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Russland und der Kolonialismus

Kolonialimperien – das sind immer die anderen. Und doch hat Russland über eine Vielzahl an Völkern geherrscht und sein Territorium seit dem 16. Jahrhundert auf das 22-Fache vergrößert. Von der Eroberung Sibiriens bis zur angeblichen „Brüderlichkeit der Sowjetvölker“ wird die Kontinuität des russischen Kolonialismus im Krieg gegen die Ukraine besonders deutlich. Die vor diesem Hintergrund erstarkende Idee einer Dekolonisierung Russlands versucht der Kreml mit allen Mitteln zu unterdrücken. 

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Olga Skabejewa

Zweimal täglich erklärt die Moderatorin im Staatsfernsehen die Welt aus Moskauer Sicht. An manchen Tagen ist sie bis zu fünf Stunden mit Desinformation und Kriegshetze nach Vorgaben des Kreml auf Sendung. Skabejewas Spezialgebiet ist der Vollkontakt: Je nach Bedarf werden Gegner provoziert oder niedergebrüllt. 

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Margarita Simonjan

Ihre steile Karriere begann mit einer Lüge im staatlichen Auftrag. Heute kokettiert die Chefin des Propaganda-Senders RT und der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja offen mit ihrer Rolle als Gesicht der russischen Desinformation. Der Kreml belohnt sie großzügig dafür. 

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Lukoil

Der Ölkonzern Lukoil wurde 1991 auf Anordnung des Ministerrates der Sowjetunion geschaffen. Der Name leitet sich von den drei Städten Langepas, Urai und Kogalym in Westsibirien ab, wo sich die wichtigsten Fördergebiete des Unternehmens befinden. 1993 wurde das Unternehmen in eine offene Aktiengesellschaft umgewandelt. Die zentralen leitenden Positionen des Vorstandsvorsitzenden und des Präsidenten des Unternehmens übernahm Wagit Alekperow, der ehemalige sowjetische stellvertretende Minister für Öl und Gas. Er bekleidet diese leitenden Posten bis heute.

Seit der Gründung des Unternehmens war das Management um Alekperow bestrebt, Lukoil vollständig zu kontrollieren – das heißt auch die Mehrheit der Unternehmensanteile zu halten. Dies gelang durch die Privatisierung des Ölkonzerns im Jahr 1995, als die Geschäftsleitung mit Hilfe eines dafür geschaffenen Investmentfonds die Kontrolle über Lukoil erlangte. Das Management konnte dabei den Einstieg staatlicher Aktionäre erfolgreich abwenden. Zwischenzeitlich hielt der amerikanische Energiekonzern ConocoPhilips einige Anteile, die er später an das Management von Lukoil zurückverkaufte. Heute besitzt die Unternehmensspitze zusammen eine Mehrheit der Aktien. Dabei befinden sich circa 23 Prozent der Anteile im Besitz von Wagit Alekperow. Lukoil ist damit der einzige Energiekonzern Russlands, der mehrheitlich in Privatbesitz ist.

Zusammenarbeit mit Gazprom

Heute ist Lukoil ein globaler, weit verzweigter Energiekonzern mit hunderten Einzelfirmen, die über verschiedene Geschäftsbereiche in 34 Ländern verteilt sind. Das Kerngeschäft des Unternehmens liegt in der Ölproduktion und -verarbeitung sowie in der Vermarktung von Ölprodukten.

Mit einer Erdölproduktion von circa 100 Millionen Tonnen im Jahr 2014 ist Lukoil der zweitgrößte Ölkonzern in Russland und der drittgrößte private Erdölproduzent weltweit. Die Fördergebiete von Lukoil in der Erdöl- und Erdgasproduktion befinden sich in Westsibirien, der Region Yamal und der Provinz Timano-Petschora, wobei sich der Konzern in den letzten Jahren auch nach Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan, Nord- und Westafrika und in den Irak orientiert und dort Produktionsstätten erschlossen hat.

Im Mai 2014 schloss Lukoil ein Abkommen über strategische Zusammenarbeit mit dem staatlichen Energiekonzern Gazprom. Laut der Vereinbarung soll ein Joint-Venture gegründet werden – unter anderem für die gemeinsame geologische Exploration und Produktion von Öl in der Arktis.

Von der Zusammenarbeit erhofft sich Lukoil einen Wettbewerbsvorteil  bei der Vergabe von Offshore Förderlizenzen gegenüber seinem Rivalen in Staatsbesitz – Rosneft.
Denn die gegenwärtige Gesetzeslage erlaubt es nur staatlichen Unternehmen wie Gazprom und Rosneft, Lizenzen für die Erdgas- und Erdölförderung in der Arktis zu beantragen. Die westlichen Sanktionen gegen die russischen staatlichen Energiekonzerne und die niedrigen Ölpreise auf den Weltmärkten zwingen jedoch die staatlichen Behörden, diese Regeln zugunsten von Privatunternehmen zu lockern.

Lukoil, das als einziges russisches Privatunternehmen Erfahrungen in der Offshore-Exploration hat, könnte zukünftig stark davon profitieren. Die gut gepflegten Netzwerke auf nationaler wie regionaler Ebene könnten dem Unternehmen auch bei den anstehenden Verhandlungen zur Vergabe von arktischen Förderlizenzen dienlich sein.

Außerdem wird die strategische Partnerschaft mit Gazprom ermöglichen, die Interessen beider Unternehmen in den Verhandlungen mit der russischen Regierung gemeinsam zu vertreten und dadurch ihre Positionen gegenüber dem einflussreichen staatlichen Ölkonzern Rosneft zu stärken. Konfrontationen beider Unternehmen mit Rosneft sind bei der Vergabe von Lizenzen nicht auszuschließen.

Steuersparmodelle und Sponsoring

Lukoil ist einer der größten Steuerzahler und spielt damit auch eine wichtige politische Rolle. Im Gegensatz zu Michail Chodorkowski, dem ehemaligen Chef des im Jahr 2003 zerschlagenen privaten Ölkonzerns Yukos, ist die Leitung von Lukoil dabei stets darum bemüht, gute Beziehungen zur Regierung zu unterhalten.

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass alle russischen Energiekonzerne einem Besteuerungssystem unterliegen, in dem die Summe aller vorgesehen Steuern die Summe der erzielten Gewinne deutlich übersteigt. Die fallenden Ölpreise auf den Weltmärkten, eine hohe Steuerlast und die steigenden Produktionskosten haben die Gewinne von vielen russischen Energiekonzernen deutlich verringert.

Allerdings fand Lukoil in den letzten Jahren einen Weg, weiterhin hohe Gewinne zu erzielen und die finanziellen Krisen zu bewältigen: Ein Teil der Produktion und Verabeitung  befindet sich im Ausland,  unter anderem in Kasachstan, Bulgarien und Rumänien, wo die Regularien günstiger und die Steuern niedriger sind.  

Steuern vermeiden einerseits – soziales Engagement andererseits: Auf der Basis von Vereinbarungen mit staatlichen Behörden fördert der Energiekonzern das soziale und kulturelle Leben in seinen Abbauregionen und auf föderaler Ebene. Im Rahmen dieser sozialen Aktivitäten sponsort Lukoil auch viele Sportvereine und Verbände. Hinzu kommt außerdem das kommerziell orientierte Sponsoring eines der erfolgreichsten und beliebtesten Fußballvereine in der russischen Premier-Liga: Lukoil ist Generalsponsor von Spartak Moskau – des neunmaligen russischen Meisters.  

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YUKOS

Nach der Übernahme durch Michail Chodorkowskis MENATEP-Invest-Gruppe 1995 entwickelte sich das Erdölunternehmen YUKOS zum erfolgreichsten seiner Art in Russland. Ab 2003 wurde YUKOS mit rechtlich zum Teil zweifelhaften Strafrechtsprozesssen zerschlagen und weitgehend unter staatliche Kontrolle gebracht. Der Fall ist beispielhaft für den Anspruch der russischen Exekutive, zentrale wirtschaftliche Prozesse zu kontrollieren und keine politisch aktiven Unternehmer zu dulden.

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Yukos-Aktionäre

Große Teile des Erdölunternehmens YUKOS waren zu Anfang der 2000er Jahre im Besitz einiger im Ausland registrierter Firmen, an denen Michail Chodorkowski die Mehrheit hielt. Wenngleich solche Steuertricks oft formal legal und unter russischen Großunternehmern üblich waren, ging der russische Staat ab 2003 gegen den Konzern vor – nach Meinung vieler Experten aus politischen Motiven. Die ehemaligen Eigentümer erwirkten 2014 zunächst ein Urteil, das Russland zu einer Entschädigungszahlung verpflichtet. Das Den Haager Bezirksgericht gab jedoch 2016 einer Revisionsklage Russlands statt, das Urteil wurde aufgehoben.

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Rosneft

Als staatliche Energiegesellschaft Anfang der 1990er Jahre gegründet, stieg das Unternehmen in den 2000er Jahren zu einem zentralen Akteur des russischen Energiesektors auf. Rosneft war Hauptprofiteur der Zerschlagung des YUKOS-Konzerns und wurde durch weitere Zukäufe zu einem der mächtigsten Unternehmen Russlands. Der niedrige Ölpreis und die westlichen Sanktionen machen dem Giganten jedoch zu schaffen.

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Platon Lebedew

Der vom Auftreten her eher unscheinbare aber höchst erfolgreiche Geschäftsmann begleitete seinen schillernden Kollegen Michail Chodorkowski durch den Boom des Erdölkonzerns YUKOS sowie durch die Strafprozesse gegen das Unternehmen. Zu Beginn der 2000er Jahre einer der reichsten Männer Russlands, war Lebedew von 2003 bis 2014 in einer Strafkolonie inhaftiert. Im Gegensatz zu Chodorkowski verfolgt er keinerlei politische Projekte.

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Michail Chodorkowski

Einst einer der reichsten Männer Russlands, wurde Michail Chodorkowski 2003 verhaftet und in Folge eines – nach Ansicht vieler Experten – politisch motivierten Prozesses de facto enteignet. Während seiner zehnjährigen Haftstrafe etablierte sich Chodorkowski als einer der im Westen sichtbarsten Vertreter der Opposition in Russland.

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Sila Sibiri

Gemeinsam mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping nimmt Präsident Putin heute das Pipeline-Projekt Sila Sibiri in Betrieb. Warum sich die Inbetriebnahme mehrfach verzögerte und welche wirtschaftliche Bedeutung die Pipeline hat, das analysiert Julia Kusznir.

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Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)