iwanow wie Wladimir Putin an der Universität Leningrad absolvierte, begann er 1975 eine Ausbildung beim KGB in Minsk und Leningrad. Hier lernten sich Iwanow und Putin kennen, und es entwickelte sich eine Freundschaft. Iwanow, der als verschlossen und undurchschaubar gilt und wie Putin aus bescheidenen Verhältnissen stammt, wurde in der Folge zu einem der loyalsten Unterstützer Putins, der wiederum Iwanow „grenzenlos vertraut“.1

Nach der Auflösung der Sowjetunion wechselte Iwanow zum FSB. Als Wladimir Putin 1998 zu dessen Leiter ernannt wurde, machte er Iwanow zu seinem Stellvertreter. Mit seinem Amtsantritt als Präsident im Jahr 2000 berief Putin ihn auf den Posten des Verteidigungsministers sowie zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, wodurch Iwanow faktisch zum zweitwichtigsten Mann im Staat aufstieg.

Als erstem Verteidigungsminister ohne militärischen Hintergrund fehlte Iwanow jedoch die nötige Autorität, um gegen den Widerstand der Offiziere entscheidende Reformen umzusetzen. Seine Ablösung 2007 kam daher wenig überraschend. Iwanow wurde zum ersten Stellvertretenden Premierminister ernannt, was als Signal galt, dass er ein potenzieller Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2008 war. Mit Dimitri Medwedew setzte sich jedoch ein Vertreter des liberalen Flügels gegen den Geheimdienstmann Iwanow durch.2

Iwanow rückte daraufhin im Kabinett Putins als dessen Vizepremierminister zunächst in den Hintergrund, bis er 2011 zum Leiter der allmächtigen Präsidialadministration ernannt wurde und somit auch formal wieder zu den einflussreichsten Personen des politischen Systems Putins zählte, zumal er weiterhin Mitglied des Sicherheitsrates blieb. Im Mai 2014 setzten ihn die USA – zusammen mit vielen anderen Putin-Vertrauten – aufgrund seiner Nähe zum Präsidenten auf ihre Sanktionsliste und verweigern Iwanow seither die Einreise.

Im August 2016 trennte sich Putin überraschend von seinem langjährigen Weggefährten. Er ernannte Sergej Iwanow zu seinem Beauftragten für Umweltfragen und Verkehr. Iwanows Posten in der Präsidialadministration ging an seinen zuvor wenig bekannten Stellvertreter Anton Waino.Ziemlich beste Freunde? Lange galt Iwanow als Wladimir Putins treuer Vertrauter - Foto © kremlin.ru CC-BY-SA


1.Zeit online: Wladimir Putin. In der Sphäre der Macht
2.Schröder, Hans-Henning (2007). Medwedjew und Iwanow – oder die Inszenierung einer demokratischen Thronfolge, in: Russlandanalysen 2007 (127), S. 2
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Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

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Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.

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Allrussische Staatliche Fernseh- und Radiogesellschaft / WGTRK

Die Allrussische Staatliche Fernseh- und Radiogesellschaft WGTRK ist eine staatlich kontrollierte Medienholding. Sie besitzt mehrere landesweit empfangbare Fernseh- und Radiosender sowie Internetmedien, außerdem knapp 100 regionale Medienanstalten in den Föderationssubjekten der Russischen Föderation.

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Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

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St. Georgs-Band

Das St. Georgs-Band ist ein schwarz-orange gestreiftes Band, das auf eine militärische Auszeichnung im zaristischen Russland zurückgeht. Heute gilt es als Erinnerungssymbol an den Sieg über den Hitler-Faschismus, besitzt neben dieser historischen aber auch eine politische Bedeutung.

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Zentralbank

Die Russische Zentralbank ist die Hüterin der Währungsstabilität. War die vorrangige Aufgabe der Zentralbank in den 1990ern, die Inflation des Rubels zu begrenzen,so konnte sie im letzten Jahrzehnt dank steigender Rohstoffexporte große Währungsreserven anhäufen. Ende 2014 musste die Zentralbank einen Teil der Reserven jedoch verkaufen, um den drastischen Kursverfall des Rubels zu verhindern.

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Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

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Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

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Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)