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Режим Лукашенко и экспансия Китая

Китайско-беларуские отношения оживились в конце 1990-х годов, но сегодня в полной мере не устраивают ни одну из сторон. Чего хотел бы добиться от Пекина минский диктатор? И почему китайские эксперты называют Беларусь «нашим европейским Пакистаном»?

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Tschernobyl in Belarus

„Lieber Michail Sergejewitsch, es ist hier nicht bloß eine Anlage explodiert, sondern der gesamte Komplex an Verantwortungslosigkeit, Disziplin­losigkeit und Bürokratismus.“1 Mit diesen deutlichen Worten wandte sich der belarusische Schrift­steller Ales Adamowitsch am 1. Juni 1986 an den sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow. Adamowitsch zählte zu einer kleinen Gruppe von Wissenschaftlern und Intellektuellen, die schon früh auf die dramatischen Ausmaße der Katastrophe, ihre politische Bedeutung und auf das mangelhafte Krisenmanagement hingewiesen hatten. Mit Ausnahme der in unmittelbarer Reaktornähe gelegenen Stadt Prypjat, deren 86.000 Bewohner am Tag nach der Explosion evakuiert worden waren, hatten etwa überall die geplanten 1. Mai-Feierlichkeiten stattgefunden. Erst danach war eine Sperrzone von 30 Kilometern um den Reaktor errichtet und waren von Mai bis Juni weitere 30.000 Menschen zum zeitweiligen Verlassen ihres Wohnorts aufgefordert worden. Insgesamt versprach die sowjetische Führung eine rasche Rückkehr zur Normalität und gab vor, alles unter Kontrolle zu haben. Forderungen nach weiteren Umsiedlungen und gründlichen Lebens­mittel­kontrollen, um langfristige gesundheitliche Folgen für einen großen Teil der Bevölkerung zu ver­meiden, wurden ignoriert. Stattdessen berichteten die staatlichen Medien optimistisch über den Verlauf der Dekontaminierungsarbeiten und verkündeten, der sowjetische Mensch sei stärker als das Atom. Kritische Meinungen über die Risiken der radioaktiven Strahlung wurden nicht veröffentlicht, Informationen über die reale Kontaminierung unterlagen der Geheim­haltung. Damit war die staatliche Reaktion auf die Reaktorexplosion im AKW Tschernobyl das Gegenteil der neu proklamierten Glasnost-Politik. Auf den technischen Supergau folgte ein politischer Totalausfall.

Kinderstation einer Krebsklinik, Minsk 1991 / Foto © Sergej Bruschko. Weitere Bilder des Fotografen

Von der regionalen „Havarie“ zur gesamtnationalen Katastrophe

Tatsächlich waren 70 Prozent des radioaktiven Fallouts auf dem Territorium der heutigen Republik Belarus niedergegangen. Doch erst ab Beginn des Jahres 1988 erhielt das offizielle Bild von Tschernobyl als einer regional begrenzten „Havarie“ immer mehr Risse und das soziale Gleichgewicht geriet ins Wanken. Hierzu trugen vor allem die steigenden Erkrankungsraten sowie eine als „Tschernobyl-AIDS“ bezeichnete Immunschwäche bei, vorrangig bei Kindern in den südöstlichen Regionen der Oblast Gomel. Die bis dahin abstrakten Strahlenrisiken für die Menschen wurden plötzlich sichtbar und Kinder wurden in Anbetracht fehlender Strahlenmessgeräte quasi zu biologischen Strahlenmessern für die Erwachsenen. Das Vertrauen in die staatliche Informationspolitik schwand.

Zudem löste Gorbatschows Perestroika eine Destabilisierung der Wirtschaft aus, in deren Folge es dem Staat nicht mehr möglich war, den Betroffenen zusätzliche soziale Leistungen, wie neue Wohnungen oder besser medizinische Leistungen, zu bieten. Damit zerbrach der für das sowjetische System zentrale Gesellschaftsvertrag.

Die politische Vertrauenskrise verstärkte sich in den folgenden Jahren noch, nachdem im Vorfeld der ersten weitgehend freien Wahlen zum Volksdeputiertenkongress im März 1989 die Geheimhaltung der Tschernobyl-Akten aufgehoben wurde. Dabei wurden im Februar 1989 auch erstmals Karten zur radioaktiven Belastungssituation veröffentlicht.

Cäsium-137-Belastung in der Republik Belarus, Stand Dezember 1989 / © Aliaksandr Dalhouski
Weitere Messungen belegten, dass de facto ein Viertel der Belarusischen SSR durch Tschernobyl kontaminiert war. Dadurch nahm Tschernobyl allmählich den Charakter einer gesamtnationalen Tragödie an und wurde zu einem zentralen Wahlkampfthema bei den Wahlen zum Obersten Sowjet der Belarusischen SSR im März 1990, in den erstmals auch unabhängige politische Kräfte einzogen. Ihre Forderungen brachten die Menschen nun nicht mehr nur durch Eingaben an die staatlichen Behörden zum Ausdruck, sondern auch durch Wähleraufträge und zivilgesellschaftlichen Protest. In den Bezirkszentren der am stärksten kontaminierten Regionen kam es zu zahlreichen Kundgebungen und Streiks.

 

Verbotene Tschernobyl-Kundgebung im September 1989 in Narowlja, Oblast Gomel / Foto © Sergej Plytkewitsch (Privatsammlung). Weitere Bilder des Fotografen

In Minsk, der Hauptstadt der Belarusischen SSR, wurde die Tschernobyl-Problematik vor allem von der neuen Nationalbewegung aufgegriffen. Im September 1989 rief die Belarusische Volksfront (BNF) erstmals zum Tschernobyl-Marsch auf, der seit 1990 jeweils am Jahrestag der Reaktorexplosion zu den zentralen Protestaktionen der belarusischen Opposition gehört. Die Volksfront vertrat die These, dass die staatliche Tschernobyl-Politik ein Verbrechen oder gar ein Genozid an der belarusischen Nation sei, und forderte eine strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen in Form eines „zweiten Nürnbergs“. Die Lösung der Tschernobyl-Problematik sahen die BNF-Aktivisten im Rahmen eines neuen, von Moskau unabhängigen, demokratischen Belarus.

Um den Ängsten und den Protesten der Bevölkerung in den kontaminierten Regionen zu begegnen, unterstützte allmählich auch die belarusische Parteiführung die Verabschiedung einer umfassenden Tschernobyl-Gesetzgebung. Mit dem vom Obersten Sowjet genehmigten Republikanischen Tschernobyl-Programm erhielten insgesamt etwa 400.000 Menschen das Recht auf eine staatlich finanzierte Umsiedlung. Und in der vom Obersten Sowjet im Sommer 1990 verabschiedeten Souveränitätserklärung hieß es: „Ihre Freiheit und Souveränität verwendet die Belarusische SSR vorrangig zur Rettung des Volkes der Belarusischen SSR vor den Folgen der Katastrophe von Tschernobyl.“2

Demonstration zum 10. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl, Minsk 1996 / Foto © Sergej Bruschko

Zuspitzung der wirtschaftlichen Situation nach der Unabhängigkeit

Tschernobyl war auch eine wirtschaftliche Katastrophe. Einerseits verstärkte sie vor allem in den kontaminierten Regionen die mit der Auflösung der Sowjetunion verbundenen sozio-ökonomischen Krisensymptome. Andererseits stellten die Maßnahmen zur Eindämmung der Katastrophenfolgen eine immense Belastung für den Haushalt der neu entstandenen Republik Belarus dar, was sich auf den gesamten belarusischen Transformationsprozess auswirkte. 
So war etwa die hohe Zahl der Umsiedlungsberechtigten noch in der Annahme festgelegt worden, dass die Umsiedlungen überwiegend durch den Unionshaushalt finanziert würden. Diese und weitere geplanten Maßnahmen mussten nun aus eigenen Mitteln umgesetzt werden, die jedoch jährlich weniger wurden. Der Wegfall der Ressourcen aus Moskau konnte auch nicht durch die enorme internationale Solidarität aufgefangen werde, welche Belarus durch unzählige Tschernobyl-Initiativen aus vielen europäischen Ländern, Japan und den USA erfuhr.3 Berechnungen der belarusischen Akademie der Wissenschaften aus den 1990er Jahren ergaben, dass sich der für Belarus entstandene Gesamtschaden für die Jahre 1986 bis 2015 auf 235 Milliarden US-Dollar beläuft.4 Dieser Betrag umfasst sowohl die unmittelbaren Schäden durch die erzwungene Aufgabe von Industrieanlagen und landwirtschaftlicher Nutzfläche als auch die Kosten für die gesetzlich festgelegten Sozialleistungen.

Waren für das Jahr 1992 noch 19,9 Prozent des Gesamthaushalts für Maßnahmen zur Bewältigung der Katastrophenfolgen vorgesehen, so wurden die entsprechenden Ausgaben in den folgenden Jahren auf etwa fünf Prozent zurückgefahren. Ab 2005 sanken sie sogar auf 1,5 bis 2 Prozent. Parallel war seit 1993 auch ein deutlicher Rückgang der Umsiedlerzahlen zu beobachten: So wurden beispielsweise 1995 lediglich 1342 Personen umgesiedelt, drei Jahre zuvor waren es noch 20.000 gewesen. Insgesamt verließen im Rahmen der staatlichen Umsiedlungsmaßnahmen bis 1998 knapp 135.000 Menschen ihre Heimat, 479 Orte wurden vollständig aufgegeben.5 In der Folgezeit wurde die staatliche Umsiedlungspolitik faktisch eingestellt.6

LKW bringen das Hab und Gut der Umsiedler aus der Gefahrenzone. Rajon Narowlja, Sommer 1986 / Foto © Sergej Plytkewitsch (Privatsammlung)
Neben der Kosten kamen noch weitere Probleme hinzu: So bereitete die Integration der Umsiedler an den neuen Wohnorten häufig Schwierigkeiten, es fehlte an Arbeitsplätzen und sozialer Infrastruktur. Ab Mitte der 1990er Jahre setzte daher eine Rückwanderung von Umsiedlern in die belasteten Gebiete ein. Insbesondere galt dies für ältere Dorfbewohner, welche in städtische Siedlungen umgesiedelt worden waren. Darüber hinaus bildeten die leer stehenden Häuser in den belasteten Gebieten auch einen Zufluchtsort für Bürgerkriegs­flüchtlinge aus den kaukasischen oder zentralasiatischen Staaten. In den kontaminierten Regionen entstand dadurch eine schwierige demographische Situation, die sich durch einen erhöhten Anteil an alten Menschen und sozialen Risikogruppen, eine hohe Arbeitslosigkeit und einen Mangel an Fachkräften auszeichnete. Zahlreiche sozialpsychologische Probleme, etwa der Anstieg von Alkoholismus und der Scheidungsraten, waren die Folge.

Lukaschenkos „Sieg“ über Tschernobyl

Die Rückwanderung gerade älterer Menschen in die depressiven Tschernobyl-Regionen hatte direkte politische Konsequenzen. Im Unterschied zu großen Teilen der jüngeren und urbaneren Bevölkerung verstanden sich viele von ihnen weiterhin als Sowjetmenschen. Dieses autoritäre Potential bot dem 1994 gewählten Präsidenten Alexander Lukaschenko ein ideales Forum, um seinen volksnahen, an sowjetischen Praktiken orientierten Politikstil zu inszenieren. Ab 1996 machte er die Tschernobyl-Problematik zunehmend zu seiner persönlichen Angelegenheit und leitete eine Politik der „Wiedergeburt der verstrahlten Erde“ ein. Seine regelmäßigen Besuche in den kontaminierten Regionen und sein Versprechen, die Umsiedlungspolitik zu beenden, den Investitionsstopp aufzuheben und eine Wiederbelebung der brachliegenden Tschernobyl-Regionen zu ermöglichen, gaben Lukaschenko dabei Gelegenheit, sich von seinen politischen Vorgängern abzugrenzen und diese zu Schuldigen zu erklären.

Lukaschenko stellte die Überwindung der Tschernobyl-Folgen in die Tradition des Kampfs der Belarusinnen und Belarusen im Zweiten Weltkrieg – ein Vergleich, der bereits 1986 häufig benutzt wurde, als vor allem Soldaten für die Dekontaminierungsarbeiten am zerstörten Reaktor und in der Sperrzone eingesetzt wurden. 2016 konstatierte er bei seinem Besuch anlässlich des 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe: „Angesichts der gesamtnationalen Katastrophe hat das belarusische Volk, wie bereits mehrmals in seiner Geschichte, wahrhaftes Heldentum bewiesen. Es hat nicht die Arme hängen lassen, sondern die innere Kraft zur Vereinigung gefunden und daher standgehalten.“7

Tatsächlich wurden während seiner Amtszeit vielfältige Anstrengungen zur Wiederbelebung der Wirtschaft sowie zur Entwicklung der medizinischen und sozialen Infrastruktur in den verstrahlten Regionen unternommen. Dabei wurden mit Verweis auf den natürlichen Verfallsprozess der zentralen radioaktiven Isotope viele bisher mit der Strahlung begründete Einschränkungen, etwa das Verbot für landwirtschaftliche Aktivitäten, aufgehoben. Auch wenn Lukaschenko bestrebt war, die Anfang der 1990er Jahre beschlossenen umfangreichen Sozialleistungen für die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten zu reduzieren, blieben zentrale Leistungen wie die kostenlose Schulverpflegung oder jährliche Erholungsmaßnahmen für Kinder weiterhin bestehen. Dies trug dazu bei, dass bei sämtlichen Präsidentschaftswahlen seit 2001 die Zustimmungsrate für Lukaschenko in den am stärksten von Tschernobyl betroffenen Bezirken am höchsten lag. In den aktuell als kontaminiert geltenden Gebieten leben immerhin etwa zwölf Prozent der belarusischen Gesamtbevölkerung.8

Das Menetekel im Hintergrund

Parallel zu dem von Lukaschenko vertretenen Paradigmenwechsel in der belarusischen Tschernobyl-Politik wandelte sich auch die offizielle Haltung zur Atomenergiefrage: Im November 2020 wurde das erste belarusische AKW eröffnet, um angesichts der Erhöhung der Gaspreise die Abhängigkeit von russländischen Gas- und Öllieferungen zu mindern. Den Erlass für den AKW-Bau hatte Lukaschenko bereits im November 2007 unterzeichnet. Die Botschaft, alle Tschernobyl-Probleme seien dank der umfassenden Aktivitäten der belarusischen Führung erfolgreich bewältigt, stellte eine entscheidende Voraussetzung für die Umsetzung dieses Projekts dar. Ein wichtiger Bestandteil dieser Botschaft ist die Aussage, der Gesundheitszustand der Menschen in den Tschernobyl-Regionen unterscheide sich nicht vom landesweiten Durchschnitt. Medizinische Daten, welche eine Überprüfung dieser Aussage erlauben würden, liegen jedoch nicht vor.9

Hinter der Oberfläche offizieller Verlautbarungen bleiben die Erfahrungen von Tschernobyl jedoch weiterhin präsent. Besonders deutlich zeigte sich dies 2020 mit Beginn der Covid-19-Pandemie, welche die politische Führung zunächst verharmloste. Wie 1986 wurde 2020 erneut versucht, durch eine selektive Informationspolitik den Eindruck von Normalität zu erwecken, um wirtschaftliche Interessen zu wahren und panische Reaktionen in der Bevölkerung zu verhindern. Dies hatte jedoch in einer Gesellschaft, die durch die Erfahrung einer mehrjährigen Verschleierungspolitik der sowjetischen Behörden nach der Reaktorexplosion im AKW Tschernobyl bis heute traumatisiert ist, den gegenteiligen Effekt. Eine enorme Politisierung unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl vom August 2020 war die Reaktion darauf. Tschernobyl und seine Folgen sind in Belarus daher nach wie vor aktuell. 


Anmerkung der Redaktion: 

Weißrussland oder Belarus? Belarussisch oder belarusisch? Die Belarus oder das Belarus? Nicht ganz leicht zu beantworten. Da es im Deutschen keine einheitlich kodifizierten Schreibweisen für diese Bezeichnungen und deren Adjektive gibt, überlassen wir es den Autorinnen und Autoren der Gnosen, welche Schreibweise sie verwenden. Die Schreibweise in redaktionellen Inhalten (wie Titel und Erklärtexte) wird von der dekoder-Redaktion verantwortet.

 

Zum Weiterlesen: 
Arndt, Melanie (2016, Hrsg.): Politik und Gesellschaft nach Tschernobyl: (Ost-)Europäische Perspektiven, Berlin
Dalhouski, Aliaksandr (2015): Tschernobyl in Belarus: Ökologische Krise und sozialer Kompromiss (1986-1996), Wiesbaden
Sahm, Astrid (1999): Transformation im Schatten von Tschernobyl: Umwelt- und Energiepolitik im gesellschaftlichen Wandel von Belarus und der Ukraine, Münster
Sahm, Astrid (2010): Die Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl für Belarus: Dimensionen, politische Reaktionen und offene Fragen, in: Mez, Lutz/Gerhold, Lars/de Haan, Gerhard (Hrsg.): Atomkraft als Risiko: Analysen und Konsequenzen nach Tschernobyl, Frankfurt a.M. u. a., S. 153-165

1.Adamovič, Ales’ (1992): Čarnobyl’ i ŭlada, in: ders.: Apakalipsis pa hrafiku, Minsk, S. 3. Eine deutsche Übersetzung des Briefes findet sich unter dem Titel „Nicht nur ein AKW: Ein Brief an Michail S. Gorbačev“ in Osteuropa 4/2006, S. 19-24 
2.zit. nach Sahm, Astrid (1999):Transformation im Schatten von Tschernobyl: Umwelt- und Energiepolitik im gesellschaftlichen Wandel von Belarus und Ukraine, Münster, S. 156 
3.Enttäuscht wurden vor allem die Hoffnungen auf Finanzierung durch internationale Organisationen, wie die Vereinten Nationen oder die EU. Zentrale Stützen waren daher  zivilgesellschaftliche Initiativen. So gab die belarusische Regierung 1993 an, bisher 82% der gesamten ausländischen Hilfeleistungen von NGOs erhalten zu haben. Dabei kam der größte Anteil dieser Hilfe in den 1990er Jahren aus Deutschland: Bis Mitte der 1990er Jahre hatten sich hier über 1.000 Initiativen gebildet, die Kinder zur Erholung einluden, Hilfstransporte organisierten oder andere Maßnahmen in den betroffenen Ländern gemeinsam mit ihren Partnern vor Ort durchführten. Vgl. dazu auch Melanie Arndt (2020): Tschernobylkinder: Die Transnationale Geschichte einer nuklearen Katastrophe, Göttingen 
4.Die Zahlen wurden 1996 zum 10. Jahrestag von Tschernobyl erstmals veröffentlicht und werden bis heute von offizieller Seite genannt. Der entsprechende Nationale Bericht ist noch online verfügbar. Vgl. ebenfalls Sahm, Transformation im Schatten von Tschernobyl, S. 235 
5.Belarus' i Černobyl': 33 goda spustja. Informacionno-analitičeskij sbornik, S. 4 
6.Angaben nach Sahm, Astrid (2010): Die Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl für Belarus: Dimensionen, politische Reaktionen und offene Fragen, in: Mez, Lutz/Gerhold, Lars/de Haan, Gerhard (Hrsg.): Atomkraft als Risiko: Analysen und Konsequenzen nach Tschernobyl, Frankfurt a.M. u. a., S. 153-165 
7.Nachrichtenagentur BelTA: Lukašenko: belorusskij narod projavil istinnyj geroizm preodolevaja posledstvija černobyl'skoj katastrofy 
8.Angaben nach MČS RB (2019): Belarus' i Černobyl': 33 goda spustja, Minsk, S. 6 
9.Insgesamt sind die medizinischen Folgen der Tschernobyl-bedingten Strahlung in den betroffenen Regionen nur schwer einschätzbar, da zahlreiche weitere Faktoren die Gesundheit der Menschen beeinflussen und die Strahlung über die Nahrungsmittelkette auch Menschen in anderen Regionen erreicht. Auch in der internationalen Forschungsgemeinschaft gibt es hierzu unterschiedliche Positionen. Direkt der Strahlenbelastung zuordbar sind lediglich die akute Strahlenkrankheit, die bei in der Nacht der Reaktorexplosion vor Ort eingesetzten Personen auftrat, sowie Schilddrüsenkrebs, der durch die Jod-131-Strahlung in den ersten Tagen nach der Katastrophe ausgelöst wurde. Schilddrüsenkrebs bei Kindern und Jugendlichen war in Belarus vor Tschernobyl praktisch unbekannt. In den ersten 15 Jahren nach der Katastrophe wurden jedoch über 1000 Fälle diagnostiziert. Siehe zur Problematik: The Other Report on Chernobyl 
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