Das Lukaschenko-Regime übt auf unterschiedlichste Weise Druck auf Menschen aus, die sich dem Staat widersetzen. Mediazona Belarus erzählt die Geschichte einer Familie nach der Verurteilung des Ehemanns und Vaters zu 15 Jahren Haft.
Ihre steile Karriere begann mit einer Lüge im staatlichen Auftrag. Heute kokettiert die Chefin des Propaganda-Senders RT und der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja offen mit ihrer Rolle als Gesicht der russischen Desinformation. Der Kreml belohnt sie großzügig dafür.
Das Lukaschenko-Regime modelliert an einer eigenen Erinnerungskultur. Wie diese aussehen soll, erklärt der Politikwissenschaftler Waleri Karbalewitsch.
Politik – by Jewa Belizkaja , Olessja Gerassimenko
Einer der reichsten Menschen Sibiriens äußert sich gegen den Krieg und unterstützt Oppositionelle. Dabei lebt und arbeitet er weiter in Russland. Wie kann das sein?
Wer ins Visier der russischen Justiz gerät, hat künftig die Wahl: entweder ein geregelter Strafprozess, oder freiwillig an die Front. Fast jeder Dritte wählt den Schützengraben.
Am 26. Januar 2025 sollen in Belarus die nächsten sogenannten Präsidentschaftswahlen über die Bühne gehen – in einer Atmosphäre der Angst und Unterdrückung. Alexander Klaskowski erklärt, warum der Machthaber das Ereignis so schnell wie möglich hinter sich bringen will.
In den vergangenen Jahren ist in Belarus rund um die Nacht der erschossenen Dichter eine neue Erinnerungskultur entstanden. Wie sieht diese aus? Was geschah in jener Oktobernacht im Jahr 1937 und warum? In einem Bystro gibt die Historikerin Iryna Kashtalian Antworten auf diese und andere Fragen.
Belarus holt immer wieder ukrainische Kinder aus den von Russland besetzten Gebieten zu sich ins Land – angeblich, um ihnen eine erholsame Auszeit vom Krieg zu ermöglichen. Staatsmedien instrumentalisieren diese Kinder für Propagandasendungen. Die ukrainische Menschenrechtsplattform Zmina hat sich diese Sendungen angeschaut und fasst die häufigsten Erzählstränge zusammen.
Den Familien gefallener russischer Soldaten steht ein „Sarggeld“ von umgerechnet rund 150.000 Euro zu. Den betreffenden Einheiten – Truppennachschub. Aus Kosten- und Statistik-Gründen drückt sich der Staat um diese Ersatzleistungen. Um zu beweisen, dass ein Gefallener der russischen Armee wirklich tot ist, ziehen darum Verwandte wie Kommandeure vor Gericht. Verstka hat sich diese Verfahren genauer angeschaut.
In der Republik Sacha im russischen Norden werden besonders viele Straftaten unter Alkoholeinfluss begangen. Einige Ortschaften haben nun den Verkauf von Alkohol verboten. Eine Fotoreportage von Takie Dela.
Der revolutionäre Geist von 2020 soll den Belarussen ausgetrieben werden. Dazu gehört auch die Erzeugung einer neuen Wirklichkeit. Das Online-Medium Pozirk erklärt die wesentlichen Pfeiler der ideologischen Baumaßnahmen.
Der russische Aktivist Ildar Dadin war ein ähnlich kompromissloser Gegner des Putin-Regimes wie Alexej Nawalny. Aber er wählte einen anderen Weg: den bewaffneten Kampf. Anfang Oktober ist er in der Ukraine gefallen.
Seit Ende der 1990er Jahre haben Belarus und China ihre Beziehungen deutlich intensiviert. Was verspricht sich die chinesische Staatsführung von dem belarussischen Partner? Und welche Ziele verfolgt Lukaschenko, indem er Projekte mit der Volksrepublik im eigenen Land umsetzt?
Die russische Duma hat in erster Lesung ein Gesetz gegen eine imaginäre „Childfree“-Bewegung verabschiedet. Werbung für Verhütungsmittel oder Beratung vor dem Schwangerschaftsabbruch stehen damit unter Strafe. In der Novaya Gazeta kommentiert der Journalist Anton Orech: „Der Staat verbietet der Bevölkerung, nach eigenem Ermessen über den eigenen Körper zu verfügen.“
Meinungsumfragen in repressiven Autokratien haben nur eine begrenzte Aussagekraft. Lässt sich die öffentliche Meinung anders ermitteln? Der belarussische Soziologe Andrei Wardomazki erklärt die Tücken seiner Arbeit und stereotype Meinungen von Belarussen.
Das ukrainische Onlinemedium Graty erläutert anhand von Fallbeispielen, wie Menschen auf der besetzten Krym für ihre pro-ukrainische oder Antikriegs-Haltung durch doppelte Bestrafung unterdrückt werden.
Im Hinterland der ukrainischen Kursk-Offensive treiben tonnenweise Fische bäuchlings in verschmutzen Flüssen. Frontliner-Reporter sind die Desna vom Norden der Ukraine nach Kyjiw abgefahren und haben sich ein Bild von der Umweltkatastrophe gemacht.
In der belarussischen Küche zeigt sich, wie viele kulturelle Einflüsse das Land in seiner Geschichte geprägt haben. Wer beispielsweise den Chaladnik erfunden hat, lässt sich nur schwer klarstellen. Der Historiker Ales Bely erklärt die kulturhistorischen Untiefen belarussischer Leckereien.
In Butscha hat sich die ukraineweit erste Freiwilligen-Luftabwehreinheit für Frauen gegründet. Reporter des ukrainischen Onlinemediums Frontliner stellen die Kämpferinnen vor.
Zu Beginn seiner Präsidentschaft war Putin Gast in zahlreichen Ländern. In den vergangenen vier Jahren ist seine Welt geschrumpft. Unsere Daten zeigen wie.
Eine Storytelling-Doku in zehn Folgen über den Deutsch-Sowjetischen Krieg 1941–1945. Zehn Geschichten − stellvertretend für etwa 27 Millionen Kriegsopfer in der Sowjetunion.
Wie es der staatlichen Propaganda gelang, Millionen Russinnen und Russen davon zu überzeugen, dass ein Krieg der sicherste Weg zum Frieden ist. Data-Recherche von dekoder und der Novaya Gazeta Europe.
Der Zerfallsprozess der Sowjetunion begann Mitte der 1980er Jahre und dauerte mehrere Jahre an. Die Ursachen sind umstritten. Während einige hauptsächlich Gorbatschows Reformen für den Zerfall verantwortlich machen, sehen andere die Gründe vor allem in globalen Dynamiken. Eine zentrale Rolle spielte in jedem Fall die Politik der russischen Teilrepublik.
Bereits in den ausgehenden 1980er Jahren kündigten sich zentrifugale Tendenzen in der UdSSR an. Es gründeten sich zahlreiche protopolitische Vereinigungen, die das Machtmonopol der KPdSU herausforderten. Offenes Reden über Probleme wie das Warendefizit, die Bürokratie oder die ideologische Bevormundung entzogen der KPdSU zunehmend die Legitimation. Die Krise des Staates wurde noch verstärkt durch das unablässige Wettrüsten mit den USA, das die Ressourcen der UdSSR verschlang. Die Wirtschaft des Landes konnte mit den Ansprüchen der Bevölkerung nicht mehr mithalten. In dieser Zeit wurden auch die Forderungen nach mehr Selbständigkeit der Republiken zunehmend radikaler. Einigen Historikern zufolge war es diese Krise, die das Land zu Fall brachte. Andere Historiker widersprechen dieser These: Es war die Perestroika Gorbatschows – ein letzter, jedoch erfolgloser Versuch der Erneuerung – , die ihrer Ansicht nach dem Staat entscheidend zusetzte: Mit der Schwächung der Partei, die in der Politik der Perestroika angelegt war, griff Gorbatschow die Grundlage der eigenen Macht an.
Einen Präzedenzfall schuf Estland am 16. November 1988. Noch vor den ersten halbfreien Wahlen zum Volksdeputierten-Kongress der UdSSR, proklamierte der Oberste Rat der Estnischen SSR die Souveränität der Republik. Im nächsten Jahr folgten Litauen und Lettland. Diese Souveränitätserklärungen bedeuteten jedoch noch nicht den Austritt aus der Sowjetunion, sondern lediglich den Vorrang der eigenen Gesetze gegenüber der unionsweiten Gesetzgebung.
Im Laufe des Jahres 1990 erklärten alle Republiken außer Armenien ihre Souveränität. Den nächsten Schritt machten im selben Jahr die drei baltischen Republiken – Litauen, Lettland und Estland – als ihre Obersten Räte den Austritt aus der Union beschlossen. Doch der schwerste Schlag traf die Sowjetunion am 12. Juni 1990, als Russland (RSFSR) seine Souveränität erklärte. Alle Gremien der Unionsebene befanden sich in Moskau, ohne Russland konnte die Union nicht existieren. Der Oberste Rat der UdSSR und die Unionsministerien verloren in der Folge rapide an Macht gegenüber den Organen der RSFSR.
Sowohl in der Bevölkerung als auch unter den Eliten bestand Uneinigkeit im Bezug auf die Zukunft der Sowjetunion. Nicht nur die „Demokraten“ um den ehemaligen Moskauer Parteichef Boris Jelzin, sondern auch die „konservativen“ Kritiker der Perestroika sahen in der Unabhängigkeit Russlands eine Möglichkeit, die unpopuläre Führung Gorbatschows abzuschütteln. Gorbatschow geriet so zwischen die politischen Fronten der immer offener prowestlich-liberal auftretenden Opposition um Jelzin, die seine Reformen als zu halbherzig kritisierten, und den „Konservativen“, denen seine Reformen zu weit gingen. Begünstigend für den Zerfallsprozess wirkte auch die Tatsache, dass die Bevölkerung sowohl in Russland, als auch in den „nationalen“ Republiken jeweils ihre eigene Republik bei der Verteilung der Ressourcen im Nachteil sah.1 Für den Erhalt der Union plädierten vor allem Vertreter der russischen Minderheit in den nationalen Republiken, orthodoxe Kommunisten sowie einige Fraktionen innerhalb des demokratischen Lagers, wie zum Beispiel die Demokratische Partei Russlands.2 Innerhalb der nationalen Republiken begannen auch die KPdSU-Funktionäre, offen über die Unabhängigkeit zu diskutieren.
Am 17. März wurde auf Vorschlag von Gorbatschow ein Referendum über den Erhalt der UdSSR abgehalten, das jedoch von den drei baltischen Republiken sowie Georgien, Armenien und Moldawien boykottiert wurde. In den restlichen Republiken sprachen sich 77,8 Prozent für den Erhalt der Sowjetunion aus. Doch das Kräftemessen zwischen der sowjetischen und der russischen Regierung ging weiter. Jelzins nächster großer Sieg nach der Souveränität der RSFSR war die Einführung des Präsidentenamtes in Russland am 17. April 1991. Durch die Direktwahl mit 57,3 Prozent der Stimmen genoss Jelzin mehr Legitimität als Gorbatschow, der Präsident der UdSSR, der in sein Amt ein Jahr zuvor durch den Obersten Rat gewählt worden war.
Ab April 1991 verhandelten Gorbatschow und die Oberhäupter Russlands, der Ukraine, Belarus', Aserbaidschans sowie der zentralasiatischen Republiken über einen neuen Unionsvertrag. Im Sommer wurde der Text erarbeitet, für den 20. August war die Gründung der Union Souveräner Staaten geplant, eines föderativen Staatengebildes. In Russland appellierten einige Politiker des demokratischen Lagers an Jelzin, den neuen Vertrag nicht zu unterzeichnen, da Russland sich dann im ständigen Konflikt mit der Unionsregierung befinden würde.3 Der neue Unionsvertrag kam faktisch ohne Zustimmung der republikanischen Legislative zustande.
Einen Tag vor dem geplanten Vertragsabschluss begann am 19. August 1991 ein dreitägiger Putschversuch der Hardliner aus der Unionsregierung, der zwar den Erhalt der Union zum Ziel erklärte, nach Meinung der meisten Experten den endgültigen Zerfall jedoch noch beschleunigte. Nach der Niederlage der Putschisten stand Jelzin als unbestrittener Sieger gegenüber Gorbatschow da.
Nachdem der Staatsrat der UdSSR am 5. September die Unabhängigkeit der baltischen Staaten – ohne das vorgeschriebene Referendum – anerkannt hatte, drängte man auch in der Ukraine auf Autonomie. Nach der Proklamation der Unabhängigkeit am 24. August wurde am 1. Dezember 1991 ein neues Referendum durchgeführt, bei dem sich eine Mehrheit von 90,32 Prozent für die Unabhängigkeit aussprach. Ohne die als zweitwichtigste geltende Republik konnte Gorbatschows Idee der als Konföderation umorganisierten UdSSR nicht aufrechterhalten werden. Gorbatschow drängte zwar weiterhin auf eine Einigung mit den Republiken. Doch ein Treffen Jelzins mit den Präsidenten der Ukraine und Belarus', Leonid Krawtschuk und Stanislau Schuschkewitsch, am 8. Dezember 1991 in Belawesschkaja Puschtscha durchkreuzte diese Versuche endgültig. Dort wurde die Auflösung der UdSSR für bereits geschehen erklärt und die Schaffung eines losen Zusammenschlusses, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) vereinbart.
Am 12. Dezember ratifizierte der Oberste Rat der RSFSR das Abkommen von Belawesschkaja Puschtscha mit 188 Stimmen, bei nur sechs Gegenstimmen. Die russische Delegation wurde infolgedessen aus beiden Kammern des Obersten Rates der UdSSR abberufen. Der Rat der Union verlor dadurch sein Quorum und war so formal entscheidungsunfähig. Am 25. Dezember legte Gorbatschow sein Präsidentenamt nieder. Einen Tag darauf erklärte der Rat der Republiken, das Oberhaus des Obersten Rates der UdSSR, die Existenz der Union für beendet.
Zum damaligen Zeitpunkt befanden sich schon etliche Republiken im faktischen Kriegszustand. Die lokalen Konflikte an der Peripherie wurden jedoch in Russland zunächst aus der Wahrnehmung verdrängt. In globaler Perspektive galt nun die größte Sorge dem atomaren Erbe der sich auflösenden Weltmacht.
1.Nezavisimaja gazeta: Obraščenie k presidentu Rossii B. N. El'cinu , 08.08.1991 ↑
2.Buldakov, Vladimir (1997): Krasnaja smuta: Priroda i posledstvija revoljucionnogo nasilija. Moskau, S. 367 ↑
3.Hosking, Geoffrey (2006): Rulers and Victims – The Russians in the Soviet Union, Cambridge-London, S. 382-385 ↑
Heute vor 100 Jahren wurde der Physiker und weltbekannte sowjetische Dissident Andrej Sacharow geboren. Der Vater der sowjetischen Wasserstoffbombe engagierte sich nach einer inneren Kehrtwende zunehmend gegen atomare Aufrüstung und für die Wahrung der Menschenrechte. Eduard Klein über Leben und Wirken des Friedensnobelpreisträgers.
Der Begriff sastoi, zu Deutsch Stagnation, meint die Periode zwischen der Absetzung des Parteichefs Nikita Chruschtschow im Jahre 1964 bis zum Beginn der Reformpolitik unter Gorbatschow im Jahre 1985. Diese Phase zeichnete sich durch fehlende politische und wirtschaftliche Dynamik aus. In der engeren Deutung wird die Bezeichnung sastoi auf die Amtszeit von Leonid Breshnew (1964–1982) angewandt.
Von A wie Alkohol über L wie Lederjacke bis W wie Währung: Alles, was man über die lichije 90e, die wilden 1990er, wissen muss, in Text und vielen Bildern.
Die 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion.
Das Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war von tiefgreifenden Umbrüchen gezeichnet, aufgrund derer es in das kollektive Gedächtnis als die wilden 1990er eingegangen ist. Mit dem Begriff werden weniger die neu erlangten Freiheiten, sondern eher negative Erscheinungen wie Armut und Kriminalität assoziiert.
Gesellschaft – by Sergej Gurijew , Sergej Medwedew
Was steht Russland derzeit im Weg, über welche Potentiale verfügt es? Auf VTimes erklärt Sergej Medwedew, warum er davon überzeugt ist, dass der Aufbau eines normalen und modernen Nationalstaates zum Greifen nahe ist. Und das Rezept dafür, so der Politologe, ist denkbar einfach.
Im Interview mit Meduza erzählt Dau-Regisseur Ilja Chrshanowski über sein Ausstellungsprojekt zu Babyn Jar, wo am 29. und 30. September 1941 knapp 33.000 Jüdinnen und Juden von den Nationalsozialisten ermordet wurden. Er reflektiert über das Museum als Ort emotionaler Erfahrung – und Kunst als Mittel, um die Traumata einer totalitären Vergangenheit zu überwinden.
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