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Nebel und Utopie

Aliaxey Talstou, 1984 in der belarussischen Hauptstadt Minsk geboren, hat sich in seiner Heimat als Künstler, Kurator von Ausstellungen und als Autor einen Namen gemacht. In seinen künstlerischen Arbeiten beschäftigt er sich mit sozialen und politischen Themen sowie mit den Herausforderungen, die sich durch die Digitalisierung der Kommunikation ergeben. Seit 2009 hat Talstou, der mittlerweile in Deutschland lebt, zudem vier Romane geschrieben sowie Texte und Essays in belarussischen Literaturzeitschriften veröffentlicht.

In seinem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft mit der S. Fischer Stiftung rauscht Talstou durch verschiedene Etappen der belarussischen Geschichte, um herauszufinden, warum es zu den Protesten des Jahres 2020 kommen musste und warum sie letztlich doch nicht die alte Ordnung beseitigen konnten. Und er fragt sich: Wie kann es nach so viel Gewalt, Leid und vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine weitergehen für Belarus? Welches politische System wäre denkbar? Welche Zukunft ist überhaupt möglich? Lässt sich dies in einer Zeit der Zerrüttung überhaupt beantworten?

Belarussisches Original

Источник dekoder

„Knoten der Hoffnung“ / Illustration © Tosla

Ich habe kaum mehr ein Gefühl für Belarus, es ist sehr weit weg. Als stünde ich morgens auf einer Wiese und versuche, im Nebel etwas zu erkennen. Die Sonne ist noch nicht aufgegangen, und im feuchten Morgengrauen erahne ich nur seine Umrisse, bilde Erinnerungen daran nach. Das ist nicht leicht, und manchmal scheint mir, ich hätte all das nur in Büchern gelesen oder in Filmen gesehen. Ohne neue Nachrichten, ohne Aktualisierung der gespeicherten Informationen verbirgt sich die Erinnerung im Nebel.

Als nächstes frage ich mich, was ich dort überhaupt zu entdecken versuche. Worum geht es eigentlich? Um ein abstraktes Land aus Dokumenten und Normen, um eine Ansammlung von kulturellem Erbe, um ein Territorium, das nie ein Selbstbestimmungsrecht haben wird, oder um eine Nation, die irgendetwas zwischen einem Umschlagplatz von Werten ist und dem verzweifelten Versuch, die Einsamkeit des individuellen menschlichen Lebens zu überwinden? Ich versuche, meine Vergangenheit zu erkennen, meine Verbindung zu anderen Menschen, zu Orten, in diesem Nebel mein früheres Selbst.

Und doch steckt etwas Vulgäres in dem Versuch, seine persönliche Biografie mit der Geschichte zu vermischen. Vielleicht ist es auch spannend, in der Kunst gibt es durchaus brillante Beispiele, in denen der Krieg von nur einem kleinen Menschen erlebt wird. Aber der Mensch ist stets mehr als Geschichte oder Geografie, mehr als Ideologie ... Schaut man genau hin, wird man im selben Nebel statt der Geister der Vergangenheit die Geister der Zukunft finden. Doch inwieweit sich meine Zukunft mit der Zukunft irgendeines konkreten Landes deckt – da bin ich mir nicht sicher. Der Nebel der Zeit ist unsere gemeinsame Vorsehung, unabhängig vom Pass.

Es ist rührend und tragisch, wie die Menschen mit ihrer Nationalität umgehen – was soll das Ganze. Rührend, weil man selten so eine Ehrlichkeit, so eine Besessenheit sieht, wie wenn jemand sich bemüht, uneingeweihte Gesprächspartner in Sachen Belarus weiterzubilden: wo es sich befindet, wie schlimm es dort ist, dass es die Revolution gab, die aber verloren wurde, und über die Menschenrechte und die politischen Gefangenen. Ich versuche mich zusammenzunehmen und nicht aufzugeben. Sonst wird daraus ein Free Theatre mit nur einem Darsteller. Darin steckt eine Tragik, denn für die Mehrheit der normalen Weltbewohner bleibt das Weiße Russland ein kaum bekanntes und nicht allzu interessantes Abstraktum.

Der segensreiche und schreckliche August 2020 war voller Zukunft. Die alte Ordnung schien vor unseren Augen zu zerfallen

Ein noch größeres Abstraktum ist allerdings Russland selbst. Einem populären Scherz Putins zufolge hat das Land keine Grenzen, und das entspricht seltsamerweise den recht allgemeinen Vorstellungen des Durchschnittseuropäers oder überhaupt Erdbewohners, denn kaum einer interessiert sich für Details. Belarus oder ein ähnliches Gebilde wird erst dann Gestalt annehmen, wenn das Imperium zu bröckeln beginnt. Wenn das Zentrum seine Anziehungskraft, seine Macht und seine Fähigkeit verliert, die Abstraktion aufrechtzuerhalten. Wenn die Geopolitik und die großen Narrative ins Schlingern geraten, tauchen neue Akteure auf, schwarze Schwäne. So war es 1918, als während des Ersten Weltkrieges unter deutscher Okkupation die BNR [Belarussische Volksrepublik] proklamiert wurde, so war es 1991, als die Sowjetunion zerbrach. Der heutige Krieg kann ebenfalls in diese Kategorie fallen.

Doch momentan scheint die Zeit stillzustehen, und der Planungshorizont ist auf Wochen verkürzt. Zwei Jahre Überlebenskampf, die letzten neun Monate rabenschwarze Finsternis. In solchen Zeiten zu versuchen, etwas im Nebel zu erkennen, ist ein mutiges Unterfangen. Vor einem Jahr konnte man Diskussionen über das Belarus der Zukunft noch mit vollem Ernst und ohne Konjunktiv führen. Heute sind die Stimmen verhaltener, weil klar ist, dass nicht alle in die Zukunft mitgenommen werden. „Ins Pionierlager der Schule fahren im Sommer nur diejenigen, die es verdient haben. Die anderen bleiben hier“, so schreibt der Künstler Ilya Kabakov in seinem bekannten Text über den sowjetischen Schuldirektor und die Vorgesetzten, die entscheiden, wer eine Zukunft verdient hat und wer nicht. Wer entscheidet das heute?

Der segensreiche und schreckliche August 2020 war voller Zukunft. Die alte Ordnung schien vor unseren Augen zu zerfallen, niemand schien mehr so recht an sie zu glauben und wir dachten, in wenigen Tagen wäre alles zu Ende. Etwas wie Freiheit lag in der Luft. Im Affekt hofften einige hunderttausend Menschen nicht nur auf Veränderung, sondern sie wussten, dass er da ist, der Point of no return, dass sie selbst diese Veränderung waren. Damals und kurz danach wurden viele Texte über den Sieg geschrieben, wurde über vieles gesprochen. Aber dann begann der Krieg, und das Wort „Sieg“ erhielt eine andere Bedeutung.

Welche Alternativen gab es damals? Die Wahl zwischen einer unendlichen Sowjetzeit und einer national-liberalen Ungewissheit. Für das allgemeine Volk war es eher die Wahl zwischen Altem und Neuem, zwischen Autoritarismus und Demokratie, diesen einfachen, bewährten Dingen. Mir war es dennoch nicht gelungen, mein Herz und meine Stimme rückhaltlos einer der angebotenen Alternativen zu geben. So gern ich auch flammend geglaubt hätte, war es doch nur …, aber es wurde nur ein Kompromiss mit mir selbst, denn die Forderung nach Veränderungen kollidierte sofort mit der Option der regionalen Geopolitik: Russisches Imperium oder Empire nach Hardt und Negri, noch dazu mit einer Vorliebe für Realia aus den postsowjetischen Neunzigern.

Schade, dass diese ganze Geschichte den traditionellen Werten des zwanzigsten Jahrhunderts verhaftet bleibt und die Gegenwart eher unwillig annimmt. Letztlich ist das aber heute auf der ganzen Welt so. In Belarus überdauert das 20. Jahrhundert in den sowjetischen Elementen des Offiziösen. Diese Tradition spricht also die ältere Generation an, die in den 1990ern drastische Veränderungen fürchtete und in angelernter Angst aufwuchs, indem sie vor dem Fernseher saß und alles für bare Münze nahm. Mir hat schon immer gefallen, wie beiläufig die Staatsideologie die Nachfolge der BSSR antritt, eines kolonialen Gebildes der Bolschewiki als Antwort auf Volksrepubliken wie die BNR und auf das Erstarken der osteuropäischen Nationen während des Ersten Weltkriegs. Diese Selbstkolonisierung fast direkt nach dem Zerfall der Sowjetunion, dieses Spiel mit der künstlich zurückgedrehten Zeit, mit der Restauration verdient eindeutig den ersten Preis in der Kategorie Erinnerungspolitik. Man könnte es fast als Kunstströmung betrachten, als tragisches Museumsdorf, oder einen Vergnügungspark wie in der Serie Westworld. Allerdings ist das Leben in der Fiktion unbequem, und noch viel unbequemer ist es, in ihrem Remake zu leben, in einer Fiktion zweiter Klasse.

Als Viktar Babaryka im Wahlkampf 2020 vorschlug, die Verfassung in der Version von 1994 wieder einzuführen, war das auch schön. Einen neuen Start wagen, die postsowjetische Periode noch einmal von vorn beginnen, und nun die Sache wirklich zu Ende bringen. Formal war das gar keine so schlechte Idee, aber die Symbolik darin wirkte recht performativ, was wohl auch Absicht war. Für viele war 2020 eine Offenbarung, etwas Neues. Die Menschen hielten sich physisch im öffentlichen Raum auf, gemeinsam, sie sahen einander, und das war eine Überraschung. Andererseits folgte 2020 einer Tradition, die in der belarussischen Gesellschaft nicht minder verankert ist als das Narrativ der staatlichen Fernsehsender. Das ist die Tradierung einer (Art) Volksrepublik, die dem klassischen Nationalismus des 19. Jahrhunderts entsprang und über viele Jahrzehnte im Untergrund oder Halbuntergrund existierte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hätte sie sich schnell wieder erheben und zum vollwertigen Nationalstaat werden müssen, aber etwas ging schief, und die Form blieb unvollendet. Die letzten zwanzig Jahre erfuhr diese Idee eine Evolution, erlebte Abenteuer, zeigte sich in Straßenprotesten, aber hauptsächlich sammelte sie ihre Kräfte in alternativen Kulturräumen, sozialen Initiativen, Medien und Trends. Dennoch ist sie ihrem Wesen nach eher diesem klaren und bekannten national-liberalen Modell verhaftet geblieben, das aus der Jugendzeit der oppositionellen Leitfiguren, die in der Mitte und zweiten Hälfte der 1990er Jahre die Straßen rockten.

Auf der Suche nach der Zukunft irre ich im Nebel herum und kann schwer sagen, ob sie vor oder hinter mir liegt

Als Teenager durfte ich die letzte Phase dieser Welt noch miterleben, 2000–2001 in Minsk. Für die subkulturelle Jugend war das eine Verquickung aus belarussischer Rockmusik, Partys und Straßenprotesten, eine Zeit der kulturellen Revolte gegen das alte System, die sowjetischen Überreste, die absolut idiotisch und sinnlos erschienen. Es war eine gute Zeit, um erwachsen zu werden und die erste politische Skepsis zu entwickeln. 2020 war diese Generation zwischen 35 und 45 Jahre alt, und mir scheint, dass in ihrem Protest auch ein nostalgisches Element steckt, eine leichte Trauer um die Hoffnungen, die doch nie wahr geworden sind. Die Zukunft, nach der sie sich damals sehnten, die sie auch tatsächlich lebten, die mit der Unabhängigkeit gekommen war – sie erhielt dreißig Jahre später eine zweite Chance. 

Im vergangenen Jahr weckte ein Kommentar der Philosophin Tatiana Shchyttsova zu einer öffentlichen Diskussion zum Thema „Wirtschaftliche Reformen im neuen Belarus“ mein Interesse. Eine Frage, die sie sich nach dem Gespräch stellte – Welchen Typ des Kapitalismus wollen wir aufbauen? – klingt auch heute überaus aktuell. In ihrem Beitrag macht Shchyttsova auf die heftige Reaktion der anderen Podiumsteilnehmer auf das von ihr verwendete Wort „Kapitalismus“ aufmerksam. An der Verbindung der Wirtschaft mit Marktreformen und Privatisierung wird man nicht vorbeikommen. Viele der ersten Mitglieder des Koordinierungsrates repräsentierten die alte Wirtschaft, die paradoxerweise Arbeiter zum politischen Streik aufriefen. Das Problem ist nicht so sehr die Irrationalität solcher Aufrufe – in Momenten der Krise sind Analytik und Scharfsicht ein Luxus. Die zentrale Frage ist, ob der Protest 2020 im ideologischen Sinn radikale Transformationen angeboten hat oder doch nur die Rückkehr in eine alternative Vergangenheit, eine Änderung des Drehbuchs und eine Normalisierung der Geschichte?

In diesem Gegensatz zwischen „Gut und Böse“, den ich immer noch im Nebel zu erkennen versuche, sehe ich trotzdem Kabakovs Schule mit ihren archetypischen Charakteren. Mit dem dauerstörenden Fünferkandidaten und dem fleißigen Lieblingsschüler. Wer wird mitgenommen in die Zukunft? Keiner. Erstens – sie haben es nicht verdient. Zweitens ist das Sommerpionierlager hier Teil einer pädagogischen Methode, wie die Möhre für den Esel. Und drittens, weil alle beide an die Existenz der Schule und des Direktors glauben, mitsamt ihren Regeln, die man befolgen oder auch brechen kann. Von der Schule hat uns vor fünfzig Jahren auch Foucault sehr detailliert erzählt. Interessanterweise kamen vor fünfzig Jahren auch die wirtschaftswissenschaftlichen Arbeiten der Chicagoer Schule in Mode und riefen das neoliberale Modell ins Leben. In den Neunzigern „endete“ die Geschichte genau in dieser Tonlage, doch gerade die postsowjetische Privatisierung und Schocktherapie funktionierten in Belarus nicht im selben Maße wie in der Ukraine oder Russland, weil die lokale Zeit zurückgedreht wurde. Natürlich nicht ganz zurückgedreht, denn statt multinationale Konzerne anzusiedeln, wurde das Land selbst zum Konzern. 

Auf der Suche nach der Zukunft irre ich im Nebel herum und kann schwer sagen, ob sie vor oder hinter mir liegt. Das Russische Imperium zerfällt weiterhin, daher verschieben sich die Grenzen der Einflusssphären. Hier wiederholt sich der Zerfall früherer Imperien, doch das Imperium als Schuldirektor, als globales gesellschaftspolitisches Beziehungsmodell, in dem die Staatsmacht alles bis ins Letzte durchdringt, wird nicht abgeschafft. Vor diesem Hintergrund denke ich, dass Belarus oder Osteuropa 2020 beziehungsweise auch jetzt keine Wahl hatten oder haben. Die freiwillige Unterordnung unter einen Aggressor und Ethnozid kann wohl kaum ernsthaft in Betracht gezogen werden. Diese Option ist nur in einer von der Wirklichkeit abgekoppelten, rituellen Kritik der westlichen Linken denkbar, die sich in völliger Ignoranz der eigenen Privilegien gegen die Erweiterung der NATO und die Unterstützung der Ukraine mit Waffen aussprechen. Als hätte die Ukraine oder jemand hier [in Belarus – dek] gerade eine andere Wahl.

Deshalb ist noch lange nicht garantiert, dass die Einserschüler mit ins Sommerlager fahren dürfen. Das Tempo der Waffenlieferungen in die Ukraine, das Hinauszögern von Terminen, die Unwilligkeit des Westens, auf einen schnellen Sieg zu setzen, erinnern mich ein wenig an Naomi Kleins Katastrophen-Kapitalismus. Eine maximal kontrollierte Schwächung von Russland und Belarus einerseits und die vorhersehbare Schwächung der Ukraine infolge des Krieges andererseits machen sie zukünftig alle abhängig von Investitionen von außen, binden ihnen die Hände und führen in gewissem Sinne zu einem Reload der Neunziger.

Man darf nie das Potenzial der Vision unterschätzen, denn was erdacht werden kann, kann auch sehr schnell eintreten

Eine der wahrscheinlich am wenigsten verstandenen Lehren des Jahres 2020 ist die netzwerkartige Struktur der zivilgesellschaftlichen Bewegung und ihr Streben nach Selbstkoordination. Die Menge an Selbstorganisation, Telegram-Chats und vielfältigen Unterstützungsinitiativen deckte wirklich ein sehr breites Spektrum ab, von eher zentralisierten Plattformen wie Golos bis hin zu den Innenhofchatgruppen von eher spontaner Natur. Die Wahlkampfteams der Kandidaten und die traditionelle Opposition waren darauf nicht vorbereitet und handelten daher halb nach Plan, halb aufs Geratewohl, ließen sich eher von der Erfahrung als vom Augenblick leiten. Denn auch wenn es um einen neuen Präsidenten und den Sturz des Regimes ging, sprach der August 2020 die Sprache der Dezentralisierung, der Nichtnotwendigkeit einer Autorität oder repräsentativen Figur. Wenn bei den Präsidentschaftswahlen eine absolut zufällige Person gewinnen kann, dann steht die Institution des Präsidentenamtes an sich in Frage. Wenn sich die Schüler ihr Pionierlager selbst organisieren können, wozu dann der Direktor? Und im Umkehrschluss: Solange der Schuldirektor existiert, existiert auch die infantile Masse, die unfähig ist, ihr Schicksal selbst zu bestimmen.

Die Selbstorganisation des Jahres 2020 war die Reaktion auf eine Krise, speiste sich aber auch aus der Vision der Veränderungen, die die Wahlkampfteams und die Initiativen um sie herum vermittelten. Man darf nie das Potenzial der Vision unterschätzen, denn was erdacht werden kann, kann auch sehr schnell eintreten. Im Jahr 2020 war niemand bereit zu etwas Größerem, zu wirklich bedeutenden Veränderungen, weil es eben keine Visionäre gab: Die belarussische Opposition ist überwiegend im neoliberalen Modell ausgebildet und entstammt überwiegend dem neoliberalen Modell …, sie ist mit westlichen Stiftungen und Strukturen verbunden, die ihre Grundlage darstellen. Zwei Jahre später lässt der Krieg in der Ukraine der Region keine Wahl mehr. Eine wichtige Rolle spielt auch der Faktor der Ermüdung von der Krise, vom Terror, von Diktatur und Krieg. Im Schockzustand ist jede Normalisierung und Stabilität besser als unbekannte Luftschlösser. Nichtsdestotrotz ist eine reale Zukunft nur durch utopisches Denken und politische Vision möglich, nur durch den ewigen Traum von der idealen Welt.

Kann man aus der Diktatur direkt zu einer anarchistischen Konföderation wechseln? Es gibt solche Fälle, doch dem Direktor gefällt so etwas nicht. Die Utopie kann man als Methode einsetzen, um neuen Formen der sozialen Organisation Impulse zu geben. Es gibt recht detailliert ausgearbeitete Prinzipien für die Arbeit von Generalversammlungen, Konsenssystemen, zahlreiche Beispiele für Selbstverwaltung. Kombiniert mit den Möglichkeiten digitaler Technologien, dezentraler Netze und Automatisierung können sie durchaus für den Aufbau einer alternativen Zukunft genutzt werden, die von konkreten Autoritäten und Vorgesetzten unabhängig ist. Oder wenigstens in geringerem Maße abhängig. Jegliches System der personifizierten Macht oder der bürokratisch-oligarchischen Führung ist ein Erbe der Vergangenheit, die noch immer nicht enden will, ein Produkt dieses Schlafes der Vernunft, der Ungeheuer gebiert, dieser erlernten Hilflosigkeit, die in der Familie beginnt und auf dem Friedhof endet. Aber die Zukunft liegt jenseits dieser disziplinierten Ordnung. Sie liegt in der Fantasie, in der Vision, in einem gewissen Mut, alles Alte kritisch zu betrachten, Prioritäten umzuformulieren und einander wahrhaftig zu treffen, einander endlich kennenzulernen, übereinander zu staunen, wie es im August 2020 geschah. Die Zukunft beginnt vermutlich dann, wenn sich der Nebel lichtet.

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Alexander Lukaschenko

Im Jahr 2024 feiert Alexander Lukaschenko zwei runde Jubiläen: Seinen 70. Geburtstag und 30 Jahre im Amt. Er wurde 1954 geboren. Über seinen Vater ist nichts bekannt, seine Mutter, Melkerin in einer Kolchose, hat ihn allein aufgezogen. Sie lebten in Armut. Auf die Frage eines Journalisten: „Wie lebten Sie als Kind?“ sagte Lukaschenko, damals bereits Präsident: „Bettelarm war ich!“1 Allem Anschein nach wurde die alleinstehende Mutter von den Dorfleuten gepiesackt. Uneheliche Kinder waren damals gesellschaftlich nicht akzeptiert. Der Publizist Alexander Feduta, nunmehr aus politischen Gründen inhaftiert, beschreibt Lukaschenko folgendermaßen: „Wir haben es mit einem typischen komplexbehafteten Dorfjungen zu tun, vaterlos oder, wie es auf dem belarussischen Land heißt, ein bajstruk.“2  

Wie schaffte es dieser Dorfjunge aus dem Osten von Belarus an die Spitze der Macht in seinem Land, die er als Diktator schließlich an sich riss? Wie gelang es Lukaschenko, ein System zu errichten, das die belarussische Gesellschaft bis heute unter Kontrolle hat? Waleri Karbalewitsch, Autor einer Lukaschenko-Biographie, über das autoritäre Machtgefüge in Belarus. 

Der Weg zur Macht 

Anhand der Bruchstücke, die Lukaschenko über seine ersten Lebensjahre preisgibt, gewinnt man keineswegs den Eindruck einer glücklichen Kindheit, ganz im Gegenteil. Wir sehen Neid auf andere Kinder, die mit mehr Wohlstand gesegnet waren, den Komplex eines zu kurz gekommenen Menschen. „Die 1950er Jahre waren eine schwere Zeit, eine furchtbare Not. Ich weiß noch, was für ein Kampf bei uns im Dorf herrschte. Wer stärker war, überlebte, Familien mit kräftigen Männern und Vätern hatten es leichter. Ich hab meinen Teil wegbekommen …“, sagte Lukaschenko.3 
 

„Die junge Generation wählt Alexander Lukaschenko.“ Wahlwerbung zu den Präsidentschaftswahlen im Jahr 1994 / Foto © Archiv/Tut.by 

Nach der Wahl zum Präsidenten im Jahr 1994 nahm Lukaschenko seine Frau bekanntlich nicht mit nach Minsk. Nach ein paar Monaten machte ein Witz die Runde, von dem böse Zungen behaupten, er sei die reine Wahrheit: Frau Lukaschenko habe auf die Frage von Nachbarn, warum sie ihm nicht hinterherfahre, geantwortet: „Ach, mein Saschka bleibt doch nie irgendwo länger als zwei Jahre.“ 

Tatsächlich beeindruckt sein Lebenslauf, bevor er Präsident wurde, durch häufige Arbeitsplatzwechsel. Paradoxerweise ist der einzige Posten, den er jemals länger innehatte, das Präsidentenamt.  

Die häufigen Jobwechsel zeugen von Lukaschenkos Unverträglichkeit. Fast überall war seine Tätigkeit von Konflikten begleitet. Seine Frau erinnerte sich: „Wo auch immer er war, immer und überall schlug er sich mit seiner Sturheit und Direktheit die Nase an. Natürlich war das störend. Misserfolge und Kränkungen vertrug er ganz schlecht.“4 Der psychologische Begriff hierfür ist Fehlanpassung, also, die Unfähigkeit, sich an soziale Normen anzupassen, die es in jeder Gesellschaft gibt. Das hinderte ihn daran, Karriere zu machen und im sowjetischen System ein hohes Amt zu ergattern. Er wirkte eher wie ein Außenseiter, ein Loser.  

Doch mit Beginn der Perestroika, mit Glasnost und Demokratisierung, waren diese Charakterzüge, die ihm früher so im Weg gestanden hatten (weil sie zu Konflikten mit der Obrigkeit führten), plötzlich von Vorteil. In dieser Zeit des Kampfes gegen die Parteinomenklatur, die sich mit Händen und Füßen gegen Reformen sträubte, erfreuten sich mutige Akteure, die sich entschlossen zeigten, immer größerer Beliebtheit. Und Lukaschenko passte reibungslos ins Bild eines Kämpfers für Gerechtigkeit, eines Siegers über das System. Außerdem entdeckte er sein Talent zum Politiker, der in der Öffentlichkeit steht, vor Publikum spricht, dessen Aufmerksamkeit er bannt. Also stürzte er sich Hals über Kopf in die Politik, eine für ihn ganz neue Sphäre, in der er sich bald zu Hause fühlte. 1990 machte er den Schritt vom Direktor einer Provinz-Sowchose zum Abgeordneten des Obersten Sowjets der BSSR. Die Sitzungen dieses Machtorgans wurden damals live im Fernsehen übertragen. Lukaschenko trat häufig auf, hatte zu allen Themen etwas zu sagen. Bald kannte ihn das ganze Volk.  

Wie so oft in der Geschichte ging es auch hier nicht ohne Zufall. Um einen politischen Höhenflug zu schaffen, muss einer auch zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde der Oberste Sowjet zum Parlament des unabhängigen Belarus, und Lukaschenko wurde zum Vorsitzenden einer parlamentarischen Kommission zur Bekämpfung der Korruption gewählt. Diesen Posten wusste er höchst effektiv für sich zu nutzen, nannte sich gar den obersten Korruptionsbekämpfer des Landes. Unter anderem deswegen konnte er bei den Präsidentschaftswahlen 1994 einen triumphalen Sieg einfahren. Lukaschenko war der Inbegriff des „Volkskandidaten“. Seine ganze Erscheinung, seine Kultur, seine Sprache und seine Art zu sprechen, das war dem Volk alles sehr nah und vertraut. Viele Menschen konnten sich mit ihm identifizieren. 

Natürlich war er nicht sofort ein Diktator. Anfangs waren seine Reden von Enthusiasmus und dem aufrichtigen Wunsch geprägt, dem Volk zu dienen und das Land so schnell wie möglich aus der Krise zu führen. Er sagte: „Schweißausbrüche bereitet mir nur der Gedanke, die Versprechen nicht einlösen zu können, die ich den Menschen bei den Wahlen gegeben habe.“5 Für den Fall seines Scheiterns zog er sogar einen freiwilligen Rücktritt in Betracht. 

 

Lukaschenko bei seiner Inauguration am 20. Juli 1994 im Obersten Sowjet, noch neben der weiß-rot-weißen Fahne, der damaligen Staatsflagge, die heute verboten ist.

Machthunger und Gewaltenteilung 

Bald nach seinem Amtsantritt stieß Lukaschenko auf das, was man Gewaltenteilung nennt. Völlig überraschend für ihn: Es gab ein Parlament und ein Verfassungsgericht, die ebenfalls einen Teil der Macht für sich beanspruchten. Für Lukaschenko war das inakzeptabel. In seiner Vorstellung ist wahre Macht nur absolute Macht. Der neue Präsident wies also ein allgemein anerkanntes Element der Demokratie wie die Gewaltenteilung, die Checks and Balances einer Regierung, entschieden von sich. 1996 verkündete er, das Prinzip der Gewaltenteilung sei „eine Bedrohung für unseren Staat“6 geworden. „Werft dieses Gleichgewicht, diese Balance und Kontrolle aus euren Köpfen!“; „Ich will, dass der Staat ein Monolith ist“7, sagte Lukaschenko. 

Ganze zwei Jahre war er damit beschäftigt, andere Zentren der Macht zu beseitigen und zu zerstören. Das geschah unter anderem mithilfe eines gefälschten Referendums über eine neue Verfassung, das Politiker und Juristen einen Staatsstreich nannten. Ende 1996 hatte er ein personalistisches autoritäres Regime installiert, in dem nur eine einzige staatliche Institution tatsächlich Einfluss hat: Alexander Lukaschenko. Wahlen wurden zur Fiktion, die Opposition wurde aus allen staatlichen Einrichtungen geworfen, und der Staat erhielt das Monopol auf alle TV- und Rundfunksender.        

Lukaschenkos dominanter Charakterzug, die Kernidee seiner Weltanschauung ist ein grenzenloser Machthunger, der vor nichts haltmacht. Allem Anschein nach ist dieses Streben nach Allmacht der Grund dafür, dass Lukaschenko sich strikt weigert, die Todesstrafe abzuschaffen oder ein Moratorium darüber zu verhängen. Denn das Recht, einen Menschen bis hin zur Tötung zu bestrafen oder auch zu begnadigen, galt schon in alten Zeiten als einer der wichtigsten Faktoren der Macht. Deswegen ist Belarus das einzige Land Europas, in dem die Todesstrafe zur Anwendung kommt. 

An Lukaschenkos Äußerungen sieht man, dass für ihn die Frage nach der Macht eine Frage von Leben und Tod ist. Wenn er seinen Opponenten vorwirft, ihn seines Amtes entheben zu wollen, so ist das für ihn dasselbe wie ein Mordanschlag. Der Führer hat keinen Zweifel: Verliert er die Macht, rechnet er mit einem schrecklichen Gericht für sich. Ein Leben ohne Macht kann Lukaschenko sich nicht vorstellen: Es verliert seinen Sinn. Als er 2020 dem ukrainischen Talkmaster Dmytro Gordon ein Interview gab, sagte Lukaschenko auf die Frage, ob er nicht zurücktreten wolle: „Ich kenne ja nur diese Lebensart … Ich kann mir das gar nicht vorstellen. Gut, also schön, ich bin nicht mehr Präsident – und was mach ich dann morgens nach dem Aufstehen?“8 An den kritischen Tagen der Massenproteste 2020 wiederholte Lukaschenko immer wieder, er werde an der Macht bleiben, solange er lebe. Bei einem Auftritt in der Radschlepperfabrik am 17. August 2020 verkündete er: „Solang ihr mich nicht umbringt, wird es keine anderen Wahlen geben.“9     

Die Abgeordneten der BNF während des Hungerstreiks aus Protest gegen Lukaschenkos umstrittenes Referendum im Jahr 1996 / Foto © Archiv/Tut.by 

Die Ideologie des Systems 

Das Lukaschenko-Regime ist auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR das prosowjetischste. Lukaschenko betont immer wieder, dass seine Vorlage für den Aufbau eines Staats die sowjetische Gesellschaftsordnung sei, und Lenin und Stalin nennt er „Symbole unseres Volkes“10. Als Wappen und Fahne der Republik Belarus bestimmte er die Symbolik der zur Sowjetunion gehörigen BSSR in leicht abgeänderter Form. Die Namen von Straßen und Plätzen sowie die Denkmäler sind seit der Sowjetzeit unverändert geblieben. Belarus ist das einzige postkommunistische Land, in dem der KGB noch immer KGB heißt.  

Lukaschenko lehnte von Anfang an die Ideologie des belarussischen ethnokulturellen Nationalismus ab. Mit Hilfe eines Referendums drängte er die belarussische Sprache an den Rand und tauschte die weiß-rot-weiße Flagge und das Wappen in Folge eines weiteren umstrittenen Referendums aus. Die staatliche Propaganda setzt belarussischen Nationalismus mit Nazismus gleich. Und das nicht nur, weil Lukaschenko Moskau nicht reizen will, dem jeglicher Nationalismus in seinen Nachbarländern ein Dorn im Auge ist. Lukaschenkos traditionelle Wählerschaft ist russischsprachig, für sie existiert ohnehin keine belarussische Identität. Sein wichtigster politischer Gegner war lange die Partei BNF mit ihren nationalistischen Losungen.  

Der Hauptgrund für Lukaschenkos Aversion gegen Nationalismus ist aber, dass man damit eine Gesellschaft mobilisieren kann. Er formt eine Zivilgesellschaft, fördert horizontale Verbindungen, stimuliert die Solidarität. Lukaschenko aber braucht eine atomisierte Bevölkerung, die nur durch staatliche Institutionen zusammengehalten wird. Er braucht keine Gesellschaft als selbständiges Subjekt, das Verantwortung für das Schicksal ihres Landes übernimmt. 

Insgesamt kann man wohl sagen, dass dieses System keine greifbare Ideologie zu bieten hat. Die Narrative der Propaganda sind eklektisch, da mischen sich Elemente der sowjetischen Vergangenheit mit Ideologemen von Russki Mir, mit der Ablehnung von Liberalismus und westlichen Werten und so weiter. In gewissem Sinne ist dieser Mangel an Ideologie dem Regime sogar zuträglich, denn so kann es seine politische Linie je nach Konjunktur verändern. In Belarus gibt es keine Regierungspartei, die eine faktische Macht ausübt. Denn Lukaschenko hatte immer die Sorge, sie könnte eine von ihm unabhängige Elite konsolidieren. 

Gründe für die lange Herrschaft 

Wie ist es Lukaschenko gelungen, so lange an der Macht zu bleiben? Hier sind mehrere Faktoren zu bedenken. Erstens entsprach das belarussische Gesellschaftsmodell lange Zeit den Bedürfnissen und Vorstellungen, die die Mehrheit der Bevölkerung in Bezug auf Politik hatte. Es basierte auf staatlicher Dominanz in Wirtschaft und Sozialwesen – ein wirksames Instrument zur Kontrolle über die Gesellschaft, zur Umgehung der Gewaltenteilung und zur Herrschaft eines Einzelnen –, auf einer Partnerschaft mit Russland und einem Konflikt mit dem Westen. Der Großteil der Bevölkerung (Staatsbedienstete, Angestellte staatlicher Betriebe, Rentner) war finanziell vom Staat abhängig. Die Hemmung marktwirtschaftlicher Reformen führte zur Konservierung sozialer Strukturen.  

Zweitens spielte Lukaschenkos ausgeprägte politische Intuition eine Rolle, sein angeborenes Gespür, mit dem er das richtige Vorgehen oder eine Bedrohung erkennt, sein Charisma und auch sein Populismus, sein Talent, zum Volk in einer für sie verständlichen Sprache zu sprechen. Dem politischen Triumph des Diktators liegt in hohem Maße seine erstaunliche Fähigkeit, ja geradezu Kunstfertigkeit zugrunde, die Menschen zu manipulieren. Er ist ein begabter Schauspieler mit vielen Rollen im Repertoire, ein faszinierender Verwandlungskünstler. Je nachdem, wem er gerade gefallen will, kann er äußerst liebenswürdig sein. Seinen hauseigenen Stil macht aus, dass er bei ein und derselben Gelegenheit, oft sogar im selben Satz, widersprüchliche, manchmal sogar einander ausschließende Thesen formuliert. Und jeder Zuhörende hört das heraus, was ihm lieber ist, was ihm besser gefällt. 

Drittens hat Lukaschenko alle Mechanismen zum Machtwechsel komplett ausgeschaltet. Die Wahlen sind zum reinen Dekor geworden, sie beeinflussen nichts, und ihr Ergebnis ist im Voraus bekannt. Auf legalem Weg kann es in Belarus keinen Machtwechsel mehr geben. Und zu einer Revolution war die belarussische Gesellschaft vor 2020 nicht bereit. Außerdem hat Lukaschenko jede politische Konkurrenz in den Machtorganen verunmöglicht. Sobald irgendein Beamter an politischer Bedeutung gewann, wurde er seines Amtes enthoben.    

Lukaschenko hat alle Mechanismen zum Machtwechsel komplett ausgeschaltet. Die Wahlen sind zum reinen Dekor geworden /Foto © Natalya Talanova/Tass Publication/Imago

Lukaschenkos politische Stütze ist der Staatsapparat. Während der akuten politischen Krise im Jahr 2020 kam es nicht zu einer Spaltung der Eliten, was eine wichtige Bedingung für den Sieg der Revolution gewesen wäre. Und zwar deswegen, weil es in Belarus keine einzige staatliche Institution gibt, die vom Volk gewählt wird, dem Volk Rechenschaft schuldet, vom Volk kontrolliert wird.  

Und natürlich verlässt sich Lukaschenko auf seine Silowiki. Daraus macht er auch keinen Hehl: „Die Vertikale ist stabil. Sie stützt sich auf den KGB und das MWD11. „Der KGB ist die Basis für eine starke Präsidialmacht.“12 

Viertens kann das wirtschaftlich ineffiziente belarussische Gesellschaftsmodell nur dank der Unterstützung aus Russland überleben. In manchen Jahren betrug die russische Wirtschaftshilfe rund 15 bis 20 Prozent des belarussischen BIP.  

Der Ego-Kult 

Lukaschenko hat ein Selbstbild, als verfügte er über übernatürliche Fähigkeiten. Er suhlt sich in Größenwahn und Überlegenheitsgefühl. Immer wieder erzählt er bei öffentlichen Auftritten Geschichten davon, wie jahrelang bettlägerige Kranke dank ihm, dem Führer, wieder gesund wurden. So erzählt er über Boris Jelzin, den ehemaligen Präsidenten Russlands: „In Jelzins Umfeld hieß es immer: Boris Nikolajewitsch fehlt irgendwie der Elan, wir sollten wieder mal den belarussischen Präsidenten einladen. Der verleiht dem russischen Präsidenten dann wieder für drei, vier Monate Flügel. Es hieß, Jelzin würde von mir eine ordentliche Ladung Energie bekommen.“13 Lukaschenko begann von sich zu sprechen wie von einem Heiligen: „Ich bin makellos“14; „Ich bin der (seelen)reinste Präsident der Welt!“15 

Die bizarrsten Formen nimmt Lukaschenkos Drang zum Größenwahn an, wenn er an Sportwettkämpfen und Eishockeyspielen teilnimmt und immer den Sieg davonträgt. Sein Kindheitstraum, Sportstar zu werden, ein Idol für Tausende Fans, die ihn von den Tribünen herunter bejubeln, wird nun auf groteske Weise wahr. Dank der staatlichen Behörden sind diese Wettkämpfe Ereignisse von nationaler Bedeutung. Es werden Unsummen ausgegeben, um berühmte Sportler einzuladen. Und um den Präsidenten mit vollbesetzten Tribünen zu erfreuen, werden Schüler und Studenten vom Unterricht befreit und reihenweise unter Aufsicht ihrer Lehrer ins Stadion oder in die Eishalle gekarrt. Die ganze Führungsriege des Landes wohnt solchen Events bei. Und die staatlichen Medien berichten darüber mit einer Ernsthaftigkeit, als ginge es um wichtige politische Nachrichten.  

Lukaschenkos Hang zum Populismus und der Wunsch, seiner anspruchslosen Wählerschaft zu gefallen, führen dazu, dass er nie ein Blatt vor den Mund nimmt und Sachen sagt, die so gar nicht zu einem Staatsoberhaupt passen. Sein politischer Stil lässt sich nicht ins Konzept von Political Correctness zwängen.     

Ein Protestmarsch im August 2020 in der belarussischen Hauptstadt Minsk / Foto © Homoatrox/Wikimedia unter CC BY-SA 3.0

Das Jahr des Umbruchs  

Zu Beginn seiner Präsidentschaft wurde Lukaschenko tatsächlich von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Doch während seiner 30-jährigen Amtszeit ist eine neue Generation herangewachsen. Die Massenproteste 2020 zeigten, dass das archaische sozioökonomische und politische System sowie die autoritären Regierungsmethoden bei den meisten Leuten Abscheu erregen. In Belarus haben wir heute auf der einen Seite eine immer moderner werdende Gesellschaft, die auf Veränderungen abzielt und sich vom staatlichen Paternalismus befreien will, und auf der anderen Seite die Staatsmacht, die am Status quo festhält. Die Gesellschaft wächst über den Staat hinaus, in dessen Rahmen es ihr zu eng geworden ist. Doch Lukaschenko merkt nicht einmal, dass er und sein Land in unterschiedlichen historischen Epochen leben.

Und auch hier ist passiert, was praktisch allen Diktatoren passiert, die zu lange an der Macht sind: Die Staatsmacht hat den Draht zur Gesellschaft verloren. Im Laufe dieser 30 Jahre hat Lukaschenko es nicht geschafft, mit seinem Volk und dessen Problemen wirklich in Berührung zu kommen. Begegnungen mit der Bevölkerung werden gründlich vorbereitet und durchinszeniert, die Teilnehmer sorgfältig ausgewählt. So verliert selbst ein talentierter Politiker das Gefühl für das Volk. Seine Wahrnehmung der Welt wird inadäquat. Und dann sind ihm in Krisenzeiten, sei es aufgrund der Covid-Pandemie oder im Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen, ein Fehler nach dem anderen unterlaufen. In jenem denkwürdigen Jahr 2020 traf er die schlechtesten aller möglichen Entscheidungen. Zum Beispiel ließ er alle Präsidentschaftsanwärter, die ihm gefährlich werden konnten, verhaften, die vermeintlich „schwache“ Swetlana Tichanowskaja jedoch kandidieren, in der festen Überzeugung, es würde sowieso keiner eine Frau wählen, schon gar nicht eine Hausfrau. Der Protest wurde mit roher Gewalt niedergeschlagen. Lukaschenko erlitt selbst wohl ein psychisches Trauma: Zerstört war sein Image als „Volkspräsident“, das er jahrzehntelang so gepflegt hatte. Dabei hatte er ernsthaft an seine Mission geglaubt, das Volk zu vertreten. „Ich glaube, dass nichts und niemand in der Lage ist, einen Keil zwischen den Präsidenten und das Volk zu treiben, das ihn gewählt hat“16, sagte er mal zu Beginn einer neuen Amtszeit.   

Wahrscheinlich dachte er, sein Volk hätte sich von ihm abgewandt. Hatte er doch in den letzten Jahrzehnten immer wieder seine enge Beziehung zum belarussischen Volk betont. Als die Proteste gegen ihn begannen, hatte Lukaschenko ein paar Wochen lang Angst, im Auto durchs Land zu fahren, und flog mit dem Hubschrauber. Als sich seiner Residenz eine Menschenmenge näherte, zog er sich eine kugelsichere Weste an, nahm ein Maschinengewehr, stieg mit Sohn Kolja in einen Hubschrauber und flog von dannen. Die Bilder des flüchtenden Präsidenten sah ganz Belarus. 
 

Lukaschenkos Rache: Oppositionelle wie Maxim Snak und Maria Kolesnikowa wurden zu drakonischen Haftstrafen verurteilt / Foto © Imago/Itar-Tass

Die erlittene seelische Verletzung drängte auf Revanche. Diese entlud sich in politischem Terror. In Belarus gibt es heute rund eineinhalb tausend politische Gefangene. Es gibt Folter. Im ganzen Land gibt es weiterhin Razzien, Verhaftungen und Strafverfahren. Die Menschen werden nicht wegen oppositioneller Tätigkeiten festgenommen, sondern weil sie eine andere Meinung haben und entsprechende Kommentare oder auch nur Likes in sozialen Netzwerken hinterlassen. Viele Oppositionelle werden zu Haftstrafen von über zehn Jahren verurteilt, wie es unter Stalin üblich war. Lukaschenko gibt offen zu, dass auf seinen Befehl hin Verwandte von Oppositionellen oder politischen Häftlingen verfolgt werden. Die Evolution eines autoritären hin zu einem totalitären System läuft. Um an der Macht zu bleiben, unterstützt Lukaschenko in vollem Umfang Russland im Krieg gegen die Ukraine und macht Belarus damit zum Beteiligten der Aggression. Für die Präsidentschaftswahlen 2025 hat Lukaschenko seine abermalige Kandidatur bereits angekündigt.


1.Imja, 6. November 1997 
2.Belorussija i Rossija: obschtschestwa i gossudardstwa, Moskau 1998, S. 260 
3.Sowerschenno sekretno, 1997, Nr 9 
4.Nemiga, 2000, Nr. 2, S. 35 
5.Sowetskaja Belorussija, 1. September 1994 
6.Femida, 22. Januar 1996 
7.Swaboda, 12. November 1996 
8.https://news.tut.by/economics/695690.htm 
9.Nasha Niva: Abstrukcyja, zroblenaja Lukašėnku rabotnikami MZKC, stala najmacnejšym psichalagičnym udaram 
10.Komsomolskaja prawda w Belorussiji, 20. Juni 2006 
11.Femida, 1995, Nr. 3 
12.Belorusskaja delowaja gaseta, 23. Dezember 1996 
13.Sowerschenno sekretno, 1997, Nr. 9 
14.Belorusskaja delowaja gaseta, 6. März 2002 
15.Fernsehauftritt am 17. September 2002 
16.Sowetskaja Belorussija, 20. Oktober 1996 
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