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Russland und der Kolonialismus

Kolonialimperien – das sind immer die anderen. Und doch hat Russland über eine Vielzahl an Völkern geherrscht und sein Territorium seit dem 16. Jahrhundert auf das 22-Fache vergrößert. Von der Eroberung Sibiriens bis zur angeblichen „Brüderlichkeit der Sowjetvölker“ wird die Kontinuität des russischen Kolonialismus im Krieg gegen die Ukraine besonders deutlich. Die vor diesem Hintergrund erstarkende Idee einer Dekolonisierung Russlands versucht der Kreml mit allen Mitteln zu unterdrücken. 

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Olga Skabejewa

Zweimal täglich erklärt die Moderatorin im Staatsfernsehen die Welt aus Moskauer Sicht. An manchen Tagen ist sie bis zu fünf Stunden mit Desinformation und Kriegshetze nach Vorgaben des Kreml auf Sendung. Skabejewas Spezialgebiet ist der Vollkontakt: Je nach Bedarf werden Gegner provoziert oder niedergebrüllt. 

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Margarita Simonjan

Ihre steile Karriere begann mit einer Lüge im staatlichen Auftrag. Heute kokettiert die Chefin des Propaganda-Senders RT und der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja offen mit ihrer Rolle als Gesicht der russischen Desinformation. Der Kreml belohnt sie großzügig dafür. 

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Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

In nicht-demokratischen Regimen, an deren Spitze starke Präsidenten stehen, ist aufgrund der hohen Machtkonzentration im Staatsoberhaupt die Nachfolgerfrage von enormer Bedeutung. Die rokirowka markiert eine Bruchstelle im postsowjetischen Russland, wobei die Ämterverteilung wie zuvor beim Wechsel von Jelzin zu Putin intraelitär gelöst wurde. Artikel 81, Absatz 3 der russischen Verfassung schreibt vor, dass ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtsperioden in Folge innehaben kann. Nach zwei Amtszeiten stand Putin 2007 vor der Wahl, entweder die Amtszeitbeschränkung in der Verfassung zu ändern, wie in einigen zentralasiatischen Staaten oder auch Belarus geschehen, oder, wie eingetreten, die Nachfolge an einen Vertrauten zu übergeben und in das Amt des Premierministers zu wechseln. Ob die Rückkehr Putins in das Präsidentenamt bereits von Anfang an geplant war, bleibt umstritten. Für das Gros der russischen Elite jedenfalls wurde sie völlig unerwartet auf dem Parteitag von Einiges Russland am 24. September 2011 verkündet. Letztlich untermauert die rokirowka aber die These, dass während der Präsidentschaft Medwedews das eigentliche Machtzentrum bei Premierminister Putin blieb, der zudem noch als Parteiführer von Einiges Russland (ohne jedoch Mitglied zu sein) über eine verfassungsändernde Mehrheit im Parlament verfügte.

Die Ankündigung der Rückkehr Putins ins Präsidentenamt war mit den nachweislich manipulierten1 Dumawahlen 2011 ein Hauptgrund für die anschließenden Massenproteste im Winter und Frühjahr 2011/12. Ein bedeutender Teil der Bevölkerung verband mit der zu erwartenden dritten Amtszeit Putins ein Ende politischer und wirtschaftlicher Öffnung, auf die unter Medwedew zumindest Hoffnung bestand. So trugen die rokirowka und die darauffolgenden Demonstrationen zur schwersten Legimititätskrise des Putin-Regimes bei; diese wurde  mit dem Ukraine-Konflikt jedoch vorerst wieder in den Hintergrund gedrängt.


1.Kynew, Alexander (2012) Wahlfälschung und ihre Grenzen: der regionale Vergleich im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen, in: Russland-Analysen 2012 (235), S.15-19
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Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

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Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

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Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

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Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

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Tschistoprudny bulwar

Der Tschistoprudny bulwar ist Teil des Boulevardrings im Zentrum Moskaus. Er ist aufgrund seiner zentralen Lage ein beliebter Ort zum Flanieren und Verweilen und war während der Regierungsproteste 2011/12 Schauplatz von Demonstrationen und Protestaktionen.

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Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

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Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)