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Режим Лукашенко и экспансия Китая

Китайско-беларуские отношения оживились в конце 1990-х годов, но сегодня в полной мере не устраивают ни одну из сторон. Чего хотел бы добиться от Пекина минский диктатор? И почему китайские эксперты называют Беларусь «нашим европейским Пакистаном»?

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Wladimir Markin

Wladimir Markin (1956–2021) arbeitete nach seinem Journalistikstudium zunächst im Radio, bevor er in den 1990er Jahren als Moderator einer Fernsehtalkshow einem größeren Publikum bekannt wurde. Ab 1997 war er in wechselnden Positionen in staatlichen Behörden und im Fernsehen tätig, unter anderem für NTW und den staatlichen Sender Rossija.

Als 2007 das Ermittlungskomitee der Staatsanwaltschaft gegründet wurde, berief ihn dessen Leiter Alexander Bastrykin als Pressesekretär. Markin sollte die Zusammenarbeit mit den Medien stärken. Seitdem äußerte sich Markin regelmäßig in der Öffentlichkeit zu Themen wie den Bolotnaja-Protesten, den Korruptionsvorwürfen gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow oder zuletzt zum Mord an Boris Nemzow. Dabei kommunizierte er die offizielle Linie des eng mit der Regierung verflochtenen Justizapparates – bis er im September 2016 von seinem Posten zurücktrat und zum Energieriesen RusHydro auf den Posten des stellvertretenden Generaldirektor wechselte.

2011 plante Markin, für die Duma zu kandidieren, um im Parlament die Interessen des Ermittlungskomitees zu vertreten. Er wollte so ein Gegengewicht zur Staatsanwaltschaft bilden, mit der sich das Ermittlungskomitee in einem ständigen Machtkonflikt befindet. Die Menschenrechtsorganisation AGORA wies jedoch darauf hin, dass die Nominierung gegen Gesetze verstoße, da Markin als Mitglied des Ermittlungskomitees keiner politischen Tätigkeit nachgehen dürfe. Auch die Staatsanwaltschaft setzte sich gegen Markins Nominierung ein, die letztlich hinfällig wurde, da er in den Vorwahlen scheiterte.

Im Mai 2013 kritisierte Markin in einem Zeitungskommentar1 in der regierungsnahen Izvestia den stellvertretenden Premierminister und einflussreichen „Chefideologen“ des Kreml Wladislaw Surkow, nachdem dieser zuvor das Ermittlungskomitee scharf angegriffen hatte. Surkow musste daraufhin seinen Regierungsposten räumen. Darin sehen einige Beobachter einen Sieg des Ermittlungskomitees in den machtinternen Auseinandersetzungen und somit eine weitere Stärkung der Silowiki-Fraktion im Machtapparat.

 

 


1.Izvestija: Gljadja iz Londona, na zerkalo neča penjat

 

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